„Ersatz-Rat“ mit abgespeckter Tagesordnung OB Link sieht Stadt in Coronakrise gut aufgestellt
Duisburg · Als Ersatz für den Stadtrat tagte am Montag der Haupt- und Finanzausschuss unter erschwerten Bedingungen. Es ging auch um die Corona-Krise – aber nicht ausschließlich. Einen zweiten Corona-Toten, den das Land gemeldet hatte, konnte die Stad nicht bestätigen.
Oberbürgermeister Sören Link sprach von einer „besonderen Sitzung in einer besonderen Lage“: Anstelle der regulären Ratssitzung tagte der HFA mit einer abgespeckten Tagesordnung. Zwischen den Ausschusschussmitgliedern blieb immer mindestens ein Platz frei, um genügend Abstand zu bekommen. Zu Beginn erklärte Link, die Lage sei ernst, aber Duisburg sei mit den Fieberzentren, den Sichtungszentren, dem Behelfskrankenhaus in Laar und und der Umsetzung von Kontaktverboten und Abstandsregelungen in Geschäften „gut vorbereitet auf das, was da kommt“. „Die absolute Mehrheit der Menschen hält sich daran, aus Selbstschutz und aus Einsicht. Es gibt aber auch einige Unverbesserliche, deren Verstöße werden konsequent geahndet“, so Link. Er dankte ausdrücklich Verkäuferinnen, Busfahrern, Müllmännern und städtischen Dienstleistern für ihren Einsatz. Auch die Arbeit des städtischen Krisenstabes mit den Dezernenten Ralf Krumpholz (Gesundheit, Feuerwehr) und Paul Bischof (Sicherheit und Recht) nähre die Zuversicht, dass die Duisburger mit Hoffnung in die Zukunft blicken dürften.
Am Montagmittag hatte das Ministerium des Landes für Gesundheit, Arbeit und Soziales von zwei Toten in Duisburg infolge der Corona-Pandemie berichtet. Die Duisburger Stadtverwaltung konnte das zweite Todesopfer bis zum Montagabend indes noch nicht bestätigten. Aktuell gebe es in Duisburg 231 Infizierte, 32 sind im Krankenhaus.
Der Ausschuss widmete unter anderem folgenden Tagesordnungspunkten:
Corona-Pandemie Wie berichtet sollen die Elternbeiträge für Kitas und Kindertagespflege für die Zeit vom 16. März bis zu 19. April erstattet werden. Dies geschieht allerdings nur auf Antrag der Eltern nach Beendigung der Schließung. Gleiches gilt auch für die ausgefallene Betreuung im Offenen Ganztag, hier natürlich nur bis zum Beginn der Osterferien am 3. April. Die Erstattung ist für die die Stadt mit erheblichen Kosten verbunden (siehe Box). Diese Regelung kann über den 19. April hinaus verlängert werden, wenn die Maßnahmen des Infektionsschutzes in den Einrichtungen verlängert werden sollten.
Nahverkehrsplan Einige Verbesserungen bei Bus und Bahn sieht die am Montag beschlossene Optimierung des Nahverkehrsplans vor. Dies betrifft vor allem den Schülerverkehr, die (Wieder-)Ausweitung der öffentlichen Nahverkehrs an Samstagen, die Nachtbusse und die Anbindung von Haltestellen. SPD und CDU hatten zugleich ein umfassendes Mobilitätskonzept für die nächsten Jahre gefordert. Dem schlossen sich auch die anderen Fraktionen an.
Karl-Lehr-Brückenzug Außerdem gaben die Mitglieder des HFA grünes Licht für die Mehrkosten beim zweiten Bauabschnitt für die Erneuerung der Brücken zwischen Kaßlerfeld und Ruhrort. Wie berichtet steigen die Kosten um rund 42 Millionen auf insgesamt rund 169 Millionen Euro. Insbesondere eine Verteuerung der Baukosten haben nach Angaben der Verwaltung zu dieser Kostenexplosion geführt. Diese Entwicklung erzürnte nicht nur CDU-Fraktionschef Rainer Enzweiler: „Ursprünglich waren die Kosten mal auf 64 Millionen Euro geschätzt worden. Das kann und darf so nicht weitergehen.“ Der Brückenbau soll im vierten Quartal 2024 fertig sein.
Universiade 2025 Duisburg will sich als Mitausrichter der Weltsportspiele der Studenten (Universiade) im Jahr 2025 bewerben. In Duisburg könnten Wasserball (Sportpark), Marathonschwimmen, Rudern (beides an der Regattabahn) und die Abschlussfeier im Landschaftspark Duisburg-Nord stattfinden. Die Gesamtkosten der Universiade belaufen sich auf rund 163 Millionen Euro, wovon 13 Millionen auf die beteiligen Kommunen entfallen, die durch Sachleistungen erbracht werden können. Duisburgs Anteil läge bei rund 1,75 Millionen Euro. Auch diesem Vorhaben stimmte der HFA am Montag zu.
