Alle Politik-Artikel vom 16. Januar 2009
Die Generalprobe für das Superwahljahr 2009
Die Generalprobe für das Superwahljahr 2009

Landtagswahl in HessenDie Generalprobe für das Superwahljahr 2009

Für die Parteien ist die Landtagswahl in Hessen bereits gelaufen. Die Union wird stärker an die FDP rücken, die Sozialdemokraten wollen mit Macht aus dem 25-Prozent-Turm. Überraschend wäre nur, wenn die CDU unter 40 Prozent käme oder die Sozialdemokraten die Marke von 25 Prozent knacken.

Waffenruhe noch vor Obamas Amtsantritt?
Waffenruhe noch vor Obamas Amtsantritt?

Krieg in Gaza ­Waffenruhe noch vor Obamas Amtsantritt?

Die Positionen der Kriegsgegner liegen noch weit auseinander, doch allmählich kristallisieren sich die Rahmenbedingungen für ein Waffenstillstandsabkommen zwischen Israel und der radikal-islamischen Hamas ab. Vieles spricht dafür, dass es noch vor der Vereidigung des neuen US-Präsidenten Barack Obama am Dienstag zu einer Waffenruhe kommen wird.

SPD befürchtet "kleinkarierte Autoshow"
SPD befürchtet "kleinkarierte Autoshow"

Pläne zur Grundgesetz-FeierSPD befürchtet "kleinkarierte Autoshow"

Das Grundgesetz wird Ende Mai 60 Jahre alt. In der Koalition spitzt sich der Streit über die geplanten Feiern zu. Die Pläne von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) seien "unwürdig und peinlich", findet SPD-Generalsekretär Hubertus Heil.

Feuchte Decke beunruhigt die Grünen

Atommüllager AsseFeuchte Decke beunruhigt die Grünen

Die Grünen machen sich Sorgen um den Zustand des Atommüllagers Asse. Die Decke über der Einlagerungskammer 9 sei durch die anhaltenden Laugenzuflüsse feucht geworden, nun drohe die Lauge durch die Decke in die Kammer zu laufen.

Razzia bei NPD-Verlag

SachsenRazzia bei NPD-Verlag

Im sächsischen Riesa hat die Polizei den Verlag "Deutsche Stimme" der rechtsextremistischen NPD durchsucht.

Isreal lehnt einjährige Waffenruhe ab
Isreal lehnt einjährige Waffenruhe ab

Krieg in GazaIsreal lehnt einjährige Waffenruhe ab

In den Verhandlungen über den ägyptischen Plan für eine Waffenruhe im Gazastreifen ist nicht mit einer schnellen Einigung zu rechnen. "Es gibt eine Verlangsamung in dem Prozess bis Samstagabend oder Sonntag", hieß es am Freitag aus Diplomatenkreisen in der ägyptischen Hauptstadt Kairo.

Obamas letzte Schritte ins Weiße Haus
Obamas letzte Schritte ins Weiße Haus

Amtsantritt ist am DienstagObamas letzte Schritte ins Weiße Haus

Am Dienstag ist es soweit. Dann übernimmt Barack Obama offiziell eine neue Lebensaufgabe: Er wird in Washington als US-Präsidenten vereidigt. Viele Feierlichkeiten leiten den Amtsantritt ein, die bereits am Wochenende beginnen.

Merkel drängt auf schnelle Gaslieferung
Merkel drängt auf schnelle Gaslieferung

Treffen mit PutinMerkel drängt auf schnelle Gaslieferung

Die Bundesregierung fordert ein Ende des Gasstreits zwischen Russland und der Ukraine. Es sei inakzeptabel, dass dieser Streit zulasten dritter Staaten in Europa gehe. Am Freitagnachmittag trifft Bundeskanzlerin Angela Merkel Russlands Staatschef Wladimir Putin.

Althaus muss Privat-Haftpflicht bemühen
Althaus muss Privat-Haftpflicht bemühen

Folgekosten nach SkiunfallAlthaus muss Privat-Haftpflicht bemühen

Sollten nach dem tragischen Skiunfall des Thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus, bei dem eine Frau ums Leben kam, Folgekosten entstehen, müsste der Politiker seine private Haftpflichtversicherung bemühen.

Scholz glaubt an höhere Gehälter
Scholz glaubt an höhere Gehälter

Einführung der MindestlöhneScholz glaubt an höhere Gehälter

Die Einführung von Mindestlöhnen wird das Gehalt der Deutschen nach Ansicht von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) aufbessern. "All diejenigen, die unter den Mindestlöhnen liegen, werden mit einer Lohnsteigerung rechnen können", sagte Scholz.

Diese Stars singen für Obama
Diese Stars singen für Obama

Vor Amteinführung des US-PräsidentenDiese Stars singen für Obama

Jetzt sind es nur noch wenige Tage bis zur Amtseinführung Barack Obamas. Es wird eine grandiose Party. Das "Who is Who" des Popolymps wird dem zukünftigen Präsidenten ein Ständchen spielen.

Israel kündigt "baldige" Waffenruhe an
Israel kündigt "baldige" Waffenruhe an

Krise in GazaIsrael kündigt "baldige" Waffenruhe an

Israel hofft nach Angaben des Sprechers von Ministerpräsident Ehud Olmert auf ein "baldiges" Ende der militärischen Auseinandersetzung mit der radikalislamischen Hamas. "Ich hoffe, dass wir bald zu einem Ende kommen", sagte Olmerts Sprecher Mark Regev.

Bombenexplosion im Baskenland

Nur SachschadenBombenexplosion im Baskenland

Madrid (AP). Im spanischen Baskenland ist in der Nacht zum Freitag eine Bombe explodiert. Dabei entstand nach Behördenangaben Sachschaden. Der Sprengsatz detonierte an einer Fernsehsendestation in der Nähe der Ortschaft Hernani. Die Anlage befindet sich außerhalb von bebautem Gebiet. Zu dem Anschlag bekannte sich zunächst niemand.

Israel intensiviert Suche nach Lösungen
Israel intensiviert Suche nach Lösungen

Krise in GazaIsrael intensiviert Suche nach Lösungen

Zwar hat die israelische Armee in der Nacht zum Freitag die Angriffe auf den Gazastreifen fortgesetzt, dennoch bemüht die Regierung in Jerusalem die Suche nach einer Lösung der Krise.

George W. Bush räumt Fehler ein
George W. Bush räumt Fehler ein

Abschiedsrede an sein VolkGeorge W. Bush räumt Fehler ein

Es war das letzte Mal, dass George W. Bush sich an sein Volk gewandt hat. Der scheidende US-Präsident zog in einer Abschiedsrede Bilanz seiner Amtszeit, gestand Fehler ein und rechtfertigte seine oft zweifelhaften Entscheidungen.

Union will weitere Steuererleichterungen
Union will weitere Steuererleichterungen

Konjunkturpaket IIUnion will weitere Steuererleichterungen

Das Konjunkturpaket II entlastet die deutschen Bundesbürger womöglich noch mehr als bisher angenommen. Die Unions-Bundesfraktion will das Paket mit weiteren Steuererleichterungen ergänzen.