Alle Politik-Artikel vom 01. Februar 2009
Island hat eine neue Regierungschefin
Island hat eine neue Regierungschefin

Kabinettsbildung abgeschlossenIsland hat eine neue Regierungschefin

Die Sozialdemokratin Johanna Sigurdardottir wird Chefin der neuen Minderheitsregierung von Island. Das Land befindet sich durch die Finanzkrise in heftigen Turbulenzen. Vor knapp einer Woche war die vorherige Regierung zurückgetreten. Sozialdemokraten und Linksgrüne haben sich nun auf die Bildung einer Minderheitsregierung verständigt.

Israel droht Hamas offen mit Vergeltung
Israel droht Hamas offen mit Vergeltung

Neuer RaketenbeschussIsrael droht Hamas offen mit Vergeltung

Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat der radikalislamischen Hamas offen mit Vergeltung gedroht. Zuvor hatten radikale Palästinenser erneut Raketen auf Israel abgefeuert. Israel werde "hart und unverhältnismäßig" reagieren, sagte Olmert.

Merkel von deutscher Einheit überrascht
Merkel von deutscher Einheit überrascht

GeständnisMerkel von deutscher Einheit überrascht

Berlin (RPO). Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nicht ernsthaft mit einer Wiedervereinigung Deutschlands gerechnet. Sie sei vom Zeitpunkt der deutschen Einheit überrascht worden, verriet sie der Zeitschrift "Super-Illu". "Das konnte ich mir in dieser Geschwindigkeit nicht vorstellen", sagte sie. Merkel war beim Fall der Mauer 35 Jahre alt und arbeitete als Physikerin.

Deutschland finanziert "Skateistan"
Deutschland finanziert "Skateistan"

50.000 EuroDeutschland finanziert "Skateistan"

"Skateistan" wird Wirklichkeit. Die deutsche Regierung fördert mit 50.000 Euro den Bau einer Skateboard-Halle in der afghanischen Hauptstadt Kabul. Für den Wiederaufbau eines Landes seien Lebensfreude und Unbeschwertheit ebenfalls unverzichtbar, begründete das Auswärtige Amt das Projekt.

Gabriel wirft CSU "blinde Blockade" vor
Gabriel wirft CSU "blinde Blockade" vor

Streit um UmweltgesetzbuchGabriel wirft CSU "blinde Blockade" vor

Eklat in der Großen Koalition. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel erklärt das Umweltgesetzbuch für gescheitert. Es zählte zu den erklärten Zielen der Großen Koalition. Nun schlägt der SPD-Minister mit Unterstützung seiner Partei auf die Union ein und wirft ihr "dumpfen Reformunwillen und blinde Blockadepolitik" vor.

Patriarch Kirill feierlich eingesetzt
Patriarch Kirill feierlich eingesetzt

Medwedew und Putin dabeiPatriarch Kirill feierlich eingesetzt

Staat und Kirche in Russland haben bei der feierlichen Einsetzung von Patriarch Kirill ihre enge Verbundenheit demonstriert. An der Messe in der Christ-Erlöser-Kathedrale inMoskau nahmen am Sonntag der russische Präsident Dmitri Medwedew, Ministerpräsident Wladimir Putin und zahlreiche weitereRegierungsmitglieder teil.

Singh nach Herzoperation aus Klinik entlassen

Indischer MinisterpräsidentSingh nach Herzoperation aus Klinik entlassen

Neu-Delhi (AP). Eine Woche nach einer Herzoperation ist der indische Ministerpräsident Manmohan Singh am Sonntag aus der Klinik entlassen worden. Der Regierungschef befinde sich auf dem Weg der Besserung und könne voraussichtlich in drei Wochen seine Arbeit wiederaufnehmen, sagte Gesundheitsminister Anbumani Ramadoss vor dem Krankenhaus in Neu-Delhi. Bei der mehr als zwölfstündigen Bypass-Operation wurden fünf blockierte Arterien erweitert. Der 76-jährige Singh regiert seit 2004. Bei der Unterhauswahl, die bis Mai angesetzt werden muss, will Singh erneut für die Kongresspartei kandidieren.

Gabriel: Umweltgesetzbuch gescheitert
Gabriel: Umweltgesetzbuch gescheitert

Union trägt SchuldGabriel: Umweltgesetzbuch gescheitert

Für Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) ist das geplante Umweltgesetzbuch, in dem die bislang verstreuten umweltrechtlichen Regelungen zusammengefasst werden sollten, gescheitert. Schuld daran sei "der Widerstand Bayerns und die mangelnde Kompromissbereitschaft auf Seiten der Union", erklärte Gabriel am Sonntag in Berlin.

FDP wirft Steinbrück Fehlverhalten vor
FDP wirft Steinbrück Fehlverhalten vor

Hypo Real EstateFDP wirft Steinbrück Fehlverhalten vor

Die FDP kritisiert Versäumnisse von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) bei der Rettung des Immobilienfinanzierers Hypo Real Estate (HRE). Steinbrück soll möglicherweise bewusst in Kauf genommen haben, dass eine Verjährungsfrist für die Haftung von Alteigentümern abläuft.

Israel mit Raketen beschossen

GazastreifenIsrael mit Raketen beschossen

Jerusalem (AP). Zwei Wochen nach Beginn des Waffenstillstands im Gazastreifen ist der Süden Israels erneut mit Raketen beschossen worden. Eines der beiden Geschosse schlug nach Polizeiangaben am Sonntag in der Nähe eines Kindergartens ein. Verletzt wurde niemand. Die israelischen Streitkräfte haben nach Verletzungen der Waffenruhe wiederholt mit Vergeltungsangriffen reagiert.

Erdogan soll "Respekt für Israel" zeigen
Erdogan soll "Respekt für Israel" zeigen

Außenministerin ZipiErdogan soll "Respekt für Israel" zeigen

Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan soll Israel mit mehr Respekt begegnen. Das fordert die israelische Außenministerin Zipi Livni. "Ich erwarte von der Türkei, dass sie ihren Respekt für Israel unter Beweis stellt", sagte Livni am Sonntag im israelischen Radio.

Schäuble: "Sprachliche Integration muss besser werden"
Schäuble: "Sprachliche Integration muss besser werden"

Türkische EinwandererSchäuble: "Sprachliche Integration muss besser werden"

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat größere Anstrengungen zur Integration von Zuwanderern gefordert. "Die sprachliche Integration, insbesondere der türkisch-stämmigen Bürgerinnen und Bürger, muss besser werden", schrieb Schäuble in einem Beitrag für das Hamburger Abendblatt.

Irak-Wahlen verlaufen friedlich
Irak-Wahlen verlaufen friedlich

Lob von ObamaIrak-Wahlen verlaufen friedlich

Im Irak sind die Wahlen der neuen Regionalräte friedlich über die Bühne gegangen. Die Wahlbeteiligung lag bei etwa 50 Prozent. Fast sechs Jahre nach dem gewaltsamen Sturz von Saddam Hussein setzte das Land damit ein Zeichen für die weitere Demokratisierung. Lob gab es dafür von US-Präsident Barack Obama.