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Rechtsextremismus in Deutschland: Mehr als 900 Straftaten gegen Muslime

Rechtsextremismus in Deutschland : Mehr als 900 islamfeindliche und antimuslimische Straftaten im Jahr 2020

Im vergangenen Jahr hat es mehr Übergriffe auf Muslime und muslimische Einrichtungen wie Moscheen in Deutschland gegeben als im Vorjahr – obwohl das öffentliche Leben im Corona-Jahr deutlich heruntergefahren wurde.

Mindestens 901 islamfeindliche und antimuslimische Straftaten registrierten die Behörden bundesweit für 2020. Das ist ein Plus von knapp zwei Prozent gegenüber dem Jahr 2019 (884 Übergriffe). Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt. Die endgültige Zahl für 2020 dürfte laut Links-Fraktion noch steigen, weil es erfahrungsgemäß zu Nachmeldungen kommt.

Die Linken-Innenexpertin Ulla Jelpke sagte der „NOZ“: „Wir haben es bei den gemeldeten Straftaten nur mit der Spitze des Eisberges zu tun.“ Ein Großteil der Übergriffe werde von Betroffenen aus Scham oder Scheu vor den Behörden gar nicht erst zur Anzeige gebracht. Jelpke forderte ein wirksames Antidiskriminierungsrecht, "damit es nicht nur bei Lippenbekenntnissen im Kampf gegen die Diskriminierung von Muslimen bleibt".

Der höchste Wert islamfeindlicher Straftaten wurde 2017 nachgewiesen. Damals haben die Behörden erstmalig diese Daten erhoben und 950 Straftaten registriert. 2018 wurden 824 islamfeindliche Straftaten dokumentiert, 2019 waren es 884 – und für 2020 mindestens 901.

Bei den Taten im Jahr 2020 wurden 48 Menschen verletzt. Im Vergleichsjahr 2019 waren es 34 Menschen – wobei zwei Personen starben. Die Behörden registrierten in 77 Fällen Anschläge, Schmierereien und Schändungen auf und von Moscheen. In den meisten Fällen seien die Täter Rechtsextreme gewesen, heißt es.

Zu den insgesamt erfassten Straftaten zählen unter anderem Hetze gegen Muslime oder muslimische Flüchtlinge im Netz (sogenannte Hasskommentare), Drohbriefe und Angriffe auf Kopftuch tragende Frauen oder erkennbar muslimische Männer auf der Straße. Außerdem gehören Sachbeschädigung und Nazi-Schmierereien an Häusern und Moscheen dazu. Über die Höhe der Schäden hatten die Behörden nach eigenen Angaben keine Erkenntnisse.

(capf)