Kosten für Bürger in Grevenbroich Winterdienst und Straßenreinigung werden teurer
Grevenbroich · Die CDU-Fraktion lehnte die neuen Straßenpflegegebühren im Hauptausschuss ab. Trotzdem gab es eine Mehrheit für die Anpassung der Gebühren. Mit welchen Mehrkosten Grundstückseigentümer nun rechnen müssen.
Die neuen Gebühren für die Straßenreinigung und den Winterdienst hat jetzt der Hauptausschuss beschlossen. Klar ist: Zahlreiche Grevenbroicher müssen tiefer ins Portemonnaie greifen. Das gilt vor allem für die Straßenreinigung. Waren bislang je Frontmeter Grundstück im Jahr 1,81 Euro bei wöchentlicher Reinigung fällig, müssen dieses Jahr 2,35 Euro bezahlt werden, fast 30 Prozent mehr. Die Verteuerung trug die CDU-Fraktion nicht mit, sie lehnte im Ausschuss die Gebühren für Straßenwinterdienst und Straßenreinigung ab. „Wir wollen den Bürgern nicht weitere Kosten zumuten“, begründete Ratsfrau Heike Troles nach der Sitzung. Das gelte auch wegen Corona, während der Pandemie würden viele Grevenbroicher, etwa durch Kurzarbeit, finanziell belastet. UWG und Die Linke enthielten sich bei der Abstimmung.
„Die Gebühren wurden zuletzt im Jahr 2017 angepasst“, erklärt Stadtsprecher Stephan Renner. Den Gebührenanstieg begründet er mit „Steigerungen der Betriebs- und Personalkosten in diesem Zeitraum, auch der Deponiegebühren für die Entsorgung des Straßenkehrichts“. In absoluten Zahlen sei der Anstieg überschaubar. „Bei einem Grundstück mit acht Frontmetern beträgt er 4,32 Euro.“ Im Bereich der Grevenbroicher Fußgängerzone liegt die Straßenreinigungsgebühr allerdings höher, weil dort fünf Mal in der Woche gereinigt wird.
Beim Winterdienst müssen für Straßen der Streustufe zwei jetzt 1,52 statt 1,29 Euro je Frontmeter bezahlt werden. Um drei Cent je Frontmeter preiswerter wird der Dienst in der Streustufe 1. Der Anstieg der Gebühren insgesamt würde noch größer ausfallen, wenn es nicht Überschüsse aus Vorjahren gegeben hätte. Im Bereich der Straßenreinigung konnten 9100 Euro Rücklagen verrechnet werden, beim Winterdienst sogar 53.800. Damit sind nun alle Überschüsse aufgezehrt.
Diese Gebühren müssen laut Stadtverwaltung nicht alle Grundstückseigentümer zahlen, da für viele Straßen in Grevenbroich die Straßenreinigungs- und Winterdienstpflicht auf die Grundstückseigentümer dort übertragen sei. An diesen Straßen ist daher Muskelkraft statt Geld gefragt.
