Alle Politik-Artikel vom 30. Januar 2009
Der Höhenflug von Guido Superstar

Politbarometer sieht FDP auf RekordhochDer Höhenflug von Guido Superstar

Bürger vollziehen in Umfragen das Ergebnis der Hessenwahl bundesweit nach: Die Liberalen liegen im Stimmungstrend bei 16 Prozent, die Union schwächelt. Die FDP will trotz der Traumwerte auf dem Teppich bleiben, dagegen ist das Rumoren in der CDU kaum noch zu überhören.

Obama stärkt Arbeiter-Rechte
Obama stärkt Arbeiter-Rechte

Abkehr von Bushs GewerkschaftspolitikObama stärkt Arbeiter-Rechte

US-Präsident Barack Obama hat die Rechte von Gewerkschaften in den USA gestärkt. Obama unterzeichnete am Freitag in Washington ein Dekret, das die Vergabe öffentlicher Aufträge an Unternehmen verbietet, welche die Bildung von Arbeitnehmervertretungen in ihrem Betrieb behindern.

Russland und Kuba rücken zusammen
Russland und Kuba rücken zusammen

Strategische Partnerschaft vereinbartRussland und Kuba rücken zusammen

Alte Liebe rostet nicht: Der russische Staatschef Dmitri Medwedew und Kubas Präsident Raúl Castro haben am Freitag im Kreml eine Absichtserklärung für eine strategische Partnerschaft unterzeichnet. Beide Politiker sprachen von einem Neubeginn der beiderseitigen Beziehungen.

Merkel wirbt für Weltwirtschaftsrat
Merkel wirbt für Weltwirtschaftsrat

Weltwirtschaftsforum in DavosMerkel wirbt für Weltwirtschaftsrat

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat angesichts der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise einen Weltwirtschaftsrat bei den Vereinten Nationen vorgeschlagen. Sie regte am Freitag auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos eine internationale Charta für nachhaltiges Wirtschaften an.

Erdogan und Peres glätten die Wogen
Erdogan und Peres glätten die Wogen

Eklat auf WeltwirtschaftsforumErdogan und Peres glätten die Wogen

Der gestrige Eklat auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos hat rund um den Globus für Aufsehen gesorgt. Jetzt bemühen sich der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdogan und Israels Staatspräsident Schimon Peres, die Wogen zu glätten.

Tsvangirai willigt in Einheitsregierung ein
Tsvangirai willigt in Einheitsregierung ein

SimbabweTsvangirai willigt in Einheitsregierung ein

In Simbawe hat der designierte Regierungschef Morgan Tsvangirai der Bildung einer Einheitsregierung mit Präsident Robert Mugabe zugestimmt. Diese Regierung werde Mitte Februar gebildet, erklärte der Chef der Bewegung für einen Demokratischen Wandel.

FDP setzt sich gegen Koch durch
FDP setzt sich gegen Koch durch

Koalitionsvertrag in HessenFDP setzt sich gegen Koch durch

In Hessen werden CDU und FDP die Geschicke des Landes künftig gemeinsam lenken. Die auf der Erfolgswelle schwimmende FDP wird künftig deutlich mehr Einfluss auf die Landespolitik nehmen.

Regierung will Managern an die Geldbörse
Regierung will Managern an die Geldbörse

Reaktion auf die KriseRegierung will Managern an die Geldbörse

In den USA wird über hohe Bonus-Zahlungen Bankenmanager diskutiert, in Deutschland sollen ähnliche Fälle vermieden werden. Die Regierung will Gesetze zur Begrenzung der Gehälter erlassen - jetzt gibt es konkrete Vorschläge.

FDP im Politbarometer auf Rekordhoch
FDP im Politbarometer auf Rekordhoch

Massive Verluste für UnionFDP im Politbarometer auf Rekordhoch

Mit dem Hessen-Wahlerfolg im Rücken macht die FDP auch bundesweit bei den Wählern Boden gut - auf Kosten der Union. Wie das ZDF-Politbarometer ergab, legten die Liberalen in der politischen Stimmung um fünf Prozentpunkte auf 16 Prozent zu.

Bund muss Rettungspaket nachbessern
Bund muss Rettungspaket nachbessern

Keine weiteren FinanzspritzenBund muss Rettungspaket nachbessern

Die Wirtschaftskrise zwingt die Regierung abermals zum Handeln: Bei einem Krisentreffen im Kanzleramt sollen Nachbesserungen am Rettungspaket beschlossen werden. Die Zeit der Finanzspritzen ist jedoch vorbei.

Oettinger im Visier der Finanzaufsicht
Oettinger im Visier der Finanzaufsicht

Nach Äußerung zu SAP-StellenabbauOettinger im Visier der Finanzaufsicht

Günther Oettinger droht Ärger: Eine vorzeitige Äußerung des baden-württembergischen CDU-Ministerpräsidenten zum Stellenabbau beim Softwarekonzern SAP hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) auf den Plan gerufen.

Tiefensee setzt Mehdorn unter Druck
Tiefensee setzt Mehdorn unter Druck

Datenaffäre bei der BahnTiefensee setzt Mehdorn unter Druck

In der Affäre um die Überprüfung der Daten zehntausender Mitarbeiter der Deutschen Bahn hat Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) den Druck auf Konzernchef Hartmut Mehdorn massiv erhöht.

Erste Vorwürfe gegen Althaus erhoben
Erste Vorwürfe gegen Althaus erhoben

Vier Meter in falsche Richtung gefahrenErste Vorwürfe gegen Althaus erhoben

Die Staatsanwaltschaft im österreichischen Leoben arbeitet einen Monat nach dem Skiunfall von Dieter Althaus weiter an der Anklage gegen den Ministerpräsidenten Thüringens. Angeblich soll der 50 Jahre alte CDU-Politiker wegen fahrlässiger Tötung angeklagt werden.

Großer Bahnhof für den "Eroberer von Davos"
Großer Bahnhof für den "Eroberer von Davos"

Erdogans Rückkehr in die TürkeiGroßer Bahnhof für den "Eroberer von Davos"

Recep Tayyip Erdogan ist ein impulsiver Mann. Bei dem Wirtschaftsforum in Davos sorgte der türkische Ministerpräsident für einen Eklat. Bei seiner Ankunft in Istanbul wurde er frenetisch gefeiert. Auch antiisraelische Sprechchöre waren darunter.

Söder fordert Abwrackprämie für Öfen
Söder fordert Abwrackprämie für Öfen

Für alle Modelle vor 1995Söder fordert Abwrackprämie für Öfen

Bayerns Umweltminister Markus Söder (CSU) verlangt eine Abwrackprämie für ältere, kleine Öfen ähnlich wie bei Altautos. Angesichts der geplanten Grenzwerte für die Feinstaub-Belastung von Öfen sei eine Abwrackprämie "notwendig"

Illinois-Gouverneur des Amtes enthoben
Illinois-Gouverneur des Amtes enthoben

Nach Wirbel um Obama-Sitz im SenatIllinois-Gouverneur des Amtes enthoben

Der unter Korruptionsverdacht stehende Gouverneur von Illinois, Rod Blagojevich, ist des Amtes enthoben worden. Nach dem Repräsentantenhaus entschied auch der Senat des US-Bundesstaates, dass der Gouverneur sein Amt missbraucht habe.

Milliarden für Banker erzürnen Obama
Milliarden für Banker erzürnen Obama

Manager halten die Hand aufMilliarden für Banker erzürnen Obama

Die Top-Banker der USA üben sich trotz Krise nicht in Zurückhaltung: Sie genehmigten sich Boni in Höhe von 18 Milliarden Dollar. Bei dieser Summe platzte Barack Obama der Kragen.

CDU und FDP einigen sich um Mitternacht
CDU und FDP einigen sich um Mitternacht

Koalition in Hessen stehtCDU und FDP einigen sich um Mitternacht

Fast zwei Wochen nach der Landtagswahl in Hessen ist die neue Regierungskoalition perfekt. Die Unterhändler von CDU und FDP einigten sich in der Nacht abschließend auf alle Personal- und Sachfragen, wie Regierungssprecher Dirk Metz auf Anfrage mitteilte.

Erdogan stürmt erbost vom Podium
Erdogan stürmt erbost vom Podium

Eklat bei Weltwirtschaftsforum in DavosErdogan stürmt erbost vom Podium

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat dem Weltwirtschaftsforum in Davos einen Eklat beschert. Nachdem er nach einem Beitrag des israelischen Präsidenten Schimon Peres zur Militäroffensive in Gaza nicht das Wort bekam, verließ er das Podium.