Was kommt im Erkelenzer Land nach dem Braunkohlentagebau? Kammern fordern schnelleren Strukturwandel

Erkelenzer Land · Der Strukturwandel im Rheinischen Revier schreitet voran. Die Zukunftsagentur Rheinisches Revier stellte in ihrer jüngsten Revierkonferenz am Freitag, 25. Juni, zahlreiche Maßnahmen vor, die Kommunen in der Braunkohleregion zukunftssicher machen sollen.

 Nach dem Willen der IHKn soll der Strukturwandel im Braunkohlenrevier schneller voranschreiten.

Nach dem Willen der IHKn soll der Strukturwandel im Braunkohlenrevier schneller voranschreiten.

Foto: Jürgen Laaser (Archiv)

(RP) „Was als Chance für unsere Region startet, kann vielerorts am langsamen und unflexiblen Planrecht scheitern“, sagt dazu Michael F. Bayer, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer (IHK) Aachen: „Wir brauchen deshalb jetzt beschleunigte und flexiblere Planverfahren, um Strukturwandelprojekte für das Rheinische Revier besser zu realisieren.“

Um künftig schneller und effizienter zu werden, haben die Kammern im Rheinischen Revier – Aachen, Köln und Mittlerer Niederrhein – dazu jetzt ein gemeinsames Impulspapier erarbeitet.

„Unsere Gespräche mit dem Ministerium haben gezeigt, dass es für die Nutzung von Erweiterungsflächen und auch für Flächen ohne direkten Siedlungsanschluss mehr Handlungsmöglichkeiten beziehungsweise Ausnahmeregelungen gibt als bisher angenommen“, erklärt Jürgen Steinmetz, Hauptgeschäftsführer der IHK Mittlerer Niederrhein. „Diese Potenziale müssen wir dringend nutzen.“

Schnellere Planverfahren sind nach Auffassung der drei IHKn möglich, wenn zum Beispiel Kommunen untereinander Flächen tauschen können, indem sie einen gemeinsamen Flächenpool nutzen, Ausweichstandorte vorab festlegen oder beim Erwerb von Ausgleichsflächen finanziell unterstützt werden. Auch durch verbindliche Vorgaben zur Verfahrensdauer und zum Umfang erforderlicher Unterlagen kann Zeit gespart und können Forderungen nach immer neuen Untersuchungen und Gutachten vermieden werden.

Die Digitalisierung der Prozesse, eine bessere digitale Ausstattung der Behörden sowie optimierte Planungskapazitäten und vereinfachte Förderbedingungen für Kommunen und Unternehmen sind weitere Anregungen der IHKn. Bayer ist überzeugt: „Unsere Vorschläge können maßgeblich zum Gelingen des Strukturwandels beitragen – sofern es uns gelingt, die Akteure aus Politik und Verwaltung dafür zu begeistern.“ Dazu NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart: „Das Papier der Industrie- und Handelskammern enthält wichtige Vorschläge.“

(RP)
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