Aufrüstung in der Ukraine Deutschland erweitert Waffen-Ringtausch auf Tschechien
Berlin · Mit dem Nato-Partner Slowenien plant die Bundesregierung bereits einen Waffen-Ringtausch. Nun sollen deutsche Waffen auch nach Tschechien gehen, damit das Land die Ukraine mit Sowjet-Militärausrüstung beliefern kann.
Tschechien könne Waffen aus ehemaligen sowjetischen Beständen an die Ukraine liefern, die „unmittelbar nützlich sind“ für die ukrainischen Truppen, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem tschechischen Regierungschef Petr Fiala im Kanzleramt. Im Gegenzug könne Deutschland Tschechien mit Waffen beliefern und dafür sorgen, „dass die tschechische Armee die notwendige Kraft behält“.
Fiala sagte, es gehe bei der geplanten Kooperation um „schweres Gerät“. Weitere Einzelheiten wollte er nicht nennen. In der vergangenen Woche hatte bereits die „Welt“ über den geplanten Ringtausch berichtet. Es sei eine „Liste mit möglichen für einen Ringtausch infrage kommenden Waffenmaterial“ an Tschechien übergeben worden, zitierte die Zeitung aus einem vertraulichen Papier aus dem Verteidigungsministerium.
Gegenseitige Unterstützung soll es auch bei dem Vorhaben geben, die Abhängigkeit von russischen Energielieferungen zu beenden. Nach Fialas Worten wurde unter anderem über die Möglichkeit gesprochen, die Kapazität der Erdöl-Pipeline TAL zwischen Italien und Deutschland zu erweitern, um Tschechien auf diesem Weg mit ausreichend Öl zu versorgen. Weiteres Thema sei die mögliche Mitnutzung eines deutschen LNG-Terminals für die Versorgung mit Flüssiggas gewesen.
Für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine plant die Bundesregierung bereits einen Ringtausch über den Nato-Partner Slowenien. Dafür sollen sowjetische Kampfpanzer aus den Beständen des osteuropäischen Landes an die Ukraine geliefert werden, die dann aus Beständen der Bundeswehr mit Schützen- und Transportpanzern ersetzt werden.
