Auch Kassenpatienten direkt behandeln Rösler mahnt Ärzte zur Gleichbehandlung
Berlin (RPO). Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat die Ärzte ermahnt, Kassenpatienten und Privatversicherten gleich schnell Termine zu geben. "Ärzte und Patienten müssen wissen, dass gesetzlich Versicherte dasselbe Recht auf prompte Behandlung wie privat Versicherte haben", sagte der FDP-Politiker in einem Interview und kündigte gleichzeitig eine neue Reformrunde an.
Rösler bekräftigte sein Vorhaben, sich nach der Finanzreform der Krankenversicherung nun mit einer weiteren Reformrunde vor allem um die Bedürfnisse der Patienten zu kümmern. "Die Versorgung muss besser werden", sagte der FDP-Politiker der "Bild"-Zeitung (Donnerstagausgabe). "Das betrifft vor allem den Ärztemangel auf dem Land." Hier wolle er gemeinsam mit den Ländern für Abhilfe sorgen.
Die in dem Zusammenhang debattierte flächendeckende Einführung von Zweibettzimmern in der Klinik nannte der Minister einen "guten Ansatz". Dabei werde der Wettbewerb helfen. "Denn ein Krankenhaus mit Zweibettzimmern hat eine höhere Anziehungskraft als andere", sagte er.
Notfalls Kasse wechseln
Zum 1. Januar 2011 tritt zunächst die Finanzreform in Kraft. Damit steigt der Kassenbeitrag von 14,9 auf 15,5 Prozent des Bruttolohns. Danach wird der Beitragssatz eingefroren. Weitere Kostensteigerungen trägt der Versicherte allein über Zusatzbeiträge. Eine Überforderung soll mit einem Sozialausgleich verhindert werden.
Rösler forderte Versicherte auf, die Kasse zu wechseln, falls diese bereits im kommenden Jahr einen Zusatzbeitrag erhebt. "Es wird genügend Kassen ohne Zusatzbeiträge geben?, sagte er der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe). Im Durchschnitt deckten nämlich die Beitragseinnahmen, die in den Gesundheitsfonds fließen, die Ausgaben der Kassen.
Fairer Wettbewerb
Mit der Reform wird ab Januar auch der Wechsel in die Private Krankenversicherung erleichtert. Dies verteidigte Rösler in der "Bild"-Zeitung: "Bisher wurde die Private Krankenversicherung bewusst geschwächt. Wer echten Wettbewerb im Gesundheitssystem will, braucht faires Miteinander von gesetzlicher und privater Versicherung." Die von der Opposition bevorzugte Bürgerversicherung, die das Nebeneinander beider Systeme aufheben würde, nannte Rösler "reines Blendwerk".
Rösler bekräftigte darüber hinaus seinen Plan für eine Pflegereform im kommenden Jahr. "Dabei geht es um die Pflegebedürftigen ebenso wie um die, die pflegen", sagte der FDP-Politiker. Der Begriff der Pflegebedürftigkeit solle geändert werden: "Künftig soll es danach gehen, wie selbstständig der zu Pflegende noch ist. Außerdem müssen wir die pflegenden Angehörigen stärken. Was sie leisten, ist praktizierte Nächstenliebe."
