Atomstreit mit Iran ElBaradei hofft auf friedliche Lösung
Teheran (rpo). Der Generalsekretär der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Mohamed ElBaradei, sieht weiterhin gute Chancen, den Atomstreit mit dem Iran auf dem Verhandlungsweg beizulegen. Die USA drohen dagegen mit Sanktionen.
Der Konflikt um Irans Atomanlagen
Bei seiner Ankunft am Mittwochabend in Teheran rief ElBaradei die iranische Regierung auf, die Urananreicherung wieder auszusetzen, um das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft zurückzugewinnen. ElBaradei wollte am Donnerstag seine Gespräche mit iranischen Atomunterhändlern aufnehmen. Die iranische Ankündigung hatte international scharfe Kritik ausgelöst. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier bezeichnete sie als "Provokation".
"Wir hoffen, wir können den Iran dazu bringen, vertrauensbildende Maßnahmen zu ergreifen, bis alle offenen Fragen geklärt sind", sagte Baradei am Abend bei seiner Ankunft in Teheran. Er hoffe, Teheran werde die Forderungen der internationalen Gemeinschaft akzeptieren. Der UN-Sicherheitsrat hatte dem Iran eine Frist bis Ende April gesetzt, seine Aktivitäten zur Urananreicherung zu beenden. Er ließ aber offen, was geschehen soll, wenn Teheran dieser Aufforderung nicht nachkommt. Ende April soll ElBaradei UN und IAEA erneut über das iranische Atomprogramm Bericht erstatten. In seinem letzten Bericht hatte er betont, es lasse sich nicht mit letzter Gewissheit sagen, welchen Zwecken das Atomprogramm diene.
Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte am Dienstag verkündet, sein Land habe mit der Urananreicherung begonnen. Am Mittwoch kündigte Teheran an, das Programm noch weiter auszubauen. Der Iran besteht darauf, Atomkraft zur Energiegewinnung einzusetzen. Die USA und andere Staaten hegen jedoch den Verdacht, das Land arbeite in Wirklichkeit heimlich an der Herstellung eigener Atomwaffen. Uran lässt sich je nach Grad seiner Anreicherung zur Stromgewinnung oder in Atombomben einsetzen.
Rice fordert "scharfe Maßnahmen"
US-Außenministerin Condoleezza Rice appellierte an den UN-Sicherheitsrat, auf seiner Sitzung Ende April "scharfe Maßnahmen" gegen den Iran zu ergreifen. Der Sicherheitsrat müsse die "Glaubwürdigkeit der internationalen Gemeinschaft" wahren. In einer Erklärung des Weißen Hauses hieß es, Sanktionen seien mit Sicherheit eine Option, um der iranischen "Bedrohung" zu begegnen. Der Sprecher des Weißen Hauses, Scott McClellan, betonte, der UN-Sicherheitsrat müsse nun reagieren.
Bundesaußenminister Steinmeier rief Teheran ebenfalls zum Verzicht auf die Urananreicherung an. "Was wir jetzt brauchen, ist ein Signal aus Teheran", sagte Steinmeier am Mittwochabend in den ARD-"Tagesthemen". Tatsächlich aber gehe das Signal, das derzeit aus Teheran komme, "in die völlig verkehrte Richtung". Er erinnerte daran, dass der Verdacht erst durch Teherans jahrelange, geheimgehaltene Forschungen entstanden sei. Bis heute habe die iranische Regierung nichts getan, um diesen "Verdacht zu beseitigen".
Die fünf ständigen UN-Sicherheitsratsmitglieder und Deutschland werden am kommenden Dienstag in Moskau ihre Beratungen über das iranische Atomprogramm fortzusetzen. Nach Angaben des chinesischen UN-Botschafters Wang Guangya werden China, Großbritannien, Russland, die USA, Frankreich sowie die Bundesregierung ranghohe Regierierungsvertreter entsenden. Russland und China sind bisher entschiedene Gegner von Sanktionen, äußerten sich am Mittwoch aber besorgt über die Entwicklungen im Iran.
