Bedburg-Hau Driessens Job-Pläne geplatzt

Bedburg-Hau · Brüssel oder Berlin: Bedburg-Haus Bürgermeister wollte sein Amt zugunsten einer neuen Aufgabe aufgeben. CDU-Chefin Gorißen sollte sich bei Pofalla für ihn einsetzen. Er habe eine Krise gehabt, sei aber nicht amtsmüde.

Bedburg-Haus Bürgermeister Peter Driessen wollte sein Amt vorzeitig zugunsten einer neuen Aufgabe aufgeben. Das sagt das gestern erstellte Protokoll der Klausur der Bedburg-Hauer CDU-Fraktion im Kalkarer Landhaus Beckmann vor einer Woche, das der RP-Redaktion vorliegt.

Driessen hat demnach während einer Aussprache über die Unstimmigkeiten zwischen CDU-Fraktion und Bürgermeister gesagt, dass er von Silke Gorißen enttäuscht gewesen sei. Denn die CDU-Fraktionsvorsitzende habe sich anscheinend nicht bei Ronald Pofalla um eine "Nachversorgung" des Bedburg-Hauer Bürgermeisters eingesetzt. Dies habe, so zitiert das Protokoll Driessen weiter, zu Verstimmungen zwischen ihm und der CDU-Fraktionsvorsitzenden geführt. Schließlich habe er im Rahmen der "Nachversorgung" mit einer neuen Aufgabe sein Amt vorzeitig, auch schon 2012, räumen wollen. Tatsächlich läuft die Amtszeit Driessens noch bis 2015.

Da die Mitglieder der Fraktion nicht über das vertrauliche Ansinnen des Bürgermeisters an die CDU-Chefin informiert waren, musste Gorißen den Sachstand zunächst klären. Schließlich hatte Silke Gorißen Vertraulichkeit zugesagt. Sie habe sehr wohl, so wird Gorißen in dem Protokoll zitiert, das Gespräch mit dem CDU-Kreisvorsitzenden Günther Bergmann, CDU-Kreisgeschäftsführer Manfred Lorenz und schließlich Kanzleramtsminister Ronald Pofalla gesucht.

Mit Pofalla habe sie sowohl auf einer Sitzung in Krefeld als auch in Goch gesprochen und ihm erklärt, Driessen wolle aus privaten und beruflichen Gründen einen Job in Berlin oder Brüssel, um finanziell abgesichert zu sein. Dazu hätte Driessen nach dem Protokoll auch sein Amt 2012 geräumt, um Silke Gorißen den Weg ins Rathaus frei zu machen. Pofalla wiederum soll gegenüber Gorißen deutlich gemacht haben, dass er keine Möglichkeit sehe, Driessen irgendwo unterzubringen. Das habe sie allerdings nicht weitergegeben, weil inzwischen ein persönliches Gespräch zwischen Pofalla und Driessen anstand. Dadurch habe sich das Verhältnis zwischen Bürgermeister und CDU-Fraktion abgekühlt.

Silke Gorißen bestätigte gestern auf Anfrage der Rheinischen Post lediglich, dass das Protokoll authentisch sei. Einen Kommentar wolle sie zu dieser nichtöffentlichen Debatte jedoch nicht abgeben.

Peter Driessen sagte, dass er sich damals tatsächlich um eine "Nachversorgung" gekümmert habe. "Ich habe ein Krisenjahr gehabt und wirklich daran gedacht, für eine andere Aufgabe mein Amt vorzeitig aufzugeben. Das bedeutete aber nicht, dass ich amtsmüde war. Das Gespräch mit Ronald Pofalla war inhaltlich von anderer Natur", sagte Driessen gestern Abend. Inzwischen sei er aber gestärkt aus dieser Krise herausgegangen.

"Ich habe in dieser Zeit viel gelernt und werde bis 2015 Bürgermeister bleiben", so Driessen weiter.

(RP/jul)
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