Leverkusen 70 Mio Euro mehr: Stadt profitiert vom Aufschwung
Leverkusen · Bayer AG, Lanxess AG und Mazda melden für 2010 Rekordzahlen. Der Konjunkturaufschwung ist jetzt auch offiziell bei der Stadt Leverkusen angekommen: Für 2010 flossen allein durch die Gewerbesteuer 20 Millionen Euro mehr (plus 40 %) in die Stadtkasse Leverkusen als es Finanzdezernent Rainer Häusler im Dezember 2009 prognostiziert hatte. Insgesamt verbesserte sich das Jahresdefizit um 70 Millionen Euro (ein Minus von 46 statt eingeplantem Minus von 115 Millionen Euro).
Nach Einschätzung von Häusler geht es weiter nach oben: Statt 50 Millionen Euro werde die Stadt dieses Jahr 73 Millionen Euro an Gewerbesteuer einnehmen. Dies zeigten schon die Steuerzahlungen und die Steuergespräche mit den großen Leverkusener Firmen.
Der meist eher vorsichtig agierende städtische Finanzmanager Häusler warnte allerdings vor aufkeimenden Wünschen nach neuen Projekten: "Wir haben nicht mehr Geld, sondern nur weniger Steuern." Ein Teil der verbesserten Finanzlage hängt auch mit dem Konjunkturpaket II zusammen, mit dem die Bundesregierung die Wirtschaft ankurbelte. Die mit Berliner Geld finanzierten Projekte müssen bis 31. Dezember 2011 fertig gebaut und abgerechnet sein. Deshalb wurden andere Maßnahmen im Bereich Gebäudeunterhaltung zurückgestellt. Immerhin 17 Millionen Euro, die nicht ausgegeben wurden.
Was bringt das alles? Die Stadt hofft, aus der aktuellen Finanzkrise (Nothaushalt) zu kommen. Dies würde bedeuten, dass ab 2012 die Auflagen der Kommunalaufsicht weniger streng ausfallen. Häusler betonte aber, dass der Sparkurs beibehalten werde, wahrscheinlich müsse der städtischen Sanierungskurs sogar noch verschärft werden. Die Finanzierung der Gleisverlegung bleibt damit weiter offen.
