Kreis Kleve: SPD-Kreistagsfraktion fragt nach Breitband-Ausbau

Kreis Kleve : SPD-Kreistagsfraktion fragt nach Breitband-Ausbau

Ländliche Kreise wie der Kreis Kleve haben es schwer mit dem schnellen Internet. Um solche Regionen nicht komplett abzuhängen gibt es diverse Fördertöpfe, die auch für den Kreis Kleve und seine "weißen Flecken" in Anspruch genommen werden können. In der nächsten Sitzung des Kreistags am Donnerstag, 3. Mai, antwortet die Verwaltung auf eine Anfrage der SPD-Fraktion. Die Sozialdemokraten erinnern daran, dass die Förderbescheide von Bund und Land zur Übernahme von 90 Prozent der Projektkosten sowie die Erklärungen zur Übernahme des jeweils zehnprozentigen Eigenanteils durch die beteiligten Kommunen vorliegen, die Ausschreibungen bereits im Herbst rausgingen und deshalb doch eigentlich die Umsetzung beginnen sollte.

Die Kreisverwaltung führt aus, der Kreis Kleve habe Finanzmittel bei Bund und Land beantragt. Das Kreisgebiet sei dabei in "Nord", "Mitte" und "Süd" eingeteilt worden. Die vorläufigen Zuwendungsbescheide belaufen sich demnach auf etwa 7,04 Millionen Euro für "Nord", knapp 11,2 Millionen Euro für "Mitte" und rund 11,5 Millionen Euro für "Süd". Über die Kofinanzierung des Landes Nordrhein-Westfalen habe der Kreis zusätzlich vorläufige Bewilligungen in nachfolgender Höhe erhalten: "Nord" 5.63 Millionen Euro, "Mitte" 8.93 Millionen Euro, "Süd" 9,22 Millionen Euro. "Diese Fördermittel dienen der Schließung einer dem Netzbetreiber für die Erschließung des entsprechenden Projektgebietes entstehenden Wirtschaftlichkeitslücke", schreibt der Landrat.

Im Rahmen der Ausschreibungsverfahren werde ermittelt, an welchen Netzbetreiber jeweils die entsprechenden Fördermittel weitergeleitet werden. In allen drei Projektgebieten des Kreises laufe die Ausschreibung. Für alle drei Verfahren gebe es mehr als einen Bieter. Diese hätten jeweils ein Eingangsangebot abgegeben. Wegen der Schulen, die in die Breitbandversorgung einzubeziehen seien, werde es für "Nord" und "Mitte" wohl weitere Finanzierungsanträge geben.

Auf Basis der derzeitigen Ausgangslage wird laut Kreis ein Zuschlag zunächst im Gebiet "Süd" erwartet. Der Kreis Kleve werde die erforderlichen Abstimmungen in allen Gebieten unmittelbar vornehmen, damit die Zuschläge möglichst rasch erfolgen könnten.

(nik)