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Angela Merkel besucht Chemnitz am 16. November 2018

Rechte Proteste : Merkel will mit Chemnitzern diskutieren

In Chemnitz wurde Ende August ein Mann erstochen. Darauf folgten Demonstrationen, und Rechtsextreme machten Stimmung gegen Ausländer. Nun will Kanzlerin Merkel in die Stadt kommen und mit Bürgern diskutieren.

Nach den rechten Protesten in Chemnitz plant Angela Merkel (CDU) einen Besuch in der sächsischen Stadt. Die Bundeskanzlerin wird sich am 16. November unter anderem den Fragen von Lesern der Tageszeitung „Freie Presse" stellen, wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin bestätigte. Weitere Programmpunkte würden „zu späterem Zeitpunkt" bekannt gegeben.

„Wir wissen, dass der Gesprächsbedarf groß ist“, sagte Torsten Kleditzsch, Chefredakteur der „Freien Presse“. „Mit der Veranstaltung wollen wir einen weiteren Beitrag leisten, um auch in schwierigen Zeiten im Gespräch zu bleiben.“ Die Leser könnten Merkel direkt Fragen stellen.

Am 26. August waren am Rande des Chemnitzer Stadtfestes ein 35 Jahre alter Deutscher niedergestochen und zwei weitere Männer durch Messerstiche zum Teil schwer verletzt worden. Als dringend tatverdächtig gilt neben einem Syrer ein 22-jähriger Iraker, der per Haftbefehl gesucht wird. Der gewaltsame Tod hatte zu einer Reihe ausländerfeindlicher Proteste und Demonstrationen rechter Gruppierungen geführt.

Das Tötungsdelikt zog zahlreiche Demonstrationen auch rechter Gruppen in Chemnitz nach sich, die teilweise in Gewalttätigkeiten mündeten. Mehrere Demonstationsteilnehmer wurden inzwischen unter anderem wegen Zeigen des Hitlergrußes in Schnellverfahren verurteilt.

Das Amtsgericht Chemnitz verurteilte am Mittwoch einen 27-jährigen Thüringer wegen eines Angriffs auf Polizisten und verhängte fünf Monate Haft auf Bewährung. Ihm wurde vorgeworfen, nach einer Demonstration am 1. September in der sächsischen Stadt die Festnahme eines anderen Manns gestört und Polizeibeamte angegriffen zu haben.

Es war bereits das dritte derartige beschleunigte Strafverfahren nach den Demonstrationen in Chemnitz. Zuvor waren bereits zwei Männer wegen Zeigen des Hitlergrußes zu fünf Monaten Gefängnis beziehungsweise zu acht Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Am Donnerstag muss sich weiterer Beschuldigter wegen Zeigens des Hitlergrußes auf einer Demonstration Ende August vor dem Amtsgericht verantworten.

(wer/AFP/epd)