Alle Politik-Artikel vom 03. August 2019
China will zwei Bundestagsausschüsse nicht ins Land lassen
China will zwei Bundestagsausschüsse nicht ins Land lassen

Zwei Reisen droht das AusChina will zwei Bundestagsausschüsse nicht ins Land lassen

Zwei Bundestagsausschüsse planen Reisen nach China. In einem Fall steht das Projekt in Frage, weil China ein Delegationsmitglied ablehnt. Im anderen Fall scheint die Sache bereits entschieden.

Regierungsgegner kehren auf die Straße zurück
Regierungsgegner kehren auf die Straße zurück

Proteste in HongkongRegierungsgegner kehren auf die Straße zurück

Seit mehr als acht Wochen kommt die Finanzmetropole Hongkong nicht zur Ruhe. Ein Ende der Proteste ist nicht in Sicht. Nach Märschen am Wochenende ist für Montag ein großer Streik geplant.

Senftleben sieht für Groko nach den Landtagswahlen kaum eine Chance
Senftleben sieht für Groko nach den Landtagswahlen kaum eine Chance

Brandenburgs CDU-SpitzenkandidatSenftleben sieht für Groko nach den Landtagswahlen kaum eine Chance

Der brandenburgische CDU-Chef Ingo Senftleben rechnet nicht damit, dass die große Koalition in Berlin noch lange im Amt sein wird. Er glaube, „dass die Landtagswahlen im Osten den Zerfall der Groko beschleunigen werden“.

Polizei nimmt Hunderte Demonstranten fest
Polizei nimmt Hunderte Demonstranten fest

Proteste in MoskauPolizei nimmt Hunderte Demonstranten fest

Die Proteste gegen Willkür in Russland reißen nicht ab. Auch Verbote hindern viele Moskauer nicht daran, für freie Wahlen einzutreten. Die Opposition hofft darauf, dass ihre Kandidaten zu den Regionalwahlen zugelassen werden. Doch die Polizei greift wieder hart durch.

Mit diesem Team will Boris Johnson den Brexit meistern
Mit diesem Team will Boris Johnson den Brexit meistern

Neuer britischer PremierMit diesem Team will Boris Johnson den Brexit meistern

Der neue britische Premierminister hat sich mit einem Team umgeben, das vor allem eins sein soll: unbedingt loyal. Es ist ein bemerkenswert geschlossener Führungskreis.

Italiens Küstenwache holt schwangere Frauen von spanischem Rettungsschiff
Italiens Küstenwache holt schwangere Frauen von spanischem Rettungsschiff

Einsatz im MittelmeerItaliens Küstenwache holt schwangere Frauen von spanischem Rettungsschiff

Die italienische Küstenwache hat zwei Schwangere vom spanischen Seenotrettungsschiff „Open Arms“ in Sicherheit gebracht. Das Schiff hatte die Flüchtlinge am Donnerstag in zwei Einsätzen vor der libyschen Küste aufgenommen.

SPD fordert Haftstrafen für „Homo-Heiler“
SPD fordert Haftstrafen für „Homo-Heiler“

„Konversionstherapien“SPD fordert Haftstrafen für „Homo-Heiler“

Die SPD im Bundestag macht Druck für ein gesetzliches Vorgehen gegen sogenannte Konversionstherapien zur „Umpolung“ von Homosexuellen. Der Entwurf sieht auch Haftstrafen vor.

Trump feiert sich für Rindfleisch-Deal mit der EU
Trump feiert sich für Rindfleisch-Deal mit der EU

USA steigern ExportTrump feiert sich für Rindfleisch-Deal mit der EU

US-Präsident Donald Trump hat ein Abkommen über eine Erhöhung der amerikanischen Rindfleischexporte in die EU als großen Erfolg seiner Handelspolitik dargestellt.

Sigmar Gabriel lässt kein gutes Haar an der SPD
Sigmar Gabriel lässt kein gutes Haar an der SPD

Ex-Parteichef meldet sich zu WortSigmar Gabriel lässt kein gutes Haar an der SPD

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Gabriel hat seine Partei scharf kritisiert und der Führung einen unklaren Kurs vorgeworfen. Eine Kandidatur für den Bundesvorsitz schloss er jedoch aus.

Bulgarin Georgiewa soll neue IWF-Chefin werden
Bulgarin Georgiewa soll neue IWF-Chefin werden

Nachfolge von Christine LagardeBulgarin Georgiewa soll neue IWF-Chefin werden

Es dauerte länger als geplant: Die Europäer haben sich auf eine gemeinsame Kandidatin zur Nachfolge von Christine Lagarde an der Spitze des Weltwährungsfonds verständigt.

Steuerprivileg für SUVs als Dienstwagen soll fallen
Steuerprivileg für SUVs als Dienstwagen soll fallen

KlimaschutzSteuerprivileg für SUVs als Dienstwagen soll fallen

Die Regierungsfraktionen wollen CO2-starke Dienstwagen steuerlich noch schlechter stellen als klimafreundlichere Verbrenner. Die Grünen wollen noch mehr: Die Steuer auf spritschluckende Geländewagen solle erhöht werden.