Frontex-Schiffe: Italien einigt sich mit Malta und Frankreich

Aufnahme von Bootsflüchtlingen : Italien einigt sich mit Malta und Frankreich

Im Streit um die Zuständigkeit für gerettete Migranten auf dem Mittelmeer hat Italien eine Einigung mit Malta und Frankreich erzielt. Beide Länder wollen Rom bei der Verteilung von 450 Bootsflüchtlingen helfen

Malta und Frankreich hätten sich bereit erklärt, jeweils 50 der 450 Migranten aufzunehmen, teilte der italienische Ministerpräsident Guiseppe Conte am Samstagabend mit. Malta und Frankreich hätten auf einen schriftlichen Appell an die 27 anderen EU-Mitgliedsstaaten reagiert, sich an der Aufnahme geretteter Flüchtlingen zu beteiligen.

Die 450 Migranten waren zeitweise an Bord eines Fischerboots, ein Rettungsschiff der EU-Grenzschutztruppe Frontex und ein italienisches Patrouillenboot nahmen sie am Samstag auf. Über Stunden hinweg war ihr Schicksal unklar, da sich Rom und Valletta seit Freitag über die Zuständigkeit für die Migranten gestritten hatten.

Italiens Innenminister Matteo Salvini weigerte sich, den beiden Schiffen eine Einfahrterlaubnis zu erteilen. Er werde an seiner Entscheidung festhalten, italienische Häfen für Flüchtlingsschiffe gesperrt zu halten. Der Chef der fremdenfeindlichen Partei Lega rief zudem Malta auf, seine Häfen für die Migranten öffnen. Malta gab indes zunächst zurück, es habe seine Verpflichtungen erfüllt, indem es geprüft habe, ob die zunächst auf dem Fischerboot befindlichen Migranten Hilfe benötigen. Dessen Besatzung habe mitgeteilt, dass sie keine Hilfe benötigten und die italienische Insel Lampedusa ansteuern wollten.

Italiens Regierungschef Conte erinnerte die 27 anderen EU-Mitglieder an mündliche Zusagen, seinem Land ankommende Flüchtlinge abzunehmen. Auf Facebook postete er eine Kopie von seinem Schreiben an Vertreter der EU-Kommission und zeigte sich über die Reaktion zufrieden.

Maltas Ministerpräsident Joseph Muscat habe sich bereit erklärt, sich an der Verteilung der Migranten zu beteiligen. Zugleich betonte er, dass sein Land sich immer an internationales Recht halte, teilte die Regierung in Valletta mit.

Italiens Innenminister Salvini hat schon Flüchtlingsschiffen von Hilfsorganisation das Einlaufen in italienische Häfen verweigert. Er will, dass die libysche Küstenwache in den Gewässern des weitgehend von Chaos und Rechtlosigkeit geplagten Landes im Norden Afrikas Migranten abfängt und zurückbringt. Dort drohen ihnen nach Angaben von Hilfsorganisationen Vergewaltigungen, Schläge und Versklavung.

(csi/dpa)
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