Nach Informationen der ARD ist ein neues Terror-Video im Umlauf, in dem mutmaßliche Islamisten mit Anschlägen drohen und sich direkt an die deutsche Regierung wenden. Einer der Vermummten spricht in der letzten Passage des Videos sogar Deutsch.
An zahlreichen Schulen des Landes könnte am morgigen Mittwoch der Unterricht ausfallen. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat ihre Mitglieder dazu aufgerufen, an diesem Tag die Arbeit niederzulegen und sich ab 10 Uhr zu einer landesweiten Streikversammlung einzufinden.
Es ist eine kleine "Mission Impossible", die Barack Obama kurz nach seiner Amtseinführung angeht. Denn der Nahe Osten ist jene Region in der Welt, die den Präsidenten der USA die Grenzen der Macht zeigt. Jeder US-Präsident der vergangenen 50 Jahre hat sich im Nahost-Konflikt engagiert.
Ein tödlicher Anschlag auf eine israelische Militärpatrouille hat die Waffenruhe im Gazastreifen schwer belastet. Neun Tage nach dem Ende der Offensive kam ein Soldat ums Leben. Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak sagte: "Wir werden darauf antworten."
Das traditionelle Gedenken des deutschen Bundestages an die Opfer des Holocaust ist von einem Eklat überschattet worden. Der Zentralrat der Juden in Deutschland boykottierte die Veranstaltung. Begründet wurde dies mit angeblicher Missachtung und steigendem Judenhass.
Thorsten Schäfer-Gümbel ist am Dienstag zum neuen Vorsitzenden der SPD-Fraktion gewählt worden. Der Spitzenkandidat wurde einstimmig zum neuen Chef benannt.
Nach Ansicht des Bundessozialgerichts (BSG) sind die Hartz-IV-Sätze für Kinder in Höhe von 207 Euro pro Monat verfassungswidrig. Am Dienstag hat der 14. Senat des obersten deutschen Sozialgerichts beschlossen, die entsprechenden Regelungen nun dem Bundesverfassungsgericht vorzulegen.
Bogotá (AFP). Wegen der Beteiligung an einem Anschlag mit 36 Todesopfern hat ein kolumbianisches Gericht einen hochrangigen Vertreter der linksgerichteten FARC-Rebellen zu 40 Jahren Gefängnis verurteilt. Julio Villalobos alias "Aguja" habe mit Drahtziehern des Anschlags in Kontakt gestanden, bei dem im Februar 2003 auf dem Parkplatz des exklusiven Clubs El Nogal in Bogotá eine Autobombe gezündet worden war, hieß es in dem am Montag verkündeten Urteil.
Der Bundestag gedenkt in einer Feier den Opfern des Nationalsozialismus - allerdings erstmals ohne die Spitze des Zentralrats der Juden. Dieser bleibt den Feierlichkeiten fern.
An der Grenze zum Gazastreifen ist es am Dienstag zu einem heftigen Feuergefecht gekommen. Militante Palästinenser haben nach Angaben israelischer Streitkräfte eine Militärpatrouille angegriffen.
Die Bundesregierung hat das in der Geschichte der Bundesrepublik beispiellose Konjunkturpaket II abgesegnet. 50 Milliarden Euro sollen der Wirtschaft auf die Beine helfen. Der Bund finanziert die Maßnahmen über neue Schulden. Die Zustimmung von Bundestag und Bundesrat steht noch aus.
Washington (RPO). US-Präsident Barack Obama hat den Muslimen der Welt eine neue Partnerschaft angeboten. In seinem ersten Interview nach seinem Amtsantritt versicherte Obama dem Sender El Arabija, dass sein Land ihnen nicht feindlich gegenüber stehe. Eine gezielte Botschaft sandte Obama dabei auch an die iranische Regierung in Teheran.
In Zukunft sollen deutlich mehr Menschen Anspruch auf Leistungen aus der Pflegeversicherung haben. Vor allem Demenzkranke sollen durch die Erweiterung von drei Pflegestufen auf künftig fünf "Bedarfsgrade" bessergestellt werden. Dies geht aus einem Gutachten des Pflegebeirats der Regierung für Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hervor, das unserer Redaktion vorliegt.
Drei Bewaffnete Männer haben am Montag Schüsse auf die US-Botschaft in Jemen abgefeuert. Die Attentäter sind nach Angaben der örtlichen Sicherheitskräfte festgenommen worden.
Die Hartz-IV-Sätze für Kinder müssen nach Meinung des Kölner Armutsforschers Christoph Butterwegge neu geregelt werden. "Die Bundesregierung muss einen kinderspezifischen Regelsatz einführen", sagte Butterwegge der "Thüringer Allgemeinen".
Die SPD gerät im Hinblick auf die vereinbarte Schuldenbremse in die Kritik von CDU-Haushaltspolitiker Steffen Kampeter. Dieser wirft den Sozialdemokraten vor, harte Schuldenregeln verhindern zu wollen.
Timothy Geithner ist nach langem Hin und Her nun endlich als neuer US-Finanzminister vereidigt worden. Am Montag hob der Senat Geithner, der wegen früherer Steuersünden in der Kritik stand, mit 60 zu 34 Stimmen in sein Amt.