Alle Politik-Artikel vom 16. August 2019
Hin und Her um Israel-Reise von US-Abgeordneten
Hin und Her um Israel-Reise von US-Abgeordneten

Rashida Tlaib und Ilhan OmarHin und Her um Israel-Reise von US-Abgeordneten

Rashida Tlaib und Ilhan Omar haben Israel immer wieder heftig kritisiert. Tlaib durfte trotzdem einreisen – um ihre Oma zu besuchen. Dann aber lehnte sie doch ab.

Schmähliches Versagen
Schmähliches Versagen

Kommentar zur SeenotrettungSchmähliches Versagen

Kanzlerin Merkel fordert die Wiederaufnahme der staatlichen Seenotrettung im Mittelmeer. Man kann nicht glauben, dass die EU zu keiner Lösung in der Lage ist. Aber das ist die bedauerliche Wirklichkeit.

Spitzentreffen von Union und SPD zu Grundrente und Soli
Spitzentreffen von Union und SPD zu Grundrente und Soli

KoalitionsausschussSpitzentreffen von Union und SPD zu Grundrente und Soli

Grundrente und Soli stehen beim Koalitionsausschuss auf dem Programm. Union und SPD dürften bei ihrem Spitzentreffen auch thematisieren, wie eigentlich die Halbzeitbilanz gezogen werden soll.

Nur SPD-Kandidaten aus der politischen Mitte können es richten
Nur SPD-Kandidaten aus der politischen Mitte können es richten

Kommentar zur Vorsitzenden-SucheNur SPD-Kandidaten aus der politischen Mitte können es richten

Meinung · Immer mehr Kandidaten werfen ihren Hut für den SPD-Parteivorsitz ins Rennen. Jetzt haben sich unter anderem Olaf Scholz und Boris Pistorius zu einer Kandidatur entschieden. Die zahlreichen Kandidaten sind gut für die SPD, meint unser Autor.

AfD darf mit 30 Listenkandidaten antreten
AfD darf mit 30 Listenkandidaten antreten

Landtagswahl in SachsenAfD darf mit 30 Listenkandidaten antreten

Bei der Landtagswahl in Sachsen darf die AfD mit 30 Kandidaten auf ihrer Landesliste antreten. Dies entschied der sächsische Verfassungsgerichtshof in Leipzig nach einer Beschwerde der Partei.

ARD-Chefredakteur löst mit Israel-Tweet Diskussion aus
ARD-Chefredakteur löst mit Israel-Tweet Diskussion aus

„Wird immer mehr zum Büttel der USA“ARD-Chefredakteur löst mit Israel-Tweet Diskussion aus

In der Diskussion um die nicht erlaubte Einreise zweier US-Abgeordnete nach Israel, hat sich auch der ARD-Chefredakteur Rainald Becker eingeschaltet. Sein Beitrag wurde heftig diskutiert.

Regierung und Bahn einigen sich auf kostenlose Bahnfahrten für Soldaten
Regierung und Bahn einigen sich auf kostenlose Bahnfahrten für Soldaten

Gratis, aber nur in UniformRegierung und Bahn einigen sich auf kostenlose Bahnfahrten für Soldaten

Bundeswehr-Soldaten können in Uniform kostenlos mit Zügen der Deutschen Bahn fahren. Darauf einigten sich die Regierung und das Unternehmen. Dafür erhält die Bahn pauschal einen Millionenbetrag.

Dänemark und Grönland äußern Befremden über Trump-Idee
Dänemark und Grönland äußern Befremden über Trump-Idee

„Grönland nicht zu verkaufen“Dänemark und Grönland äußern Befremden über Trump-Idee

Das angebliche Interesse von US-Präsident Donald Trump an einem Kauf Grönlands ist auf der Arktisinsel und in Dänemark auf Verwunderung und Kritik gestoßen.

Cathay-Pacific-Chef tritt im Zuge der Hongkonger Proteste zurück

Wegen Druck auf AngestellteCathay-Pacific-Chef tritt im Zuge der Hongkonger Proteste zurück

Der Chef der Hongkonger Fluggesellschaft Cathay Pacific ist im Zuge der Anti-Regierungsproteste in der chinesischen Sonderverwaltungszone überraschend zurückgetreten.

Schwan und Stegner erklären ihre Kandidatur für SPD-Spitze
Schwan und Stegner erklären ihre Kandidatur für SPD-Spitze

„Wir sind ein Power-Duett“Schwan und Stegner erklären ihre Kandidatur für SPD-Spitze

Gesine Schwan und Ralf Stegner wollen die SPD als Vorsitzende wieder in sicheres Fahrwasser bringen. Wie das gehen soll, erklärten sie am Freitag und betonen: In der Groko hat die SPD nicht das richtige Entfaltungspotenzial.

Vizekanzler Olaf Scholz will für SPD-Vorsitz kandidieren
Vizekanzler Olaf Scholz will für SPD-Vorsitz kandidieren

Partei bestätigt BereitschaftVizekanzler Olaf Scholz will für SPD-Vorsitz kandidieren

Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" bereit, für den SPD-Vorsitz zu kandidieren. Mittlerweile hat das auch die Partei bestätigt.

„Grönland steht nicht zum Verkauf“
„Grönland steht nicht zum Verkauf“

Dänen reagieren auf Trumps Kauf-Idee„Grönland steht nicht zum Verkauf“

"Aprilscherz", "lächerlich", "verrückt": Dänische Politiker erteilen einem von US-Präsident Donald Trump ins Spiel gebrachten Kauf Grönlands durch die Vereinigten Staaten eine deutliche Abfuhr.

Was sich die Bundestagsabgeordneten dazuverdienen
Was sich die Bundestagsabgeordneten dazuverdienen

Nebeneinkünfte-RankingWas sich die Bundestagsabgeordneten dazuverdienen

Neben ihren Diäten als Abgeordnete haben viele Bundestagsmitglieder hohe weitere Einkünfte. In der Region liegen im Zuverdienst-Ranking Christian Lindner und Sahra Wagenknecht weit vorn.

Israel erlaubt US-Abgeordneter Familienbesuch
Israel erlaubt US-Abgeordneter Familienbesuch

Nach Einreiseverbot Israel erlaubt US-Abgeordneter Familienbesuch

Ein Einreiseverbot Israels für zwei US-Abgeordnete wegen deren Unterstützung einer anti-israelischen Bewegung löst Kritik aus. Nun darf zumindest eine der beiden Frauen nach Israel kommen - aus einem ganz bestimmten Grund.

Thunbergs Atlantik-Überfahrt ist umweltschädlicher als ein Flug in die USA
Thunbergs Atlantik-Überfahrt ist umweltschädlicher als ein Flug in die USA

Kritik an ReiseThunbergs Atlantik-Überfahrt ist umweltschädlicher als ein Flug in die USA

Die Reise Greta Thunbergs ist einer Recherche nach deutlich weniger umweltfreundlich, als es den Anschein macht. Fünf Segler müssen in die USA geflogen werden, auch der Skipper des Boots fliegt zurück. Ein Sprecher weist die Vorwürfe zurück.

Jugendämter müssen deutlich öfter wegen Kindesmisshandlung einschreiten
Jugendämter müssen deutlich öfter wegen Kindesmisshandlung einschreiten

Zahlen dramatisch gestiegenJugendämter müssen deutlich öfter wegen Kindesmisshandlung einschreiten

Die Zahl der sogenannten Inobhutnahmen ist zwar insgesamt gesunken. Das liegt daran, dass weniger minderjährige Flüchtlinge eingereist sind. Deutlich öfter mussten die Jugendämter aber in Fällen von psychischer und körperlicher Gewalt eingreifen.

Pistorius und Köpping wollen SPD-Vorsitzende werden
Pistorius und Köpping wollen SPD-Vorsitzende werden

Neues Kandidaten-DuoPistorius und Köpping wollen SPD-Vorsitzende werden

Neue Namen auf der Liste um den SPD-Vorsitz: Nun werfen zwei Landesminister ihren Hut in den Ring. Bundesminister oder Ministerpräsidenten sind weiter nicht unter den Bewerbern.

Peking sendet deutliche Botschaft an Demonstranten in Hongkong
Peking sendet deutliche Botschaft an Demonstranten in Hongkong

Vor erneuten ProtestenPeking sendet deutliche Botschaft an Demonstranten in Hongkong

Während aus Peking drohende Signale an die Demonstranten in Hongkong kommen, wünscht sich ein Führer der Protestbewegung mehr Unterstützung von Deutschland. Und Trump meint, er könne den Konflikt binnen 15 Minuten lösen.

Trump erwägt Kauf von Grönland
Trump erwägt Kauf von Grönland

Nur ein Witz?Trump erwägt Kauf von Grönland

US-Präsident Donald Trump hat Insidern zufolge mit Beratern und Mitarbeitern über einen Kauf von Grönland durch die Vereinigten Staaten gesprochen. Einige Berater hätten das als Witz abgetan.

Merkel fordert Wiederaufnahme der europäischen Seenotrettung
Merkel fordert Wiederaufnahme der europäischen Seenotrettung

Mission SophiaMerkel fordert Wiederaufnahme der europäischen Seenotrettung

Bundeskanzlerin Angela Merkel plädiert für eine Wiederaufnahme der staatlich organisierten Seenotrettung von Migranten im Mittelmeer. Das ist ihrer Ansicht nach genauso notwendig wie die Bekämpfung von Schleusern.

Trump will mehr Einrichtungen für psychisch Kranke schaffen
Trump will mehr Einrichtungen für psychisch Kranke schaffen

Plan gegen WaffengewaltTrump will mehr Einrichtungen für psychisch Kranke schaffen

Bei seiner ersten Wahlkampfveranstaltung seit den Massakern von El Paso und Dayton hat US-Präsident Donald Trump generellen Einschränkungen beim Waffenbesitz eine Absage erteilt.

Nordkorea setzt offenbar Raketentests fort
Nordkorea setzt offenbar Raketentests fort

Streit um MilitärmanöverNordkorea setzt offenbar Raketentests fort

Für Nordkorea sind die regelmäßigen Manöver der USA mit Südkorea ein Dorn im Auge. Das Land antwortete zuletzt mit einer Serie von Raketentests. Jetzt fliegen erneut Projektile.

Giuseppe Conte platzt der Kragen
Giuseppe Conte platzt der Kragen

Streit um „Open Arms“Giuseppe Conte platzt der Kragen

Da die Krise ohnehin entfesselt ist, platzt es aus Italiens sonst so zurückhaltendem Regierungschef Conte heraus. Er greift seinen Innenminister Matteo Salvini an und wirft ihm „unfaire Zusammenarbeit“ vor.

Kommunen und Paketdienstleister fordern Lieferzonen
Kommunen und Paketdienstleister fordern Lieferzonen

Reaktion auf Scheuers Bußgeld-PläneKommunen und Paketdienstleister fordern Lieferzonen

Verkehrsminister Andreas Scheuer will noch in diesem Jahr die Straßenverkehrsordnung reformieren und zum Beispiel das Parken in zweiter Reihe härter bestrafen. Kommunen und der Paketdienstleister DHL fordern deswegen Lieferzonen.

Fackelträger und der „Wind of Change“ zum Abschied von Ursula von der Leyen
Fackelträger und der „Wind of Change“ zum Abschied von Ursula von der Leyen

Großer ZapfenstreichFackelträger und der „Wind of Change“ zum Abschied von Ursula von der Leyen

Leichte Jahren waren es für Ursula von der Leyen im Verteidigungsministerium nicht. Sie selbst beschreibt es als forderndste Aufgabe. Mit großer Zeremonie hat die Bundeswehr sie aus dem Amt und nach Brüssel verabschiedet.