Alle Politik-Artikel vom 05. August 2019
FDP-Politiker Kubicki springt Tönnies zur Seite
FDP-Politiker Kubicki springt Tönnies zur Seite

Rassistische ÄußerungFDP-Politiker Kubicki springt Tönnies zur Seite

Die Kritik an den rassistischen Äußerungen von Schalke-Boss Clemens Tönnies wird immer lauter. Der FDP-Vize Wolfgang Kubicki bezeichnete die Aussagen zwar als „drastische“ aber „vielleicht auch notwendig“.

Das Duell der Saarländer

Kolumne „Berliner Republik“Das Duell der Saarländer

Heiko Maas bremst die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer aus. Mit der Absage an eine Beteiligung Deutschlands an der Militäroperation in der Straße von Hormus hat er Deutschland sicherheitspolitisch blamiert.

Geld allein hilft der Truppe nicht
Geld allein hilft der Truppe nicht

VerteidigungsetatGeld allein hilft der Truppe nicht

Analyse Die Bundeswehr bekommt trotz eines stetig steigenden Wehretats ihre Probleme nicht in den Griff. Sind die Mängel und Ausfälle ein Zeichen für eine schlechte Planung? Einiges spricht dafür.

Tausende Migrantenkinder dürfen Kolumbianer werden
Tausende Migrantenkinder dürfen Kolumbianer werden

Krise in VenezuelaTausende Migrantenkinder dürfen Kolumbianer werden

Tausende Kinder von venezolanischen Flüchtlingen und Migranten sollen nach offiziellen Angaben die kolumbianische Staatsangehörigkeit bekommen.

Trump will Todesstrafe für Hassverbrechen und Massenmord
Trump will Todesstrafe für Hassverbrechen und Massenmord

Nach Massakern in El Paso und DaytonTrump will Todesstrafe für Hassverbrechen und Massenmord

Nach dem Blutvergießen in den USA verspricht Trump härtere Strafen für Täter dieser Art. Mit Blick auf die Waffengesetze sagt er einen bemerkenswerten Satz. Die Demokraten werfen ihm ein Einknicken vor den Lobbyisten vor - und eine gefährliche Rhetorik.

Einfache Syrer müssen für Assads Politik büßen
Einfache Syrer müssen für Assads Politik büßen

DamaskusEinfache Syrer müssen für Assads Politik büßen

Die westlichen Sanktionen gegen Syrien zielen vor allem auf das Regime. Doch unter den Strafmaßnahmen leidet besonders die arme Bevölkerung.

Deutschland will EU-Mission im Golf - Briten schließen sich USA an
Deutschland will EU-Mission im Golf - Briten schließen sich USA an

Spannungen mit dem IranDeutschland will EU-Mission im Golf - Briten schließen sich USA an

Die Bundesregierung hat klar Nein zu einer gemeinsamen Militärmission mit den USA im Persischen Golf gesagt. Ganz tatenlos will sie der zunehmenden Gefährdung der Handelsschiffe in der Straße von Hormus aber dann doch nicht zuschauen.

In der SPD herrscht das Prinzip Zufall
In der SPD herrscht das Prinzip Zufall

Kommentar zum ParteivorsitzIn der SPD herrscht das Prinzip Zufall

Meinung · Mit Robert Maier hat ein weiterer relativ unbekannter SPD-Politiker seinen Hut für den Parteivorsitz in den Ring geworfen. Der chaotische Bewerbungsprozess droht der Partei weiter zu schaden.

Kanadas gefährlichstes Bergwerk
Kanadas gefährlichstes Bergwerk

UmweltKanadas gefährlichstes Bergwerk

Bis vor sieben Jahren wurde in Québec noch Asbest abgebaut. Jetzt wollen Firmen aus dem Abraumhalden Magnesium gewinnen.

SPD-Politiker bringen erneut Streichung von Paragraf 219a ins Spiel
SPD-Politiker bringen erneut Streichung von Paragraf 219a ins Spiel

Informationen über AbtreibungenSPD-Politiker bringen erneut Streichung von Paragraf 219a ins Spiel

Ein halbes Jahr nach dem mühsam errungenen Koalitionskompromiss zum Paragrafen 219a, der „Werbung für den Schwangerschaftsabbruch“ verbietet, bringen SPD-Politiker erneut eine Abschaffung der Vorschrift ins Spiel.

Ägypten stuft Geisterfahrt von Kairo als Terrorakt ein
Ägypten stuft Geisterfahrt von Kairo als Terrorakt ein

20 Tote und 47 VerletzteÄgypten stuft Geisterfahrt von Kairo als Terrorakt ein

Erst ist von einem Geisterfahrer die Rede, als in Ägyptens Hauptstadt mehrere Autos zusammenstoßen und explodieren. Doch dann entdecken Ermittler Sprengstoff in dem Unfallfahrzeug und sprechen von Terror.

Frontex duckt sich weg
Frontex duckt sich weg

EU-AußengrenzeFrontex duckt sich weg

Bei Operationen der europäischen Grenzschutzagentur wurden etliche Flüchtlinge offenbar Opfer schwerer Menschenrechtsverletzungen. Frontex erklärt sich für nicht zuständig. Tatsächlich gibt es keine Klagemöglichkeit.

EU-Kommission verspricht Aufklärung

Vorwürfe gegen FrontexEU-Kommission verspricht Aufklärung

Schläge, Misshandlung, Hetzjagden: Migranten werden Berichten zufolge in mehreren EU-Staaten unmenschlich behandelt. Und die EU-Grenzschutzagentur schaue nur zu, so der Vorwurf.

Bahn will Sicherheit an Bahnhöfen verbessern
Bahn will Sicherheit an Bahnhöfen verbessern

Nach tödlicher Attacke in FrankfurtBahn will Sicherheit an Bahnhöfen verbessern

Der gewaltsame Tod eines Jungen am Frankfurter Hauptbahnhof bewegt auch nach einer Woche die Menschen. In Deutschland wird viel über Sicherheit debattiert - die Bahn sucht jetzt nach Lösungen.

Warum Julia Klöckner den Brandschutz lockern möchte
Warum Julia Klöckner den Brandschutz lockern möchte

„Wir müssen mehr Holzhäuser bauen“Warum Julia Klöckner den Brandschutz lockern möchte

Im Gespräch mit unserer Redaktion fordert die Bundesministerin, den Brandschutz zu lockern. Eine stärkere Nutzung von Holz im Hausbau binde langfristig CO2. Außerdem will Klöckner Ausstellungen bestimmter Hunde verbieten.

China will Bundestagsabgeordnete nicht ins Land lassen - Bundestag schaltet sich ein
China will Bundestagsabgeordnete nicht ins Land lassen - Bundestag schaltet sich ein

Geplante AusschussreiseChina will Bundestagsabgeordnete nicht ins Land lassen - Bundestag schaltet sich ein

Die Grünen-Politikerin Margarete Bause ist Sprecherin im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Bundestags. Als Teil einer Delegation des Digitalausschusses sollte sie mit nach China reisen. Doch Peking sperrt sich.

IT-Dienstleister will Internetforum „8chan“ nach Texas-Massaker keinen Schutz mehr gewähren
IT-Dienstleister will Internetforum „8chan“ nach Texas-Massaker keinen Schutz mehr gewähren

Chef nennt Plattform „Hasskloake“IT-Dienstleister will Internetforum „8chan“ nach Texas-Massaker keinen Schutz mehr gewähren

Der IT-Sicherheitsdienstleister Cloudflare beendet seine Zusammenarbeit mit dem Internetforum „8chan“. Das kündigte der Firmenchef an. Auf der Plattform soll der mutmaßliche Schütze von El Paso ein rassistisches Manifest veröffentlicht haben.

Indien will Sonderstatus der Region Kaschmir aufheben
Indien will Sonderstatus der Region Kaschmir aufheben

Unruhen befürchtetIndien will Sonderstatus der Region Kaschmir aufheben

Seit mehr als 70 Jahren streiten sich Pakistan und Indien um die Himalaja-Region Kaschmir. Nun soll sie nach dem Willen Indiens ihre Sonderstatus verlieren. Das könnte für neue Spannungen sorgen.

EU-Grenzschutzbehörde Frontex duldet offenbar Gewaltexzesse

Auswertung interner DokumenteEU-Grenzschutzbehörde Frontex duldet offenbar Gewaltexzesse

Hetzjagden mit Hunden, Attacken mit Pfefferspray: Frontex duldet einem Medienbericht zufolge Menschenrechtsverletzungen an den EU-Außengrenzen - und verstößt bei Abschiebeflügen sogar selbst gegen Menschenrechte.

Massenstreik legt Hongkong lahm - Regierungschefin warnt Demonstranten
Massenstreik legt Hongkong lahm - Regierungschefin warnt Demonstranten

Nach Protesten am WochenendeMassenstreik legt Hongkong lahm - Regierungschefin warnt Demonstranten

Tausende Menschen legen die Arbeit nieder - und befeuern damit die Spannungen in Hongkong. Es gibt Ausschreitungen, die unter Druck stehende Regierungschefin der Sonderverwaltungszone geht in die Offensive. Die große Frage: Was macht China?

SPD-Politikerin Scheer will Abtreibungsparagraf 219a ganz abschaffen
SPD-Politikerin Scheer will Abtreibungsparagraf 219a ganz abschaffen

Trotz ReformSPD-Politikerin Scheer will Abtreibungsparagraf 219a ganz abschaffen

Der Abtreibungsparagraf 219a schade Ärztinnen und Ärzten sowie Betroffenen, sagen Kritiker. Daran habe auch die jüngste Reform nichts geändert. Die SPD-Politikerin Nina Scheer würde ihn daher am liebsten abgeschafft sehen.

Iran setzt Tanker fest - Verwirrung um Herkunft des Schiffes
Iran setzt Tanker fest - Verwirrung um Herkunft des Schiffes

Konflikt am Persischen GolfIran setzt Tanker fest - Verwirrung um Herkunft des Schiffes

Mitten im Konflikt um die Blockade eines britischen Öltankers hat der Iran ein weiteres ausländisches Schiff im Persischen Golf beschlagnahmt. Vom Iran heißt es, der Tanker sei aus dem Irak. Doch das irakische Ölministerium widerspricht.