Radevormwald: Kreis kommt Stadt bei Haushalt entgegen

Radevormwald : Kreis kommt Stadt bei Haushalt entgegen

Eine sachliche und angenehme Atmosphäre bescheinigte gestern Frank Nipken dem Gespräch bei der Kommunalaufsicht in Gummersbach, bei dem der städtische Haushalt 2012 mit dazugehörigem Zehn-Jahresplan im Mittelpunkt stand.

Der Termin war anberaumt worden, nachdem die Kommunalaufsicht kurz vor der Ratssitzung am 26. April mitgeteilt hatte, dass der städtische Haushalt in dieser Form nicht genehmigt werden dürfe. Die Kommunalpolitik hatte die Verabschiedung des Haushalts daraufhin auf die Sitzung am 19. Juni verschoben.

Für Nipken, der zu einem weiteren Termin musste, berichtete Bürgermeister Dr. Josef Korsten von dem Gespräch. Georg Fenske und die Mitarbeiter im Fachbereich Finanzen werden bis zum 24. Mai (Hauptausschuss-Sitzung) den neuen Zehn-Jahresplan erarbeiten. "Georg Fenske hat mir gesagt, man könne bis dahin die Vorgaben des Kreises erfüllen", sagte Korsten. Die Parteien könnten anschließend die Haushaltsverabschiedung vorbereiten.

Hilfsbereitschaft signalisiert

Der Bürgermeister berichtete auch, dass der Kreis der Stadt bei einer vorzeitigen Mittelfreigabe helfen wird. Die braucht die Stadt, weil sie unter Haushaltssicherung steht und erst dann Mittel ausgeben kann, wenn die Kommunalaufsicht sie freigibt. "Wir bekommen die Freigabe auf Antrag entweder als Dringlichkeitsentscheidung bis zur Ratssitzung oder später bis zur Genehmigung des Haushalts", sagte Korsten. Beispiele seien Sanierungsarbeiten in den Sporthallen oder Schulen in den Sommerferien. Der Bürger werde die verspätete Haushaltsverabschiedung deshalb nicht spüren. "Wir bleiben damit handlungsfähig", sagte Korsten.

(RP/rl)