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Alle Politik-Artikel vom 24. Juni 2013
39 Tote bei Anschlagsserie in Bagdad

Bombenexplosionen im Irak39 Tote bei Anschlagsserie in Bagdad

In der irakischen Hauptstadt Bagdad sind am Montag bei einer Serie von Bombenanschlägen mindestens 39 Menschen getötet worden. Nach offiziellen Angaben explodierten in der Stadt zehn Autobomben. Allein im Stadtteil Karada kamen dabei mindestens acht Menschen zu Tode, als zwei mit Bomben beladene Fahrzeuge detonierten. Ebenfalls acht Menschen kamen bei Anschlägen auf einen Markt ums Leben. Die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Schiiten und Sunniten nehmen seit geraumer Zeit wieder zu. Allein im Mai wurden 1000 Menschen bei Anschlägen getötet.

Die Frustration bei der Bundeswehr wächst
Die Frustration bei der Bundeswehr wächst

Studie zeigt Unzufriedenheit mit ReformDie Frustration bei der Bundeswehr wächst

Die Bundeswehrreform ist in vollem Gange. Doch von den Führungskräften der Truppe hagelt es laut einer Studie erneut massive Kritik. Drei Viertel der Befragten sprechen sich für Nachbesserungen aus.

Silvio Berlusconi findet Urteil "brutal"
Silvio Berlusconi findet Urteil "brutal"

Sieben Jahre Haft für Italiens Ex-RegierungschefSilvio Berlusconi findet Urteil "brutal"

Das Urteil im "Ruby"-Prozess ist gefallen: Ein Gericht hat Silvio Berlusconi zu sieben Jahren Haft verurteilt. Noch aber bleibt ihm die Berufung, doch im Herbst droht die erste rechtskräftige Verurteilung. Dann könnte es endgültig ungemütlich werden - auch für Italiens Regierung.

Josefa Idem tritt zurück

Deutschstämmige italienische MinisterinJosefa Idem tritt zurück

Die italienische Ministerin für Sport, Jugend und Gleichberechtigung, die deutschstämmige mehrfache Kanu-Weltmeisterin Josefa Idem, hat wegen Vorwürfen der Steuerhinterziehung ihren Rücktritt eingereicht. Ministerpräsident Enrico Letta akzeptierte das Gesuch der 48-Jährigen am Montag, wie sein Büro erklärte. Idem war beschuldigt worden, für eins ihrer Häuser zu wenig Steuern entrichtet zu haben. Besonders scharfe Kritik mit rassistischen und sexistischen Untertönen war aus der rechtspopulistischen Lega Nord gekommen. Idem, die in Nordrhein-Westfalen geboren wurde, gehört der Demokratischen Partei an, der Letta vorsitzt.

Neue Regierung in Griechenland steht
Neue Regierung in Griechenland steht

Knappe Mehrheit für Sozialisten und KonservativeNeue Regierung in Griechenland steht

Die neue griechische Koalitionsregierung steht. Dies teilte Regierungssprecher Simos Kedikoglou am Montagabend mit. Die Regierung wird von den Konservativen und den Sozialisten unterstützt.

Warum CDU und CSU sich auch um die Bienen sorgen

Berliner BühneWarum CDU und CSU sich auch um die Bienen sorgen

Wer gelenkte Demokratie erleben will, muss nicht nach Moskau reisen. Alle vier Jahre verzichten auch CDU und CSU auf die Standards innerparteilicher Willensbildung, wenn sie ihr gemeinsames Wahlprogramm schreiben.

Neven Mimica und sein Kampf für den EU-Beitritt
Neven Mimica und sein Kampf für den EU-Beitritt

Kroatien wird zum 1. Juli aufgenommenNeven Mimica und sein Kampf für den EU-Beitritt

Für Neven Mimica geht am 1. Juli ein Traum in Erfüllung. Seit mehr als zehn Jahren kämpft der Vollblut-Diplomat für Kroatiens Beitritt zur EU. Als der Ökonom 2001 Europaminister wurde, war er sicher, dass der Beitrittsprozess nicht länger als sechs Jahre dauern würde.

Viele Tote bei Gefechten zwischen Armee und Salafisten

LibanonViele Tote bei Gefechten zwischen Armee und Salafisten

Bei Gefechten zwischen Anhängern eines Salafisten-Scheichs und der Armee sind in der libanesischen Stadt Sidon 16 Soldaten und etwa 30 bewaffnete Zivilisten getötet worden. Die Armee drang am Montag in das Viertel vor, in dem sich die Gefolgsleute von Scheich Ahmed al-Asir verschanzt hatten. Ein lokaler Fernsehsender zeigte blutverschmierte Leichen in der Bilal-Bin-Rabbah-Moschee, in der Al-Asir Freitagsprediger ist. Die Zahl der getöteten Soldaten könnte noch steigen, da etliche Soldaten schwere Verletzungen erlitten haben. Nach Informationen des Roten Kreuzes wurden bei den Kämpfen, die seit Sonntag andauern, auch etwa 100 Zivilisten verletzt. Hunderte Menschen konnten ihre Häuser in den Vororten Abra und Hilalija wegen der Gefechte nicht verlassen.

Neue Verhandlungen mit Türkei in Sicht

Beratungen im HerbstNeue Verhandlungen mit Türkei in Sicht

Für die Türkei rückt ein Neubeginn bei den Verhandlungen über einen EU-Beitritt in greifbare Nähe. Trotz des gewaltsamen Vorgehens der türkischen Polizei gegen Demonstranten soll erstmals seit drei Jahren wieder ein neuer Themenbereich für Verhandlungen geöffnet werden.

Katars Emir übergibt die Macht an Kronprinzen

Historischer Machtwechsel im GolfstaatKatars Emir übergibt die Macht an Kronprinzen

Katars Emir Scheich Hamad ben Chalifa al-Thani hat angekündigt, die Macht an den Kronprinzen Scheich Tamim ben Hamad al-Chalifa zu übergeben. Der Monarch des einflussreichen Golfstaats habe die Herrscherfamilie am Montag über seine Entscheidung informiert, meldete der Nachrichtensender Al-Dschasira. Ein Regierungsvertreter sagte, der Emir werde sich am Dienstag um 8 Uhr an die Nation wenden. Es ist das erste Mal in der arabischen Welt, dass ein Herrscher freiwillig die Macht übergibt.

Berlin will mit London über "Tempora" sprechen
Berlin will mit London über "Tempora" sprechen

Wirbel um britisches AbhörprogrammBerlin will mit London über "Tempora" sprechen

Die Bundesregierung hat Großbritannien um Aufklärung zu den Berichten über ein umfangreiches Abhörprogramm des britischen Geheimdienstes GCHQ gebeten. Das Innenministerium habe der britischen Botschaft Fragen zu dem Programm "Tempora" übermittelt, sagte ein Ministeriumssprecher am Montag in Berlin.

Carla Dauden und die Wut der Brasilianer

Regisseurin erklärt im Netz Motive für die ProtesteCarla Dauden und die Wut der Brasilianer

Seit Tagen protestieren die Brasilianer gegen die Fußball-Weltmeisterschaft 2014 in ihrem Land. Auch die junge Regisseurin Carla Dauden protestiert gegen die WM — allerdings im Internet. Ihr Video wurde schon Millionen Mal angeklickt.

Kabinett beschließt Fluthilfe-Fonds
Kabinett beschließt Fluthilfe-Fonds

Acht Milliarden Euro schwerKabinett beschließt Fluthilfe-Fonds

Die schwarz-gelbe Koalition hat den Fluthilfe-Fonds zur Beseitigung der Hochwasserschäden auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss den bis zu acht Milliarden Euro umfassenden Fonds, der von Bund und Ländern gemeinsam finanziert wird.

Wahlprogramm verärgert mögliche Koalitionspartner
Wahlprogramm verärgert mögliche Koalitionspartner

Union verabschiedet PapierWahlprogramm verärgert mögliche Koalitionspartner

Mit FDP, SPD und Grünen haben gleich drei mögliche künftige Koalitionspartner der Union deren Wahlprogramm scharf kritisiert.

Drohnen-Dröhnung
Drohnen-Dröhnung

KommentarDrohnen-Dröhnung

Wichtige Rüstungsvorhaben haben etwas von Flugzeugträgern: Erstens sind sie nicht billig. Zweitens benötigen sie einigen Anlauf, und sind sie, drittens, einmal in Fahrt, muss man aufpassen, dass sie einem nicht aus dem Ruder laufen.

Streit um NRW-Antibiotika-Studie
Streit um NRW-Antibiotika-Studie

Geflügelwirtschaft wehrt sichStreit um NRW-Antibiotika-Studie

Die Geflügelwirtschaft wehrt sich gegen eine Studie des NRW-Umweltministeriums, wonach die Antibiotika-Gabe in der Puten-Mast getestet werden soll.

Luftwaffe bombardiert in Gaza

Raketenangriffe auf IsraelLuftwaffe bombardiert in Gaza

Nach Raketenangriffen militanter Palästinenser aus dem Gazastreifen hat die israelische Luftwaffe erneut Ziele in dem Küstenstreifen bombardiert. Es seien zwei Waffenlager und eine Abschussrampe angegriffen worden, teilte die Armee am Montag mit.

Bedrohung durch Extremisten bleibt

Bedrohung durch Extremisten bleibt

Deutschland ist keine Insel der Seligen. Auch unser Land wird von Extremisten und Terroristen bedroht. Spätestens seit den islamistischen Anschlägen vom 11. September 2001 in New York wird international nach Wegen und Methoden gesucht, die Gefahren für offene und liberale Gesellschaften zu minimieren. Es gibt dabei Fortschritte, auch wenn sie zum Teil mit einer Einschränkung lange liebgewordener Freiheitsgewohnheiten einhergehen — Wartezeiten an Sicherheitsschleusen, Überwachungen bei Großveranstaltungen usw.. Restrisiken bleiben bestehen.

Erneut gewaltsame Razzia in Russland

MoskauErneut gewaltsame Razzia in Russland

Russische Spezialeinheiten haben in Moskau das Büro des prominenten Menschenrechtlers Lew Ponomarjow gestürmt und gewaltsam geräumt. Bei dem nächtlichen Einsatz seien sieben vor allem ältere Menschen verletzt worden, berichteten Medien. "Das ist noch ein Fall von Einschüchterung der Zivilgesellschaft. Wir sind besorgt wegen der gewaltsamen Übernahme", schrieb US-Botschafter Michael McFaul beim Kurznachrichtendienst Twitter. Jüngst hatte es auch bei deutschen Stiftungen Razzien gegeben.

Politiker sagen ab: Eklat vor Schlesier-Treffen

HannoverPolitiker sagen ab: Eklat vor Schlesier-Treffen

Der Vorsitzende der Landsmannschaft Schlesien, Rudi Pawelka, hat von Polen und Tschechien eine Entschuldigung und Entschädigung für die Vertreibung Deutscher gefordert. "Wir machen einseitig Versöhnung, das bringt auf Dauer nichts", sagte Pawelka auf dem Deutschlandtreffen der Schlesier. Nachdem der Inhalt der Rede vorab bekannt geworden war, hatten Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) und Landtagspräsident Bernd Busemann ihre Teilnahme am Treffen abgesagt.

Bildungsexperte: 2018 Anspruch auf Ganztag

MünchenBildungsexperte: 2018 Anspruch auf Ganztag

Der Direktor des Deutschen Jugendinstituts, Thomas Rauschenbach, fordert für Schüler einen Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Ganztagsschule. "Ich denke, dass Eltern einen Rechtsanspruch auf einen Platz für ihr Kind bekommen sollten — ähnlich, wie das jetzt in Kindertagesstätten für unter Dreijährige der Fall ist", sagte er. "Man sollte sagen: In fünf Jahren hat jeder das Recht, einen solchen Platz zu bekommen." Gleichzeitig aber brauche das Angebot an Ganztagsschulen in Deutschland mehr Qualität, sagte Rauschenbach.

Flughafen-Chef Mehdorn: Probebetrieb noch 2013

BerlinFlughafen-Chef Mehdorn: Probebetrieb noch 2013

Flughafenchef Hartmut Mehdorn hat seine Pläne für eine Teileröffnung des Hauptstadtflughafens konkretisiert. "Wir überlegen, zum Jahresende mit einem Probebetrieb am Pier Nord zu starten", sagte er dem "Spiegel". Möglich wäre demnach der Betrieb mit zwei kleinen Fluggesellschaften, 1500 Fluggästen und sechs oder acht Flugzeugen am Tag. Widerstände aus der Politik wies Mehdorn zurück: "Das wird eine Entscheidung der Geschäftsführung sein und kein politischer Beschluss."

Die Bahn lernt dazu

Die Bahn lernt dazu

Den englischen, statt den treffenden deutschen Ausdruck zu benutzen, ist eine Zeiterscheinung und Unsitte, die nicht nur der Deutschen Bahn vorzuhalten wäre. Das riesige nationale Beförderungsunternehmen für jedermann hat es im Vergleich mit weniger im Zentrum der Aufmerksamkeit stehenden Firmen und Firmchen, die glauben, nur englischsprachig könnten sie die Welt umsegeln, nicht einmal besonders toll getrieben. Der Sprach-Unfug war und ist Methode nach alldeutscher Art. Übrigens: Wer Kids statt Kinder sagt, soll sich nicht über den "Counter" bei der Bahn ärgern.

Der Kampf um die Daten der Welt

AnalyseDer Kampf um die Daten der Welt

Während der Informant Edward Snowden vor den US-Behörden flüchtet, führen seine Enthüllungen zu diplomatischen Spannungen zwischen den Großmächten. Längst scheint Datenspionage alltäglich zu sein.

Aleviten

StichwortAleviten

Etwa 75 Prozent der in Deutschland lebenden Muslime sind laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Sunniten, 13 Prozent sind Aleviten und 7 Prozent Schiiten. Aleviten gelten als liberaler als die Sunniten - die Scharia, die islamische Rechtsordnung, gilt für sie nicht. Die meisten der insgesamt schätzungsweise 25 Millionen Aleviten leben in der Türkei. Dort werden sie bis heute nicht als religiöse Minderheit anerkannt. Mindestens 30 000 Menschen sind am Samstag dem Aufruf der Alevitischen Gemeinde Deutschland nach Köln gefolgt. Sie demonstrierten gegen den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan und zeigten sich solidarisch mit der seit rund drei Wochen andauernden Protestbewegung in der Türkei. Die Kundgebung stand unter dem Motto "Überall ist Taksim"

Dilma Rousseff bringt Brasilien nicht zur Ruhe

PersönlichDilma Rousseff bringt Brasilien nicht zur Ruhe

Im Grunde hatte sie den Wutbürgern Brasiliens genau das versprochen, was sich die Mehrzahl der Demonstranten, die seit Wochen die Straßen säumen, wünscht. Am Samstag kündigte die brasilianische Ministerpräsidentin Dilma Rousseff in einer TV-Ansprache einen "großen Pakt" für eine besseres Brasilien an. Die "Stimme der Straße" müsse gehört werden, sagte die 65-Jährige. Was Anfang Juni als Proteste gegen Fahrpreiserhöhungen bei den Öffentlichen Verkehrsmitteln begann, ist mittlerweile ein nationaler Aufstand gegen das gesamte politische Establishment. Mit Blick auf ihre Wiederwahl im kommenden Jahr versuchte es die Präsidentin deshalb mit allerlei Zugeständnissen. Der öffentliche Transport solle verbessert werden, das Geld aus Brasiliens Öleinnahmen solle verstärkt in Bildung und Gesundheit fließen. Ausländische Ärzte sollten so ins fünftgrößte Land der Erde gelockt werden, um insbesondere die verheerenden Zustände in den Armenvierteln der Großstädte zu verbessern.

Drohnen-Abstürze verheimlicht?

BerlinDrohnen-Abstürze verheimlicht?

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sieht sich erneut mit Vertuschungsvorwürfen konfrontiert. Sein Ministerium soll den Bundestag falsch über die Zahl der Drohnen-Unfälle bei der Bundeswehr informiert haben. Die Opposition beruft sich auf eine Regierungsantwort auf eine Anfrage aus der Linksfraktion. Demnach hat die Bundeswehr von 871 Drohnen 124 durch Unfälle verloren.

McKinsey-Studie: NRW tut zu wenig für Frauen

DüsseldorfMcKinsey-Studie: NRW tut zu wenig für Frauen

In Nordrhein-Westfalen liegt die Zahl der berufstätigen Frauen deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Das hat die Studie "NRW 2020 — unser Land, unsere Zukunft" ergeben. Nur im Saarland sind noch weniger Frauen erwerbstätig. Eines der größten Probleme für berufstätige Mütter in NRW sei es, Kinder während der Arbeitszeit unterzubringen, heißt es. Über die Studie, die heute offiziell vorgestellt wird, hatte unsere Zeitung bereits am Samstag berichtet.

Steueraffäre: Anklage gegen Hoeneß wohl schon im Juli

BerlinSteueraffäre: Anklage gegen Hoeneß wohl schon im Juli

Die Ermittlungen gegen Uli Hoeneß wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe stehen einem Zeitungsbericht zufolge kurz vor dem Abschluss. Im Juli werde die Staatsanwaltschaft München II über eine Anklageerhebung gegen den Präsidenten des FC Bayern München entscheiden, berichtete die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf Justizkreise. Weil Hoeneß eine fehlerfreie Selbstanzeige nach Einschätzung der Ermittler zu spät eingereicht habe, müsse er sich auf einen Prozess einstellen.

US-Internet-Spion Snowden beantragt Asyl in Ecuador

MoskauUS-Internet-Spion Snowden beantragt Asyl in Ecuador

Der von den USA wegen Spionage gesuchte frühere Geheimdienst-Mitarbeiter Edward Snowden (30) hat sich aus Hongkong abgesetzt. Snowden habe Asyl in Ecuador beantragt, teilte der Außenminister des südamerikanischen Landes, Ricardo Patino, mit. Snowden war gestern nach Moskau geflogen; dort wollte er den Botschafter Ecuadors treffen. Das Land hat auch dem Gründer der Internet-Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, Asyl angeboten.

Steinbrück — der Mann an ihrer Seite

FrauensacheSteinbrück — der Mann an ihrer Seite

Wenn der Mann die Sympathien verspielt hat, dann muss die Frau ran — das galt bei Gerhard Schröder. Beim Auftritt des Ehepaars Steinbrück vor der SPD war das Ergebnis ein Stückchen Menschlichkeit.