Alle Politik-Artikel vom 22. August 2019
Der Sieger am Golf heißt Iran
Der Sieger am Golf heißt Iran

Analyse zum Streit mit den USADer Sieger am Golf heißt Iran

Streit um festgesetzte Tanker, wirtschaftliche Sanktionen und das iranische Atomprogramm. Während die USA ihre Ziele verfehlen, verbucht das Teheraner Regime Erfolg um Erfolg – durch eine riskante, aber wirksame Taktik.

Viel Geld, wenig Polizei
Viel Geld, wenig Polizei

Kolumne: „Mit Verlaub!“Viel Geld, wenig Polizei

Werden die Äpfel im Steuereinnahme-Paradies Deutschland richtig verteilt?

Geistiger Brandstifter

Kommentar zu Waldbränden in BrasilienGeistiger Brandstifter

Meinung · Es gibt in einer Katastrophe zwei Möglichkeiten, mit ihr umzugehen. Erstens: die Gesellschaft zu einem gemeinsamen und geschlossenen Handeln aufrufen; in der Regel führt dies zu solidarischem Verhalten. Oder zweitens: Man sucht einen Sündenbock.

Auch Macron will an Grundlagen des Deals nicht rütteln
Auch Macron will an Grundlagen des Deals nicht rütteln

Johnson auf Europa-TourAuch Macron will an Grundlagen des Deals nicht rütteln

Bei den Besuchen des britischen Premierministers Boris Johnson in Berlin und Paris zeigen sich alle Seiten willig, einen Ausweg aus der Brexit-Sackgasse zu finden. Wenn es konkret wird, reden die Beteiligten aber aneinander vorbei.

Präsident Mattarella gibt Parteien mehr Zeit für Verhandlungen
Präsident Mattarella gibt Parteien mehr Zeit für Verhandlungen

Italien in der KrisePräsident Mattarella gibt Parteien mehr Zeit für Verhandlungen

Es braucht eine schnelle Lösung in der italienischen Regierungskrise. Das macht Staatspräsident Mattarella nach der ersten Beratungsrunde sehr deutlich. Den Parteien will er nun dennoch mehr Zeit zum Verhandeln geben.

Giffey fordert kostenlose Zugfahrten bei Freiwilligendienst
Giffey fordert kostenlose Zugfahrten bei Freiwilligendienst

Bahn ist nicht begeistertGiffey fordert kostenlose Zugfahrten bei Freiwilligendienst

Soldaten sollen kostenlos Bahn fahren können - und was ist mit den zumeist jungen Menschen im Freiwilligendienst? Die Familienministerin prescht mit einer entsprechenden Forderung vor.

Trumps Ex-Sprecherin Sanders wechselt zu Fox News
Trumps Ex-Sprecherin Sanders wechselt zu Fox News

Lieblingssender des PräsidentenTrumps Ex-Sprecherin Sanders wechselt zu Fox News

US-Präsident Donald Trumps frühere Pressesprecherin Sarah Sanders wechselt die Seiten. Die für ihre Wortgefechte mit Reportern bekannte 37-Jährige arbeitet ab September für den Fernsehsender Fox News.

Das Comeback der Klimakanzlerin
Das Comeback der Klimakanzlerin

Merkel für schärferes EU-KlimazielDas Comeback der Klimakanzlerin

Deutschland und die Niederlande sind sich beim Klimaschutz nicht unähnlich: Beide haben ehrgeizige Ziele, müssen nun aber mächtig Tempo machen. Auf EU-Ebene ziehen sie nun an einem Strang.

Brasilien brennt
Brasilien brennt

NaturkatastropheBrasilien brennt

Weite Teile des Regenwaldes in der Amazonasregion stehen in Flammen. Regierung und NGOs machen sich gegenseitig Vorwürfe. Die Fakten sprechen gegen Präsident Jair Bolsonaro.

CDU legt zu und landet deutlich vor AfD
CDU legt zu und landet deutlich vor AfD

ARD-Wahltrend zu SachsenCDU legt zu und landet deutlich vor AfD

Mit 30 Prozent der Zweitstimmen sichert sich die CDU für Sachsen den ersten Platz im ARD-Wahltrend. Im Vergleich zum Sachsen-Trend von Anfang Juli konnte die Union damit vier Prozentpunkte zulegen.

SPD legt zu und ist jetzt mit der AfD gleichauf - Grüne verlieren
SPD legt zu und ist jetzt mit der AfD gleichauf - Grüne verlieren

ARD-Umfrage zu BrandenburgSPD legt zu und ist jetzt mit der AfD gleichauf - Grüne verlieren

Zehn Tage vor der Landtagswahl in Brandenburg liegen SPD und AfD nach den Ergebnissen einer Umfrage gleichauf an der Spitze. Die CDU kommt demnach auf 18 Prozent. Die Grünen sind der Verlierer.

Maas sieht keine Grundlage für Aufweichung der Russland-Sanktionen
Maas sieht keine Grundlage für Aufweichung der Russland-Sanktionen

Außenminister in MoskauMaas sieht keine Grundlage für Aufweichung der Russland-Sanktionen

Die Bundesregierung hat klare Bedingungen für eine Aufweichung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland gestellt. Sie sind noch lange nicht erfüllt. Aber Außenminister Maas nimmt von seiner Moskau-Reise hoffnungsvolle Signale mit.

Politik will Kleinsparer vor Negativzinsen schützen
Politik will Kleinsparer vor Negativzinsen schützen

Mögliches Verbot von StrafzinsenPolitik will Kleinsparer vor Negativzinsen schützen

Müssen Kleinsparer bald Strafzinsen auf ihre Guthaben bei Banken zahlen? Die Politik will das unter allen Umständen verhindern. Nun wird sogar ein gesetzliches Verbot solcher Negativzinsen geprüft.

Stadt, Land, Frust
Stadt, Land, Frust

StudieStadt, Land, Frust

Statistiker haben Deutschland in prosperierende und schwächelnde Regionen eingeteilt.

Wo in Deutschland Teilhabe funktioniert - und wo nicht
Wo in Deutschland Teilhabe funktioniert - und wo nicht

Stadt, Land, KluftWo in Deutschland Teilhabe funktioniert - und wo nicht

Wer in einer abgehängten Region lebt, wählt AfD? So einfach ist die Rechnung nicht. Statistiker haben Deutschland in prosperierende und schwächelnde Regionen eingeteilt - und kommen zu manch überraschendem Ergebnis.

Erstes Ehepaar klagt gegen geplante Soli-Änderung ab 2021
Erstes Ehepaar klagt gegen geplante Soli-Änderung ab 2021

Kurz nach AnkündigungErstes Ehepaar klagt gegen geplante Soli-Änderung ab 2021

Ab 2021 wird der Großteil des Solidaritätszuschlags für die Steuerzahler abgeschafft. Nun hat ein Ehepaar aus Bayern angekündigt, gegen das Vorhaben zu klagen. Ihrer Meinung nach soll schon 2020 der Soli abgeschafft werden.

Italiens Sozialdemokraten wollen „nicht um jeden Preis“ in die Regierung
Italiens Sozialdemokraten wollen „nicht um jeden Preis“ in die Regierung

Machtpoker bleibt spannendItaliens Sozialdemokraten wollen „nicht um jeden Preis“ in die Regierung

Die Sozialdemokraten (PD) und die anderen großen Parteien in Italien haben sich in der Regierungskrise zu einem ersten Gespräch mit dem Präsidenten getroffen. Überstürzen wolle man aber nichts.

Bolsonaro macht Umweltorganisationen für verheerende Waldbrände verantwortlich
Bolsonaro macht Umweltorganisationen für verheerende Waldbrände verantwortlich

Brasiliens Präsident äußert VerdachtBolsonaro macht Umweltorganisationen für verheerende Waldbrände verantwortlich

Wer ist für die größten Waldbrände in der Amazonas-Region verantwortlich? Geht es nach dem brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro, hatten Umweltorganisationen ihre Finger im Spiel, um ihm zu schaden.

VW will Namen von Volkswagen-Halle während AfD-Parteitag verdecken
VW will Namen von Volkswagen-Halle während AfD-Parteitag verdecken

„Verurteilen völkisch-nationalistische Positionen“VW will Namen von Volkswagen-Halle während AfD-Parteitag verdecken

Die AfD will im November den Bundesparteitag in Braunschweig abhalten, in der Volkswagenhalle. Jetzt hat der VW-Betriebsrat dem Autokonzern vorgeschlagen, den Namen der Halle während des Parteitags zu verhüllen. Der Betriebsrat findet klare Worte.

Ohne Grönland kein Staatsbesuch
Ohne Grönland kein Staatsbesuch

AffrontOhne Grönland kein Staatsbesuch

US-Präsident Donald Trump lässt verärgert ein Treffen mit der dänischen Regierung platzen, weil die nicht über einen Verkauf Grönlands reden will.

Morddrohungen gegen SPD-Kandidatin Köpping
Morddrohungen gegen SPD-Kandidatin Köpping

Vor Lesung in SachsenMorddrohungen gegen SPD-Kandidatin Köpping

Per E-Mail sollen Morddrohungen an das Büro der sächsischen Integrationsministerin geschickt worden sein - vor einer Lesung Köppings aus deren „Streitschrift für den Osten“. Es ist nicht das erste Mal, dass SPD-Politiker in Sachsen mit dem Tod bedroht werden.

Umweltministerin Schulze bemängelt bisherige Arbeiten am Klimapaket
Umweltministerin Schulze bemängelt bisherige Arbeiten am Klimapaket

Kritik an CSU-RessortsUmweltministerin Schulze bemängelt bisherige Arbeiten am Klimapaket

Im Herbst will die Bundesregierung ihr lang versprochenes Klimapaket mit Maßnahmen für eine Reduzierung von CO2 vorstellen. Mit der bisherigen Arbeit des Klimakabinetts ist Umweltministerin Svenja Schulze allerdings nicht zufrieden. Sie hat Klartext gesprochen.