Alle Politik-Artikel vom 08. Oktober 2005
Britische Anti-Terror-Polizei nimmt zehn Menschen fest

Britische Anti-Terror-Polizei nimmt zehn Menschen fest

London, 8. Oktober (AFP). Anti-Terror-Einheiten der britischen Polizei haben am Samstag bei einer Razzia in London und zwei anderen Städten insgesamt zehn Menschen festgenommen. Drei Verdächtige wurden nach Angaben von Scotland Yard im Londoner Vorort Croydon gefasst. Drei weitere wurden in Derby und vier in Wolverhampton im Zentrum des Landes festgenommen.

Fortschritte im Postengeschacher

KoalitionsverhandlungenFortschritte im Postengeschacher

Berlin (rpo). In dem Geschacher um Posten kommen sich Union und SPD offenbar näher. Laut Medienbericht haben sich beide Seiten auf einen Gleichstand am Kabinettstisch verständigt. Das heißt: Acht Ministerposten für die SPD sowie sieben Ministerposten plus eine Kanzlerin für die Union.

Merkel plant neues Bündnis für Arbeit

MedienberichtMerkel plant neues Bündnis für Arbeit

Hamburg (rpo). CDU-Chefin Angela Merkel hat angeblich vor, ein neues Bündnis für Arbeit auf die Beine zu stellen. Mit einem entsprechenden Vorschlag war die CDU nach Medienberichten Ende vergangenen Monats bei DGB-Chef Michael Sommer aufgetaucht.

Madrid schiebt weitere Flüchtlinge ab
Madrid schiebt weitere Flüchtlinge ab

Spanische ExklaveMadrid schiebt weitere Flüchtlinge ab

Melilla (rpo). Trotz der Kritik des UN-Flüchtlingshilfswerkes UNHCR schiebt Spanien am Samstag 50 weitere afrikanische Flüchtlinge aus der Exklave Melilla ab. Die Einwanderer stammen überwiegend aus Mali. Sie sollen in die südspanische Stadt Algericas und von dort mit einem Schiff nach Tanger im Norden Marokkos gebracht werden, sagte ein Polizist in Melilla.

15 Tote bei Anschlag maoistischer Rebellen

Indien15 Tote bei Anschlag maoistischer Rebellen

Patna/Indien (AP). Bei der Explosion einer Mine im Osten Indiens sind am Samstag 15 Polizisten getötet worden. Wie Polizeisprecher Sudarshan Mandal erklärte, waren vermutlich maoistische Rebellen für den Anschlag verantwortlich. Die Polizisten waren an einer Razzia gegen Rebellen im Dorf Baniadih im Staat Jharkhand beteiligt, als sie mit ihrem Fahrzeug auf die Mine fuhren. Unter den mindestens 15 Toten seien auch zwei hohe Polizeioffiziere, sagte Mandal. Die Polizisten hätten in dem Dorf nach Rebellen suchen sollen, die sich vermutlich dort versteckt hätten.

Däke warnt vor neuen Ministerposten

KoalitionspokerDäke warnt vor neuen Ministerposten

Berlin (rpo). Der Bund der Steuerzahler befürchtet, dass es am Ende der Koalitionsverhandlungen von SPD und Union mehr Ministerposten als zuvor geben wird. Dadurch sieht der Steuerzahler-Präsiden Karl Heinz Däke die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung beeinträchtigt. Die Aufgaben müssten in wenigen Händen liegen. Däke fordert daher die Reduzierung der Zahl der Bundesministerien auf acht Ressorts.

402.000 Arbeitsplätze in einem Jahr abgebaut
402.000 Arbeitsplätze in einem Jahr abgebaut

Medienbericht402.000 Arbeitsplätze in einem Jahr abgebaut

Hamburg (AFP). In den vergangenen zwölf Monaten sind einem Zeitungsbericht zufolge 402.000 Arbeitsplätze verloren gegangen. Dies berichtet die "Bild"-Zeitung am Samstag unter Berufung auf Angaben des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden. Demnach gibt es nur noch knapp über 26 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in Deutschland. Verglichen mit Juli 2002 seien dies sogar mehr als 1,49 Millionen sozialversicherungspflichtige Stellen weniger.

Westerwelle hofft auf vorzeitiges Ende einer großen Koalition

Keine vier JahreWesterwelle hofft auf vorzeitiges Ende einer großen Koalition

Leipzig (rpo). Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle glaubt zwar, dass sich SPD und Union erst einmal einigen werden. Aber weil es eine Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners sein werde, setzt er auf ein vorzeitiges Scheitern der großen Koalition. "Die Hoffnung ist lediglich, das wird wohl keine vier Jahre halten", sagte Westerwelle

Clement schnürt Paket gegen Hartz IV-Missbrauch
Clement schnürt Paket gegen Hartz IV-Missbrauch

Hausbesuche und CoClement schnürt Paket gegen Hartz IV-Missbrauch

Berlin (rpo). Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement will massiv gegen den Missbrauch beim Arbeitslosengeld II vorgehen. Bis zu zehn Prozent der Bezieher könnten nach Stichproben zu Unrecht als arbeitslos oder hilfsbedürftig gelten. Deshalb hat Clement ein Paket gegen Leistungsmissbrauch geschnürt. Dazu gehören mehr Hausbesuche und Datenabgleiche.

Annan: Kosovo-Status bald klären

Vereinte NationenAnnan: Kosovo-Status bald klären

New York (rpo). UN-Generalsekretär Kofi Annan will dem UN-Sicherheitsrat den Beginn der Gespräche über einen endgültigen Status der serbischen Provinz Kosovo empfehlen. Er sei dafür, dass die seit langem geplanten Gespräche "sehr bald" beginnen, sagte Annan.