Gesetzentwurf Kassenpatienten sollen künftig schneller an Termine kommen
Berlin · Wenn Ärzte erst in mehreren Wochen Zeit für sie haben, ärgert das viele gesetzlich Versicherte - vor allem bei Fachärzten dauert es oft lange. Minister Spahn will nun an mehreren Stellschrauben drehen.
Kassenpatienten in Deutschland sollen künftig schneller an Arzttermine kommen. Darauf zielt ein Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), den das Kabinett am Mittwoch auf den Weg gebracht hat. Praxisärzte sollen demnach mindestens 25 statt 20 Stunden für gesetzlich Versicherte anbieten müssen. Bei Augenärzten, Frauenärzten und HNO-Ärzten sollen darunter fünf Stunden offene Sprechzeit ohne Terminvergabe sein.
Spahn sagte: „Gesetzlich Versicherte warten zu oft zu lange auf Arzttermine. Das wollen wir ändern. Und zwar zusammen mit den Ärzten.“ Daher sollen Mediziner besser vergütet werden, die bei der Verbesserung der Versorgung helfen. „Dann lohnt es sich für Ärzte auch, Patienten zeitnah einen Termin zu geben.“
Das Gesetz sieht auch vor, die Vermittlung über Terminservicestellen auszubauen - statt unterschiedlicher Angebote in den Ländern sollen sie bundesweit unter der Nummer 116117 täglich rund um die Uhr erreichbar sein. Hausärzte sollen Vermittlungen von Kassenpatienten an Fachärzte extra honoriert bekommen. Für die Präsenz von Ärzten auf dem Land sollen ebenfalls Anreize kommen.
Das Gesetz soll voraussichtlich im Frühjahr 2019 in Kraft treten. Im Bundesrat ist es nicht zustimmungspflichtig.
