Alle Politik-Artikel vom 14. Januar 2009
Steinmeier bemüht um Friedenslösung
Steinmeier bemüht um Friedenslösung

Gewalt in GazaSteinmeier bemüht um Friedenslösung

Seit knapp drei Wochen bombardiert die israelische Armee den Gazastreifen, täglch gibt es neue Opfer. Mehr als 1000 Menschen sind bei der Offensive gegen die radikalislamische Hamas bereits ums Leben gekommen. Jetzt steht ein Waffenstillstand womöglich kurz bevor.

Helmut Kohl bekam doppelte Portionen
Helmut Kohl bekam doppelte Portionen

Besuch im Weißen HausHelmut Kohl bekam doppelte Portionen

Helmut Kohl hat es sich bei seinen Besuchen im Weißen Haus stets gut gehen lassen. Walter Scheib, elf Jahre lang Koch im Präsidentenhaus, hat in einem Interview mit der "Gala" erklärt, für den früheren Bundeskanzler stets doppelte Portionen aufgetischt zu haben.

Zustand von Vaclav Havel kritisch

Operation am HalsZustand von Vaclav Havel kritisch

Prag (AP). Dem früheren tschechischen Staatspräsidenten Vaclav Havel geht es nach einer Operation im Halsbereich seinen Ärzten zufolge gesundheitlich schlecht. Zwei Tage nach dem Eingriff sei der Zustand des 72-Jährigen ernst, aber stabil, teilten die Mediziner am Mittwoch mit. Havel werde mit Antibiotika behandelt und mit einer Sauerstoffmaske beatmet. Sein Leben sei nicht in Gefahr.

In Kneipen darf wieder gequalmt werden
In Kneipen darf wieder gequalmt werden

SaarlandIn Kneipen darf wieder gequalmt werden

Das Nichtraucherschutzgesetz im Saarland ist am Mittwoch gelockert worden. Nach einer Abstimmung im Landtag darf in kleineren Lokalen ab sofort wieder blauer Dunst erzeugt werden.

Pentagon gibt Folter zu
Pentagon gibt Folter zu

GuantanamoPentagon gibt Folter zu

Die USA haben sich im Gefangenenlager Guantanamo der Folter bedient. Eine ranghohe Vertreterin des Verteidigungsministeriums hat dies zugegeben.

Opposition wehrt sich heftig
Opposition wehrt sich heftig

Streit um Konjunkturpaket IIOpposition wehrt sich heftig

Angela Merkel hat das 50 Milliarden Euro umfassende Konjunkturpaket der Bundesregierung am Mittwoch verteidigt, aus der Ecke der Opposition weht der Kanzlerin aber weiter heftiger Wind entgegen.

Georg W. Bushs seltsame Stammeleien

Kampf mit der SpracheGeorg W. Bushs seltsame Stammeleien

George W. Bush hat mit seiner oftmals nicht ganz pannenfreien Rhetorik acht Jahre lang für Heiterkeit gesorgt. Sogar ein eigener Begriff dafür hat sich gebildet: In den USA nennt man eine Bush-typische fehlerhafte Satz- oder Wortkonstruktion einen "Bushismus". Am Donnerstag wendet sich Bush zum letzten Mal in einer TV-Ansprache an die Nation - Anlass genug für einen Rückblick auf sein rhetorisches Erbe.

Ein Obama-Star wird zum Problem
Ein Obama-Star wird zum Problem

Wirbel um designierten FinanzministerEin Obama-Star wird zum Problem

Der strahlende Glanz von Barack Obamas Kabinett der Überflieger bekommt Kratzer. Noch vor Beginn seiner Amtszeit wird der designierte US-Präsident durch eine Personal-Affäre auf den Boden der politischen Realität zurückgeholt. Betroffen ist der im Vorfeld über den Klee gelobte Kandidat für das Finanzministerium, Timothy Geithner.

FDP macht Hessen wieder spannend
FDP macht Hessen wieder spannend

Landtagswahl in Hessen am SonntagFDP macht Hessen wieder spannend

Der Wahlkampf in Hessen hat über die Landesgrenzen hinaus nicht gerade für Adrenalinausschläge gesorgt. Sogar das hat Andrea Ypsilanti (SPD) geschafft: Im sonst heiß umkämpften Bundesland dürfte die CDU mit haushohem Vorsprung gewinnen. Nur die FDP sorgt für Spannung.

Bin Laden ruft zum Heiligen Krieg auf
Bin Laden ruft zum Heiligen Krieg auf

Gegen Israels Gaza-OffensiveBin Laden ruft zum Heiligen Krieg auf

Osama bin Laden will die Offensive Israels im Gazastreifen stoppen. Der islamische Terroristenführer hat deshalb Muslime in einer neuen Botschaft zum Heiligen Krieg aufgerufen. In der Audiobotschaft verurteilte er die Regierungen arabischer Staaten, die ihre Bürger daran hinderten, für die "Befreiung Palästinas" zu kämpfen.

Merkel beschwört die Krise als Chance
Merkel beschwört die Krise als Chance

RegierungserklärungMerkel beschwört die Krise als Chance

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einer Regierungserklärung vor dem Bundestag das Konjunkturpaket der Bundesregierung als alternativlos verteidigt. Auf die gegenwärtigen Herausfroderungen liefere es eine umfassende Antwort. Deutschland solle gestärkt aus der Krise hervorgehen.

Konjunkturpaket rettet 250.000 Jobs
Konjunkturpaket rettet 250.000 Jobs

IAB-SchätzungKonjunkturpaket rettet 250.000 Jobs

Das neue Konjunkturpaket wird für die Rettung von bis 250.000 Jobs verantwortlich sein. Das glaubt zumindest das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). IAB-Vizechef Ulrich Walwei schätzt, dass das Konjunkturpaket den erwarteten tiefen Einbruch des Wirtschaftswachstums im Jahr 2009 in Deutschland um einen halben bis einen ganzen Prozentpunkt abfedern werde.

Umfrage: Mehrheit für Schwarz-Gelb
Umfrage: Mehrheit für Schwarz-Gelb

Hessen-WahlUmfrage: Mehrheit für Schwarz-Gelb

Laut einer Umfrage des Forsa-Instituts droht der Linkspartei bei der Hessen-Wahl am kommenden Sonntag ein Fiasko. Die Linke, die derzeit in der Wählergunst bei vier Prozent liegt, droht an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern. CDU und FDP wird eine satte Mehrheit prognostiziert.

Rückfällige Guantanamo-Insassen
Rückfällige Guantanamo-Insassen

Pentagon warntRückfällige Guantanamo-Insassen

61 ehemalige Insassen des umstrittenen US-Gefangenenlagers Guantanamo sollen sich wieder dem Terrorismus zugewandt haben. Das berichtet das Pentagon. 18 dieser Ex-Gefangenen seien direkt in "terroristische Aktivitäten" verwickelt, sagte der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, Geoff Morrell.

Bundesregierung ohne Kompass
Bundesregierung ohne Kompass

KommentarBundesregierung ohne Kompass

Die Krise ist nicht von der Regierung verursacht. Wenn die aber nicht zum marktwirtschaftlichen Kurs zurückfindet, wird die Krise sie fortreißen. Ein Kommentar von Martin Kessler.

Bush: Bin Laden wird verhaftet

"Früher oder später"Bush: Bin Laden wird verhaftet

George W. Bush hat die Hoffnung auf eine Festnahme von Al-Qaida-Chef Osama bin Laden noch immer nicht aufgegeben. Der scheidende US-Präsident sei "absolut sicher", dass Bin Laden "früher oder später" gefangen genommen werde, erklärte er bei seinem Abschiedsinterview in der CNN-Talkshow von Larry King.

Timothy Geithner zahlte zu wenig Steuern
Timothy Geithner zahlte zu wenig Steuern

Obamas FinanzministerTimothy Geithner zahlte zu wenig Steuern

Der künftige Finanzminister der USA hat jahrelang zu wenig Steuern gezahlt. Timothy Geithner gab öffentlich zu, zwischen 2001 und 2004 insgesamt 34.000 Dollar (25.600 Euro) nicht an den Fiskus abgeführt zu haben. Trotz der Panne hält Obama an dem Finanz-Experten fest.

Staatsdefizit steigt auf über vier Prozent
Staatsdefizit steigt auf über vier Prozent

SteinbrückStaatsdefizit steigt auf über vier Prozent

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) befürchtet, dass im kommenden Jahr in Deutschland ein Staatsdefizit von mehr als vier Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erreicht wird. Damit würde die Bundesrepublik das Defizitkriterium des EU-Stabilitätspakts deutlich verfehlen.

"Terrorcamps sind juristisches Neuland"
"Terrorcamps sind juristisches Neuland"

Zypries"Terrorcamps sind juristisches Neuland"

Für Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) ist der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Strafbarkeit von Besuchen in sogenannten Terrorcamps eine heikle Angelegenheit. "Wir betreten mit dieser weiteren Vorverlagerung von Strafbarkeit juristisches Neuland", sagte Zypries.

Raketen aus dem Libanon treffen Israel
Raketen aus dem Libanon treffen Israel

Gaza-KriegRaketen aus dem Libanon treffen Israel

Aus dem Libanon sind am Mittwoch drei Raketen auf den Norden Israels abgeschossen worden. Sie landeten nach Polizeiangaben in freiem Gelände, Opfer oder Schäden gab es nicht. Es war der zweite derartige Angriff seit Beginn der israelischen Offensive im Gazastreifen.

Glos: "Diskussion ist kontraproduktiv"
Glos: "Diskussion ist kontraproduktiv"

Konjunkturpaket IIGlos: "Diskussion ist kontraproduktiv"

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos hat nach der Einigung auf das zweite Konjunkturpaket Forderungen nach weiteren Hilfen eine Absage erteilt. Wer jetzt über weitere Maßnahmenpakete spekuliere, gefährde die Wirksamkeit des gerade Vereinbarten.