Alle Politik-Artikel vom 01. August 2009
Rentner werden von Finanzämtern kontrolliert
Rentner werden von Finanzämtern kontrolliert

Ab OktoberRentner werden von Finanzämtern kontrolliert

Rentner müssen laut eines Zeitungsberichts ab Oktober mit Kontrollen der Finanzämter rechnen. Eine Bagatellgrenze, bis zu der die Finanzverwaltung pauschal auf Nachforderungen verzichtet, werde es nicht geben, berichtete der "Tagesspiegel am Sonntag".

Barbara Sommer im Interview
Barbara Sommer im Interview

Im Urlaub mit der NRW-SchulministerinBarbara Sommer im Interview

NRW-Schulministerin Barbara Sommer (CDU) erholt sich mit ihrer Familie an der Ostsee vom politischen Tagesgeschäft. Wir haben die Bielefelderin in Travemünde besucht. Im Gespräch auf der Hotel-Terrasse erklärt Sommer, wie sie die Schüler vom Hausaufgaben-Stress entlasten will.

Drei Amerikaner im Iran festgenommen

Grenze versehentlich überschrittenDrei Amerikaner im Iran festgenommen

Drei Wanderurlauber aus den USA sind nach einem versehentlichen Grenzübertritt im Iran festgenommen worden. Das bestätigte der staatliche iranische Fernsehsender Al Alam. Er berief sich auf eine "gut informierte Quelle" im Innenministerium.

Steuererklärung bald nur alle zwei Jahre?
Steuererklärung bald nur alle zwei Jahre?

Vorstoß von FDP-PolitikerSteuererklärung bald nur alle zwei Jahre?

Steuerzahler sollten nach Meinung des nordrhein-westfälischen FDP-Generalsekretärs Christian Lindner künftig auf Wunsch nur noch alle zwei Jahre ihre Steuererklärung abgeben müssen.

Steinmeier - Macher ohne Mehrheit
Steinmeier - Macher ohne Mehrheit

SPD-Kandidat geht in OffensiveSteinmeier - Macher ohne Mehrheit

Frank-Walter Steinmeier geht in die Offensive: Laut einem Medienbericht will der SPD-Kanzlerkandiat am Montagnachmittag vollmundig verkünden, als Bundeskanzler bis 2020 Vollbeschäftigung erreichen zu können. Doch Demoskopen geben der SPD kaum eine Chance.

Von Hindenburg zu Hitler

75. TodestagVon Hindenburg zu Hitler

Düsseldorf (RP). Vor 75 Jahren starb Paul von Hindenburg. Als Reichspräsident ermöglichte er Hitlers Einzug in die Reichskanzlei. Mit seinem Tod fiel das letzte Hindernis für die totale Diktatur der Nationalsozialisten.

Südossetien berichtet über georgischen Angriff
Südossetien berichtet über georgischen Angriff

Goergien weist Bericht zurückSüdossetien berichtet über georgischen Angriff

Georgien soll nach Angaben aus Südossetien das Territorium der abtrünnigen Region mit Mörsern beschossen haben. Das georgische Innenministerium wies die Darstellung der südossetischen Behörden am Samstag entschieden zurück.

Minister warnt vor Massengeiselnahmen durch Islamisten
Minister warnt vor Massengeiselnahmen durch Islamisten

Hessens Innenminister Volker BouffierMinister warnt vor Massengeiselnahmen durch Islamisten

Der hessische Innenminister Volker Bouffier hat vor Massengeiselnahmen durch islamistische Terroristen vor der Bundestagswahl gewarnt. Man müsse jedes Szenario in Betracht ziehen und sich entsprechend vorbereiten, sagte der CDU-Politiker der in einem Interview.

Repräsentantenhaus will Manager-Boni begrenzen
Repräsentantenhaus will Manager-Boni begrenzen

Senat muss noch zustimmenRepräsentantenhaus will Manager-Boni begrenzen

Nach der öffentlichen Entrüstung über hohe Bonus-Zahlungen in staatlich gestützten Firmen hat das US-Repräsentantenhaus einen Gesetzentwurf zur Begrenzung von Manager-Boni verabschiedet. Noch steht aber die Zustimmung des Senats aus, damit es rechtskräftig wird.

Reformpolitiker im Iran bestreitet Betrug bei Wahl
Reformpolitiker im Iran bestreitet Betrug bei Wahl

Früherer Vize-Präsident AbtahiReformpolitiker im Iran bestreitet Betrug bei Wahl

Vor einem Revolutionsgericht in Teheran hat ein angeklagter prominenter Oppositionspolitiker erklärt, es habe bei der umstrittenen Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad am 12. Juni keinen Wahlbetrug gegeben.

Schmidt ließ Bild von Freundin kaufen
Schmidt ließ Bild von Freundin kaufen

GesundheitsministeriumSchmidt ließ Bild von Freundin kaufen

Wieder Wirbel um die durch die so genannte Dienstwagenaffäre belastete Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD). Ihr Ministerium bestätigte am Samstag einen Medienbericht, nachdem die Ministerin mit Mitteln des Ministeriums ein Bild von einer ihrer Freundinnen kaufen ließen.

Stegner fordert Carstensen heraus
Stegner fordert Carstensen heraus

Wahlen in Schleswig-HolsteinStegner fordert Carstensen heraus

Der schleswig-holsteinische SPD-Vorsitzende Ralf Stegner ist nun offiziell Herausforderer von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) bei der vorgezogenen Landtagswahl im September. Der 49-jährige Ex-Finanzminister erhielt am Freitag 89,32 Prozent der Delegiertenstimmen.

Steinmeier plant Vollbeschäftigung bis 2020
Steinmeier plant Vollbeschäftigung bis 2020

"Deutschland-Plan"Steinmeier plant Vollbeschäftigung bis 2020

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat sich für den Fall einer Kanzlerschaft offenbar ehrgeizige Ziele gesetzet. Nach einem Medienbericht will er in den kommenden Jahren vier Millionen neue Arbeitsplätze schaffen und bis 2020 Vollbeschäftigung in Deutschland erreichen.

Gießen — erste Station in Freiheit
Gießen — erste Station in Freiheit

20 Jahre Mauerfall - die Reise (1)Gießen — erste Station in Freiheit

Die hessische Universitäts-Stadt war in Ostdeutschland bekannter als im Westen. Seit dem Mauerbau hatte die Bundesregierung hier die Zentrale Aufnahmestelle für alle eingerichtet, die aus der DDR ausreisten, flohen oder ausgewiesen wurden. Anfangs reisten vor allem Rentner. Am Ende schien das ganze Land unterwegs nach Gießen zu sein.

Philippinische Demokratie-Ikone gestorben

Ex-Präsidentin Corazon AquinoPhilippinische Demokratie-Ikone gestorben

Die frühere philippinische Präsidentin Corazon Aquino, die ihr Land von der 20-jährigen Herrschaft des Diktators Ferdinand Marcos befreite, ist mit 76 Jahren gestorben. Seine Mutter, die seit über einem Jahr an Darmkrebs litt, sei an einem Herzstillstand gestorben.

Irans Regierungskritiker erwarten hohe Strafen
Irans Regierungskritiker erwarten hohe Strafen

Prozess gegen "Unruhestiftung"Irans Regierungskritiker erwarten hohe Strafen

Gegen mehrere regierungskritische Demonstranten im Iran hat am Samstag ein Prozess wegen Unruhestiftung begonnen. Die "Krawallmacher" müssten sich vor einem Revolutionsgericht in Teheran verantworten. Unterdessen wurden drei US-Bürger festgenommen.