Haushaltsdiskussion in Rommerskirchen Doppelhaushalt: Heinz Peter Gless kontert FDP-Kritik
Rommerskirchen · Der Rat werde in seinen Gestaltungsmöglichkeiten nicht behindert, ist der SPD-Fraktionschef überzeugt.
Kein Verständnis für die Kritik der FDP-Fraktion am geplanten Doppelhaushalt für die Jahre 2019 und 2020 haben die Sozialdemokraten im Rat. „Ganz im Gegensatz zu Herrn Kunz sehen wir durch den Doppelhaushalt mehr Chancen als Risiken. Völlig aus der Luft gegriffen sind zudem die sich wiederholenden Hinweise, dass der Rat hierdurch in seinem Handlungsspielraum eingeengt wird oder gar sich selbst die politischen Gestaltungsmöglichkeiten beraubt“, sagt SPD-Fraktionschef Heinz Peter Gless.
Für ihn ist dies „mitnichten der Fall: Selbstverständlich kann der Rat der Gemeinde auch während eines Zweijahresrhythmus sein Etatrecht in vollem Umfang ausüben und auf alle möglichen Entwicklungen unmittelbar und zielgerichtet reagieren.“ Gless empfiehlt dem FDP-Fraktionsvorsitzenden Stephan Kunz sich bei seinem Fraktionskollegen Gerhard Heyner Rat zu holen, „der als Kreistagsmitglied doch regelmäßig für Doppelhaushalte gestimmt hat.“ Für Gless und die SPD jedenfalls gilt: „Was für den Kreis doch gut und richtig ist, kann doch in Rommerskirchen nicht gänzlich falsch sein“.
Gless zufolge macht der Haushaltsentwurf deutlich, dass „der Trend hin zu ausgeglichenen Haushalten mit Überschuss auch in den Folgejahren erwartet werden kann.“ Nicht allein die Verwaltung, auch die Bürger erhielten mehr Planungssicherheit, betont er. „ Klar ist – wir wollen in den beiden Jahren ohne Steuer- und Gebührenerhöhungen auskommen. Das ist doch mal eine weitere positive Botschaft“, sagt Gless.
Heftig attackiert er den FDP-Fraktionsvorsitzenden: Die SPD überlasse Stephan Kunz „gerne den Job des „Miesepeters’ und des Enttäuschten, ob der vertanen Chance von zwei Haushaltsreden statt jetzt nur einer.“ In den beiden nächsten Jahren „wird es sicherlich genügend Redebedarf und auch hitzige Wortgefechte im Rat geben“, ist Gless vor dem Wahljahr 2020 überzeugt.
