Dinslaken: Stefan Zimkeit will keine große Koalition

Dinslaken: Stefan Zimkeit will keine große Koalition

Am Freitag wollen Dinslakens Sozialdemokraten über das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen mit der Union diskutieren. Mit dabei ist dann auch Stefan Zimkeit, direkt gewählter Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Oberhausen-Dinslaken.

Und er spricht sich klar dagegen aus, dass die Sozialdemokraten auf Bundesebene in eine große Koalition mit CDU und CSU eintreten. Anders als sein nordrhein-westfälischer Parteichef Michael Groschek ist der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion der Überzeugung, dass das Verhandlungsergebnis nicht ausreicht, um mit der Union eine Regierung zu bilden. Zimkeit gehört zu den Unterzeichnern eines offenen Briefes, in dem sich jetzt rund 100 Genossen aus Nordrhein-Westfalen gegen die Groko wenden. In dem Papier mit der Überschrift "Eine neue Zeit braucht eine neue Politik" sorgen sich die Sozialdemokraten um die Glaubwürdigkeit ihrer Partei, die nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen schließlich die Ablehnung der Groko noch einmal bekräftigt habe. Nun gelte es zu beweisen, dass die Partei zu ihrem Wort stehe.

Zimkeit hat auch inhaltlich große Zweifel an dem ausgehandelten Vertrag. "Es sind zwar einige wichtige Punkte aufgenommen worden, doch reichen etwa die Vereinbarungen zur Verbesserung der Renten, der Pflege und zu den unbefristeten Arbeitsverhältnissen nicht aus, um den notwendigen Politikwechsel erkennbar zu machen", sagte Zimkeit. Der Landtagsabgeordnet hält als Alternative zur großen Koalition eine Minderheitsregierung für denkbar. Zimkeit würde allerdings auch Neuwahlen in Kauf nehmen. Die SPD könnte gute Gründe für ihre Position nennen und wenn es ihr gelinge, die den Wählern deutlich zu machen, bräuchte die Partei auch keine Angst haben, sich dem Votum der Wähler zu stellen.

(RP)