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Cavusoglu: Türkei plant 30 weitere Wahlkampfauftritte in Deutschland

Mevlüt Cavusoglu : Türkei plant 30 weitere Wahlkampfauftritte in Deutschland

Nach mehreren abgesagten Wahlkampfauftritten türkischer Minister in Deutschland legt Ankara mit 30 weiteren geplanten Veranstaltungen nach: Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat nach eigenen Angaben bei einem Treffen mit Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) am Mittwoch diesem die Liste der Auftritte persönlich übergeben.

"Wir erwarten, dass Deutschland eine Lösung für dieses Problem findet", sagte Cavusoglu laut dem Sender CNNTürk am Donnerstag in Bezug auf die geplanten Veranstaltungen in der Bundesrepublik.

Mehrere Minister der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP haben bereits Wahlkampfauftritte in Deutschland absolviert, obwohl solche Auftritte im Ausland und in diplomatischen Vertretungen außerhalb der Türkei gegen das türkische Wahlgesetz verstoßen.

Cavusoglu etwa war am Dienstag in der Residenz des türkischen Generalkonsuls in Hamburg aufgetreten. Andere Veranstaltungen zur in der Türkei geplanten Verfassungsreform wurden aus Sicherheitsgründen von den Kommunen abgesagt. In der Türkei wird am 16. April über die Verfassungsreform abgestimmt, die Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan deutlich mehr Macht verleihen soll.

Auch Erdogan selbst plant nach eigenen Angaben einen baldigen Auftritt in Europa. Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei sind unter anderem wegen der Absage von Auftritten türkischer Minister in Deutschland auf einem Tiefpunkt. Am Sonntag hatte Erdogan Deutschland deswegen "Nazi-Praktiken" vorgeworfen.

(isw/dpa)