Rashida Tlaib und Ilhan OmarHin und Her um Israel-Reise von US-Abgeordneten
Rashida Tlaib und Ilhan Omar haben Israel immer wieder heftig kritisiert. Tlaib durfte trotzdem einreisen – um ihre Oma zu besuchen. Dann aber lehnte sie doch ab.
Rashida Tlaib und Ilhan Omar haben Israel immer wieder heftig kritisiert. Tlaib durfte trotzdem einreisen – um ihre Oma zu besuchen. Dann aber lehnte sie doch ab.
Kanzlerin Merkel fordert die Wiederaufnahme der staatlichen Seenotrettung im Mittelmeer. Man kann nicht glauben, dass die EU zu keiner Lösung in der Lage ist. Aber das ist die bedauerliche Wirklichkeit.
Grundrente und Soli stehen beim Koalitionsausschuss auf dem Programm. Union und SPD dürften bei ihrem Spitzentreffen auch thematisieren, wie eigentlich die Halbzeitbilanz gezogen werden soll.
Meinung · Immer mehr Kandidaten werfen ihren Hut für den SPD-Parteivorsitz ins Rennen. Jetzt haben sich unter anderem Olaf Scholz und Boris Pistorius zu einer Kandidatur entschieden. Die zahlreichen Kandidaten sind gut für die SPD, meint unser Autor.
Bei der Landtagswahl in Sachsen darf die AfD mit 30 Kandidaten auf ihrer Landesliste antreten. Dies entschied der sächsische Verfassungsgerichtshof in Leipzig nach einer Beschwerde der Partei.
In der Diskussion um die nicht erlaubte Einreise zweier US-Abgeordnete nach Israel, hat sich auch der ARD-Chefredakteur Rainald Becker eingeschaltet. Sein Beitrag wurde heftig diskutiert.
Bundeswehr-Soldaten können in Uniform kostenlos mit Zügen der Deutschen Bahn fahren. Darauf einigten sich die Regierung und das Unternehmen. Dafür erhält die Bahn pauschal einen Millionenbetrag.
Das angebliche Interesse von US-Präsident Donald Trump an einem Kauf Grönlands ist auf der Arktisinsel und in Dänemark auf Verwunderung und Kritik gestoßen.
Der Chef der Hongkonger Fluggesellschaft Cathay Pacific ist im Zuge der Anti-Regierungsproteste in der chinesischen Sonderverwaltungszone überraschend zurückgetreten.
Gesine Schwan und Ralf Stegner wollen die SPD als Vorsitzende wieder in sicheres Fahrwasser bringen. Wie das gehen soll, erklärten sie am Freitag und betonen: In der Groko hat die SPD nicht das richtige Entfaltungspotenzial.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" bereit, für den SPD-Vorsitz zu kandidieren. Mittlerweile hat das auch die Partei bestätigt.
"Aprilscherz", "lächerlich", "verrückt": Dänische Politiker erteilen einem von US-Präsident Donald Trump ins Spiel gebrachten Kauf Grönlands durch die Vereinigten Staaten eine deutliche Abfuhr.
Neben ihren Diäten als Abgeordnete haben viele Bundestagsmitglieder hohe weitere Einkünfte. In der Region liegen im Zuverdienst-Ranking Christian Lindner und Sahra Wagenknecht weit vorn.
Ein Einreiseverbot Israels für zwei US-Abgeordnete wegen deren Unterstützung einer anti-israelischen Bewegung löst Kritik aus. Nun darf zumindest eine der beiden Frauen nach Israel kommen - aus einem ganz bestimmten Grund.
Die Reise Greta Thunbergs ist einer Recherche nach deutlich weniger umweltfreundlich, als es den Anschein macht. Fünf Segler müssen in die USA geflogen werden, auch der Skipper des Boots fliegt zurück. Ein Sprecher weist die Vorwürfe zurück.
Die Zahl der sogenannten Inobhutnahmen ist zwar insgesamt gesunken. Das liegt daran, dass weniger minderjährige Flüchtlinge eingereist sind. Deutlich öfter mussten die Jugendämter aber in Fällen von psychischer und körperlicher Gewalt eingreifen.
Neue Namen auf der Liste um den SPD-Vorsitz: Nun werfen zwei Landesminister ihren Hut in den Ring. Bundesminister oder Ministerpräsidenten sind weiter nicht unter den Bewerbern.
Während aus Peking drohende Signale an die Demonstranten in Hongkong kommen, wünscht sich ein Führer der Protestbewegung mehr Unterstützung von Deutschland. Und Trump meint, er könne den Konflikt binnen 15 Minuten lösen.
US-Präsident Donald Trump hat Insidern zufolge mit Beratern und Mitarbeitern über einen Kauf von Grönland durch die Vereinigten Staaten gesprochen. Einige Berater hätten das als Witz abgetan.
Bundeskanzlerin Angela Merkel plädiert für eine Wiederaufnahme der staatlich organisierten Seenotrettung von Migranten im Mittelmeer. Das ist ihrer Ansicht nach genauso notwendig wie die Bekämpfung von Schleusern.
Bei seiner ersten Wahlkampfveranstaltung seit den Massakern von El Paso und Dayton hat US-Präsident Donald Trump generellen Einschränkungen beim Waffenbesitz eine Absage erteilt.
Für Nordkorea sind die regelmäßigen Manöver der USA mit Südkorea ein Dorn im Auge. Das Land antwortete zuletzt mit einer Serie von Raketentests. Jetzt fliegen erneut Projektile.
Da die Krise ohnehin entfesselt ist, platzt es aus Italiens sonst so zurückhaltendem Regierungschef Conte heraus. Er greift seinen Innenminister Matteo Salvini an und wirft ihm „unfaire Zusammenarbeit“ vor.
Verkehrsminister Andreas Scheuer will noch in diesem Jahr die Straßenverkehrsordnung reformieren und zum Beispiel das Parken in zweiter Reihe härter bestrafen. Kommunen und der Paketdienstleister DHL fordern deswegen Lieferzonen.
Leichte Jahren waren es für Ursula von der Leyen im Verteidigungsministerium nicht. Sie selbst beschreibt es als forderndste Aufgabe. Mit großer Zeremonie hat die Bundeswehr sie aus dem Amt und nach Brüssel verabschiedet.