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Bezirksausschüsse in Dormagen: CDU und UWG gehen auf Distanz

Bezirksausschüsse in Dormagen : SPD und UWG gehen auf Distanz

Die Idee des CDU-Stadtverbandes, die zuletzt 2004 abgeschafften Bezirksausschüsse wieder einzuführen, stößt auf eher ablehnende Reaktionen.

Zumindest bei der SPD und der UWG. „Ich habe Zweifel, ob Bezirksausschüsse der richtige Weg sind, um mehr Bürgerbeteiligung zu erreichen“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Dries.

Er will dieses Instrument zum jetzigen Zeitpunkt jedoch nicht von vornherein ablehnen. „Die Verwaltung soll uns dann, wenn die CDU Kostenpflichtiger Inhalt einen entsprechenden Antrag vorgelegt hat, die Vor- und Nachteile auflisten.“ Er erinnert sich noch an die damalige Situation, als in den Bezirksausschüssen zwar Vertreter von vor Ort dabei waren, „jedoch keine Fachpolitiker, so dass viele Themen, die vom Bezirks- in einen Fachausschuss gelangten, dort aus bestimmten Gründen abgelehnt wurden. Das war schon ein sehr großer Verwaltungsaufwand.“ Dormagen sei zu klein für solche Gliederungen.

Ablehnend reagiert die UWG. Deren Sprecherin Michaela Jonas meint: „Bürger müssen in der breiten Masse einbezogen werden, am besten über breite Beteiligungsprozesse. Das geht über digitale Abfragen, über den Bürgerhaushalt und auch über Bürgerentscheide.“  Die Kommunalpolitiker seien doch in der Regel nah an den Menschen und  der Bürgermeister sei das auch, so Jonas.

(schum)