Politik in Düsseldorf Die SPD macht am Rheinufer die Rolle rückwärts
Meinung | Düsseldorf · Zur Politik gehören Tricks und Taktik. Manche Idee geht aber nach hinten los, vor allem dann, wenn sich Akteure selbst widersprechen. Diese Woche gibt es dafür im Düsseldorfer Rathaus ein Beispiel.
Es ist ein beliebtes Spiel in der Politik. Wenn die Opposition einen Antrag stellt, der gut ist, lehnt ihn die Mehrheit ab. Ein oder zwei Sitzungen später stellt die Mehrheit zum gleichen Thema mit leicht veränderten Worten den gleichen Antrag und rühmt sich dafür, endlich eine Lösung für ein kniffeliges Problem gefunden zu haben.
Die Ratsfraktion SPD/Volt schafft nun etwas anderes und verfeinert die Abstrusitäten des politischen Geschäfts noch. Sie fordert in einem Antrag für die Ratssitzung am Donnerstag zur Beruhigung der Situation am Rheinufer Schranken oder Poller. Das ist deswegen witzig, weil die Sozialdemokraten diese voriges Jahr, als sie noch Gestaltungsmacht hatten, abgelehnt haben.
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Bis zur Wahl im September 2020 nämlich war die SPD-Fraktion Teil der Ratsmehrheit, sie bildeten mit Grünen und FDP die Ampel-Kooperation. Diese hatte sich, als Auto-Poser und Feier-Volk die Nerven der Alt- und Carlstadt-Bewohner im Sommer wieder mal ramponiert hatten, schon auf eine Schranke oder Poller geeinigt, um die Poser-Szene vom Rheinufer fernzuhalten, da blockte die SPD das Thema ab.
Sie mäkelte plötzlich an Schranke und Pollern herum, weil sie angeblich nicht praktikabel seien. Liefer- oder Pflegedienste hätten dann beispielsweise keine Chance, zu ihren Kunden oder Patienten zu kommen, hieß es. Es müsse eine andere Lösung her. Dass sich zuvor vor allem FDP-Frontfrau Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die Oberbürgermeister Thomas Geisel als OB-Kandidatin herausforderte, für Schranke oder Poller stark gemacht hatte, war natürlich reiner Zufall.
Jetzt, da sie nach einem Stimmenverlust von 11,4 Prozentpunkten kaum mehr etwas zu sagen haben, machen die Sozialdemokraten, allen voran ihr Verkehrsexperte Martin Volkenrath, am Rhein die Rolle rückwärts. Er spricht von einer Neubewertung der Situation.
Der Andrang an der Rheinuferpromenade durch Passanten und vor allem Radler sei so groß, dass man den Straßenraum neu aufteilen müsse. Wie die FDP will sie dies von Freitagabend bis Sonntagabend und am Abend vor Feiertagen umsetzen. Die Verwaltung solle doch bitte ein Konzept vorlegen, das noch im Somer dieses Jahres umgesetzt werden soll.
Wenn es einen Preis für den peinlichsten Ratsantrag des Jahres gäbe, dieser Vorstoß gehörte auf jeden Fall in den engen Kreis der Titelaspiranten. Aber warten wir ab, was noch kommt. Vielleicht fordert ja noch irgendjemand die Einführung von Umweltspuren.
