Alle Politik-Artikel vom 01. November 2013
Graffiti geben Verschwundenen ein Gesicht
Graffiti geben Verschwundenen ein Gesicht

Künstler Sobay erinnert an Vermisste im JemenGraffiti geben Verschwundenen ein Gesicht

Er will nicht mit Banksy verglichen werden, und dennoch erinnern seine Werke an ihn: Murad Sobay. Er nutzt Street Art, um im Jemen Zeichen zu setzen. Das jüngste Projekt: Auf Wände gemalte Porträts von verschwunden politischen Gefangenen.

Taliban-Chef Hakimullah Mehsud getötet
Taliban-Chef Hakimullah Mehsud getötet

US-Drohnenangriff in PakistanTaliban-Chef Hakimullah Mehsud getötet

Der Chef der pakistanischen Taliban, Hakimullah Mehsud, ist nach offiziellen Angaben aus Pakistan bei einem US-Drohnenangriff getötet worden.

SPD-Mitgliedervotum soll am 15. Dezember feststehen
SPD-Mitgliedervotum soll am 15. Dezember feststehen

Verhandlungen um Große KoalitionSPD-Mitgliedervotum soll am 15. Dezember feststehen

Ab dem 6. Dezember stimmen die SPD-Mitglieder über den Eintritt in eine Große Koalition ab - elf Tage später soll das Votum verkündet werden.

Israelische Armee tötet vier militante Palästinenser

GazastreifenIsraelische Armee tötet vier militante Palästinenser

Bei einem Einsatz gegen illegale Tunnel hat die israelische Armee in der Nacht zum Freitag im besetzten Gazastreifen vier militante Palästinenser getötet. Die Männer hätten dem bewaffneten Arm der im Gazastreifen regierenden radikalen Palästinenserorganisation Hamas angehört, teilte die palästinensische Seite mit. Zudem sei ein Palästinenser verletzt worden. Die Palästinenser gaben an, die Männer hätten Aktivitäten des israelischen Militärs ausgekundschaftet, als sie unter Beschuss geraten seien. Die israelische Armee nannte einen Einsatz gegen illegale Tunnel als Anlass für die Gewalt. Fünf israelische Soldaten wurden nach Armeeangaben durch einen Sprengsatz verletzt.

SPD offen für Neuverhandlung des Steuerabkommens
SPD offen für Neuverhandlung des Steuerabkommens

NRW-Finanzminister Walter-Borjans für neue VereinbarungSPD offen für Neuverhandlung des Steuerabkommens

Gibt es noch Hoffnung für das umstrittenen Steuerabkommen mit der Schweiz? Die SPD zeigt sich in den Koalitionsgesprächen mit der Union offen für eine Neuverhandlung des Schweizer Steuerabkommens.

Dritte Sondierungsrunde mit SPD, Grünen und Linkspartei

HessenDritte Sondierungsrunde mit SPD, Grünen und Linkspartei

SPD, Grüne und Linkspartei in Hessen sprechen zum dritten Mal über eine mögliche gemeinsame Regierung. Bei entsprechenden Ergebnissen sei auch eine vierte Sondierungsrunde nicht ausgeschlossen, sagte SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel zu Beginn des Treffens am Freitag. Sechs Stunden haben die Unterhändler in Wiesbaden eingeplant, um über Streitpunkte wie Finanzen und Fluglärm zu reden. Hessen brauche mehr Einnahmen und hänge dabei auch von der Regierungsbildung im Bund ab, sagte Janine Wissler, die Fraktionsvorsitzende der Linken. Sie forderte eine Vermögensteuer. In der kommenden Woche wollen CDU und SPD erneut sondieren.

Hauptstadtflughafen wird noch mal teurer
Hauptstadtflughafen wird noch mal teurer

Angeblich 1,1 Milliarden Euro MehrkostenHauptstadtflughafen wird noch mal teurer

Der künftige Hauptstadtflughafen wird nach einem Zeitungsbericht noch einmal um 1,1 Milliarden Euro teurer.

Mexiko beschließt Steuer auf Fast Food
Mexiko beschließt Steuer auf Fast Food

Kampf gegen das ÜbergewichtMexiko beschließt Steuer auf Fast Food

Das mexikanische Parlament hat am Donnerstag im Kampf gegen Übergewichtigkeit im Land eine Steuer auf Fast-Food-Produkte beschlossen. Tags zuvor hatten die Abgeordneten schon für die Einführung einer Steuer auf Softdrinks gestimmt.

"Wir gehen manchmal zu weit"
"Wir gehen manchmal zu weit"

US-Außenminister Kerry"Wir gehen manchmal zu weit"

Einsichtige Worte von US-Außenminister John Kerry: Die USA würden bei ihrer Spionage gelegentlich übertreiben, so einiges laufe "per Autopilot" an der Regierung vorbei und müsse geändert werden. Doch die Programme hätten mehrfach Terrorschläge verhindert.

Israel attackiert russische Waffenladung

Syrischer HafenIsrael attackiert russische Waffenladung

Israelische Kampfflugzeuge haben einem Medienbericht zufolge den syrischen Luftwaffen-Stützpunkt am Mittelmeer angegriffen.