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Cum-ex-Verdacht Ermittlungen gegen HSBC-Manager 

Düsseldorf · Die Staatsanwaltschaft Köln hat bei ihren Untersuchungen zu Cum-ex-Geschäften jetzt angeblich auch den Aufsichtsratsvorsitzenden des Düsseldorfer Bankhauses, Paul Hagen, im Visier.

 Die HSBC-Deutschland-Zentrale in Oberkassel

Die HSBC-Deutschland-Zentrale in Oberkassel

Foto: HSBC

Bei den Ermittlungen wegen verbotener Cum-ex-Geschäfte hat die Staatsanwaltschaft Köln nach Informationen des „Handelsblatts“ offenbar auch Paul Hagen, den Aufsichtsratsvorsitzenden des Düsseldorfer Bankhauses HSBC Deutschland, im Visier. Ein Sprecher der Behörde wollte zwar auf Anfrage unserer Redaktion weder den Namen des Verdächtigen noch der Bank bestätigen. Doch aus dem Umfeld des Unternehmens verlautet, dass gegen Hagen wegen des Verdachts in einen besonders schweren Fall von Steuerhinterziehung ermittelt werde.

Die Bank erklärte auf Anfrage, es laufe seit 2016 ein Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit Cum-ex-Geschäften gegen HSBC Deutschland. Man arbeite „vollumfänglich mit den Behörden zusammen“. Zum Stand der laufenden Ermittlungen könne man sich nicht äußern. Bei einem besonders schweren Fall von Steuerhinterziehung geht es in der Regel um hinterzogene Steuern ab 50.000 Euro. Wie so oft in den vergangenen Jahren bei dem Thema Steuerhinterziehung und Banken geht es auch hier um die sogenannten Cum-ex-Geschäfte. Bei diesen Deals nutzten Investoren die beschränkte Steuerpflicht für Dividenden in Deutschland aus.

Der Name Cum-ex leitet sich daraus ab, dass Aktien mit („cum“) und ohne („ex“) Dividende gehandelt wurden. Das Ziel: Mehrere Beteiligte ließen sich Steuern erstatten, obwohl diese nur einmal gezahlt wurden. Das Ganze geschah jeweils rund um den Dividendenstichtag. Dabei wurden Aktienpakete so lange hin und her geschoben, bis den Steuerbehörden nicht mehr klar war, wem sie gehörten beziehungsweise wer Anspruch auf Rückerstattung der Kapitalertragsteuer hatte. Die Folge: Finanzämter in Deutschland erstatteten Steuern, die von den Empfängern nicht gezahlt worden waren.

Zu denjenigen, gegen die bei HSBC ermittelt wird, gehört auch Hagens Vorgänger Andreas Schmitz. Schmitz hatte im vergangenen Jahr das Düsseldorfer Bankhaus nach 30 Jahren verlassen und sollte 2021 ursprünglich in gleicher Funktion bei der Commerzbank tätig werden, sagte dann aber ab. Er habe sein Mandat auf Druck des Bundes als Commerzbank-Großaktionär aufgegeben, hatte es geheißen.

Nach Ansicht von Gerhard Schick, dem Vorsitzenden der Bürgerbewegung Finanzwende, müsste Paul Hagen sein Amt bis zur Klärung der Vorwürfe ruhen lassen. „Ich finde es problematisch, dass er als Vorsitzender des Aufsichtsrates weiterarbeitet, als wäre nichts geschehen“, erklärte Schick. Die Bank laviere herum, es gebe offenbar keine konsequente und öffentlich kommunizierte Aufarbeitung der Vorgänge.

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