E-Books: Regierung für ermäßigte Mehrwertsteuer

Ermäßigte Mehrwertsteuer : Regierung für 7 Prozent Steuern auf E-Books

E-Books sollen bald billiger werden: Die Fraktionsspitzen von Union und SPD im Bundestag haben sich bei ihrer Klausurtagung auf dem Bonner Petersberg auf einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz von 7 Prozent für Hörbücher und E-Books verständigt. Bislang werden 19 Prozent Mehrwertsteuer fällig.

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte, noch vor der Sommerpause solle ein entsprechendes Gesetzgebungsverfahren für Hörbücher eingeleitet werden. Zudem müsse sich die Bundesregierung auf europäischer Ebene für eine entsprechende Regelung bei E-Books einsetzen. Der ermäßigte Steuersatz für E-Books und E-Zeitungen solle möglichst bald auf die EU-Agenda gesetzt werden.

Das Vorhaben war bereits im Koalitionsvertrag angekündigt worden. Ende Januar hatte sich auch Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) dafür ausgesprochen. Der reduzierte Mehrwertsteuersatz, der für gedruckte Bücher gilt, müsse aus kulturpolitischer Sicht künftig auch auf elektronische Bücher angewandt werden. Nur so könne im Zeitalter digitaler Technologien die Vielfalt des Bücherangebotes gesichert werden.

Elektronische Bücher, Zeitungen und Zeitschriften werden nach geltendem EU-Recht als elektronische Dienstleistungen mit dem vollen Mehrwertsteuersatz belegt, Bücher mit dem halben. Frankreich und Luxemburg haben den reduzierten Mehrwertsteuersatz für E-Books bereits eingeführt; die EU-Kommission klagt dagegen vor dem Europäischen Gerichtshof.

(KNA)
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