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Ukraine-Krieg: Selenskyj verbietet elf Parteien mit Russland-Verbindungen die Arbeit

Krieg in der Ukraine : Selenskyj verbietet elf Parteien mit Russland-Verbindungen die Arbeit

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat elf politischen Parteien mit Verbindungen zu Russland die Arbeit verboten. Die größte der betroffenen Parteien ist die Oppositionsplattform für das Leben, die 44 von 450 Sitzen im Parlament des Landes innehat.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat elf politischen Parteien mit Verbindungen zu Russland die Arbeit verboten. In einer Videoansprache am frühen Sonntagmorgen erklärte er, angesichts des „von der Russischen Föderation entfesselten groß angelegten Krieges und der Verbindungen zwischen ihr und einigen politischen Strukturen, werden die Aktivitäten einer Reihe politischer Parteien für die Dauer des Kriegszustands ausgesetzt.“ Er fügte hinzu, Aktivitäten von Politikern, die auf Spaltung und Kollaboration abzielten, würden keinen Erfolg haben.

Die größte der betroffenen Parteien ist die Oppositionsplattform für das Leben, die 44 von 450 Sitzen im Parlament des Landes innehat. Die Partei wird von Viktor Medwedtschuk geführt, der freundschaftliche Beziehungen zum russischen Präsidenten Wladimir Putin pflegt. Putin ist der Pate von Medwedtschuks Tochter.

Ebenfalls auf der Liste ist die kleine Partei Naschi. Parteichef ist der ukrainische Abgeordnete Jewgenij Murajew. Vor der russischen Invasion in die Ukraine hatte das britische Außenministerium davor gewarnt, Russland wolle eine prorussiche Regierung mit Murajew an der Spitze in der Ukraine installieren.

(zim/dpa)