Corona-Regeln in Remscheid Remscheiderin klagt erfolglos gegen Ausgangssperre
Remscheid · Mit einer Klage gegen die Ausgangsbeschränkungen in der Stadt ist eine Remscheiderin vor dem Verwaltungsgericht in Düsseldorf gescheitert. Das hatte auch mit der Begründung ihres Eilantrags zu tun.
Die von der Stadt wegen der hohen Inzidenz-Werte erlassene Ausgangssperre im Zeitraum zwischen 21 Uhr und 5 Uhr ist „rechtmäßig“. Das hat das Verwaltungsgericht in Düsseldorf am Donnerstag entschieden. Die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen sei gegeben, sagte die Kammer mit Blick auf die hohen Infektionszahlen in der Seestadt auf dem Berge.
Die Frau hatte geklagt, weil sie sich durch die Ausgangssperre daran gehindert fühlte, ihren Garten oder ihre Terrasse zu nutzen. Die, so sagten die Richter, seien aber von der Beschränkung ja gar nicht erfasst. Denn sie gehören zur Wohnung.
