Alle Politik-Artikel vom 29. September 2005
Roberts als oberster Richter der USA vereidigt

Konservative NachfolgeRoberts als oberster Richter der USA vereidigt

Washington (rpo). Der Oberste Gerichtshof der USA hat einen neuen Vorsitzenden. Der US-Präsident George Bush konnten seinen Favoriten den konservativen Juristen John Roberts durchsetzen. Der 50-Jährige ist der Nachfolger des verstorbenen Richters William Rehnquist. Er ist im Weißen Haus vereidigt worden, nachdem ihn zuvor der Senat bestätigt hatte.

Sprengstoffanschlag auf Regierungsgebäude

KorsikaSprengstoffanschlag auf Regierungsgebäude

Ajacchio (AFP). Ein Regierungsgebäude auf der französischen Mittelmeerinsel Korsika ist am Donnerstagabend Ziel eines Sprengstoffanschlags geworden. Unbekannte hätten eine Rakete auf das Gebäude der Präfektur in der Stadt Ajaccio abgefeuert, sagte ein Polizeisprecher. Bei der Explosion sei beträchtlicher Sachschaden entstanden. Mehrere Fensterscheiben seien zu Bruch gegangen, ein Büro sei verwüstet worden. Niemand ist verletzt worden.

85 Tote bei Dreifach-Attentat im Irak

Autobomben85 Tote bei Dreifach-Attentat im Irak

Bagdad (rpo). Der Irak kommt nicht zur Ruhe: Schon wieder sind drei Autobomben explodiert. Bei dem Anschlag in Balad nördlich von Bagdad sind mindestens 85 Menschen ums Leben gekommen. 110 weitere Iraker wurden verletzt. Das teilte ein Krankenhausarzt mit. Die Autobomben explodierten nahezu gleichzeitig.

60 Tote bei Explosion von drei Autobomben

Irak60 Tote bei Explosion von drei Autobomben

Bagdad (rpo). Der Irak kommt nicht zur Ruhe: Schon wieder sind drei Autobomben explodiert. Bei dem Anschlag in Balad nördlich von Bagdad sind mindestens 60 Menschen ums Leben gekommen. 70 weitere Iraker wurden verletzt. Das teilte ein Krankenhausarzt mit. Die Autobomben explodierten nahezu gleichzeitig.

Ringen um mögliche Stoiber-Nachfolge

BayernRingen um mögliche Stoiber-Nachfolge

München (rpo). In Bayern zeichnet sich ein Machtkampf um die mögliche Nachfolge des bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU) ab. Der hatte gestern erklärt, im Falle einer großen Koalition nach Berlin zu wechseln. Daraufhin kündigte Staatskanzleichef Erwin Huber seine Kandidatur an. Dabei galt bislang Innenminister Günther Beckstein als Favorit für eine Stoiber-Nachfolge.

Verhafteter Islamist gesteht geplante Anschläge

FrankreichVerhafteter Islamist gesteht geplante Anschläge

Paris (rpo). Da sind der französischen Polizei dicke Fische ins Netz gegangen. Einer der am Montag festgenommenen mutmaßlichen Terroristen hat zugegebebn, dass Anschläge geplant waren. Mögliche Attentatsziele waren in Paris die Zentrale des Inlandsgeheimdienstes DST, die U-Bahn und der Flughafen Orly.

Monatelang ohne Schutz in Gefängniszelle

Niederlande verurteiltMonatelang ohne Schutz in Gefängniszelle

Straßburg (AFP). Weil ein Häfting über sieben Monate in einer Gefängniszelle ungeschützt Regen und Sonne ausgesetzt war, hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Niederlande verurteilt. Die Haftbedingungen in dem Gefängnis auf der niederländischen Karibik-Insel Aruba seien menschenunwürdig gewesen, heißt es in einem am Donnerstag in Straßburg verkündeten Urteil. Zugleich wiesen die Straßburger Richter die Regierung in Den Haag an, dem 32 Jahre alten Kläger 10.000 Euro Schmerzensgeld zu zahlen.

Scherf will kein politisches Amt mehr

BremenScherf will kein politisches Amt mehr

Bremen (rpo). Nach der Rücktrittsankündigung von Bremens Regierungschef Henning Scherf sucht die SPD nun einen Nachfolger. Scherf will nach seinem Rücktritt keine politischen Ämter mehr übernehmen. In die Regelung seiner Nachfolge werde er sich nicht einmischen, sagte er.

Kündigung für Enkelin von Nazi-Kollaborateur

FrankreichKündigung für Enkelin von Nazi-Kollaborateur

Paris (rpo). Der Dachverband jüdischer Einrichtungen in Frankreich setzt sich für die Enkelin des als Kriegsverbrecher verurteilten französischen Ex-Ministers Maurice Papon ein. Sie war aus einem französischen Ministerium entlassen worden, nachdem ihre Bekanntschaft mit Papon bekannt wurde. Ihre Entlassung sei ungerechtfertigt, erklärte der Verband.

Bis auf die Unterhose

Pfingstmontag in OstberlinBis auf die Unterhose

Ostberlin (rpo). Eines erschien uns sonnenklar: Pfingstmontag ist in der DDR kein Feiertag. Kann gar kein Feiertag sein im sozialistischen Arbeiter- und Bauernstaat, der durch und durch atheistisch geprägt ist. Also kann man seine 25 Ostmark Mindestumtausch in Ostberlin wunderbar in Bücher umsetzen - oder?

Leipzig, ich komme!

Reise in die DDRLeipzig, ich komme!

Neuss (rpo). Es war ein trüber November im Herbst 1983. 17 Jahre jung fuhr ich erstmals in die DDR. Meine Oma väterlicherseits feierte ihren 80 Geburtstag und da sollte erstmals die ganze Großfamilie — Vater hat mehr als eine Handball-Mannschaft an Geschwistern — zusammen treffen. Politisch relativ spärlich — also nur mit Basiswissen — ausgestattet, war ich verdammt neugierig, auf diesen Teil Deutschlands. Lief es beim Passieren der Grenze noch recht harmlos, sieht man von den finsteren Mienen der DDR-Grenzbeamten ab, war das Melden am Zielort Leipzig schon wesentlich nerviger. Bei der Ankunft melden, am nächsten Tag melden und am dritten wieder. Die Verwandtschaft hingegen war sehr nett, angefangen von der Oma — bis dahin erst einmal gesehen, als sie uns besuchte — bis hin zu Tanten und Onkels und der feschen Cousine.Auch Leipzig selbst hatte einen gewissen Charme. "So muss es in den 30er auch bei uns Jahren ausgesehen haben", dachte ich häufig. Urige Gaslaternen warfen ihr trübes Licht auf die Nebel verhangenen Strassen am Abend. Breite Straßen, auf denen wenige Trabbis und Wartburgs knatternd vorbei ratterten. Die Straßenbahnen quietschten laut, knatterten und waren ständig überfüllt.Einen Abend war ich mit Tantchen und Cousine im Hotel Stadt Leipzig, DEM Hotel der Stadt. Dort wurde allabendlich zum Tanz gespielt. Eine lange Schlange vor dem Eingang schien nichts Gutes zu verheißen. Doch Tantchen und Cousine drängelten mit mir vor, am Eingang kurz einen 10-D-Mark-Schein in die Luft gehalten und — schwupps — wir hatten die Schlange draußen gelassen. In Erwartung eines rappelvollen Tanzsaals war ich mehr als überrascht, als uns ein Angestellter an einen freien Tisch führte, nicht den einzigen freien. Und die Preise waren — für meine Verhältnisse — lächerlich! Der Abend kostete mich mit einigen Flaschen Wein und Häppchen alberne 28 D-Mark. Ich kam mir vor wie ein kleiner König! Und als sich dann auch noch einige Mannequins — Tantchen arbeitete bei einem Leipziger Modehaus — zu uns gesellten — Mann, ich wollte direkt einwandern!Relativiert wurde das ganze dann, als tags drauf Oma mit mir in die Stadt ging, um mir was nettes zu kaufen. Ein blödes Null-Acht-Fuffzehn Sweatshirt, bei "uns" an jeder Ecke für 10 D-Mark zu haben, kostete dort ein Vermögen!Naja, aber letztlich siegte meine romantische Ader, was die Erinnerungen an meinen ersten besuch in der DDR angeht. Die Atmosphäre zurück versetzt zu sein in einen alten Film, die Freundlichkeit und Offenheit der Menschen, die ich kennen lernte, das blieb hängen.Anfang der 90er Jahre habe ich wieder dienstlich einige Zeit in Leipzig verbracht: Doch die Wende hatte die Menschen verdorben. Oberflächlich, kalt, berechnend, konsum-orientiert — die Masse der Leipziger und Zugewanderten hatte ihren Charme mit der DDR aufgegeben.

Tote bei Massenansturm auf spanische Exklave

FlüchtlingsproblemTote bei Massenansturm auf spanische Exklave

Tetouan/Madrid (rpo). Bei einem Massenansturm von Flüchtlingen auf die spanische Exklave Ceuta in Marokko sind fünf Menschen gestorben. Mehrere dutzend Menschen zogen sich Verletzungen zu. Bei der organisierten Aktion machten rund 500 Menschen mit. Rund einhundert Flüchtlinge gelangten über den Metallzaun auf das ersehnte EU-Territorium.

Kann das Land seine Schulen retten?

NRWKann das Land seine Schulen retten?

Düsseldorf (rpo). In NRW streiten Landesregierung und Opposition derzeit heftig über den Erhalt von kleinen Schulen. Wegen finanzieller Probleme müssten mehr als 1.600 Schulen dicht machen. SPD-Fraktionsvorsitzende Hannelore Kraft bekräftigte nun, dass es keine Rechtsgrundlage für die Schließung kleiner Schulen gebe. Sie warf Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU)vor, durch eine "falsche Aussage" Sorgen und Ängste im Land ausgelöst zu haben.

EU-Botschafter verfehlen Einigung zu Türkei

BeitrittssverhandlungenEU-Botschafter verfehlen Einigung zu Türkei

Brüssel (rpo). Die Botschafter der EU-Staaten haben erneut eine Einigung auf den Verhandlungsrahmen für die Beitrittsgespräche mit der Türkei verfehlt. Dies verlautete aus diplomatischen Kreisen am Donnerstag in Brüssel.

Beitrag für Arbeitslosenversicherung soll sinken
Beitrag für Arbeitslosenversicherung soll sinken

BundesagenturBeitrag für Arbeitslosenversicherung soll sinken

Nürnberg (rpo). Die Bundesagentur für Arbeit (BA) schlägt eine Absenkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung vor. Es gebe Einigkeit darüber, dass eine Senkung der Lohnnebenkosten "der richtige Beitrag" für eine Verringerung der Arbeitslosigkeit wäre, sagte BA-Chef Frank-Jürgen Weise. Seine Behörde wäre zu einer Beitragssenkung um 0,5 Prozentpunkte auf 6,0 Prozent bereit.

Grenzspaziergänge und kleiner Grenzverkehr

Kindheit am ZaunGrenzspaziergänge und kleiner Grenzverkehr

Lübeck (rpo). Jenseits des Zaunes, an dem ich groß geworden bin, hat für mich in meiner Kindheit immer ein unbekanntes, fast gefährliches scheinendes Land gelegen. Auch wenn ich mir das Ost- und heutige Einheits-Sandmänchen allabendlich seinen DDR-Sand in die Augen streute, hatte das Land jenseits des Zaunes immer etwas Bedrohliches. Rüber gefahren sind wir nie, denn Familie hatten wir im Osten nicht, aber den eisernen Vorhang hatte ich in Lübeck immer vor Augen. Erst als aus den Grenzspaziergängen mit den Eltern der kleine Grenzverkehr des Jugendlichen wurde, lernte ich das gefährliche Land jenseits der Grenze kennen.

Japan erwägt Truppenabzug aus Irak

Bis Mitte 2006Japan erwägt Truppenabzug aus Irak

Tokio (rpo). Japan erwägt einem Zeitungsbericht zufolge einen baldigen Abzug seiner Truppen aus dem Irak. Die Regierung prüfe, die rund 600 in der relativ friedlichen Schiiten-Stadt Samawa stationierten Soldaten in der ersten Hälfte des kommenden Jahres in die Heimat zurückzuholen, berichtete die Tageszeitung "Yomiuri Shimbun".

Russland an DDR-Plattenbauten interessiert

Leer stehende WohnblöckeRussland an DDR-Plattenbauten interessiert

Chemnitz (rpo). Russland hat offenbar Interesse an abgerissenen Plattenbauten aus der ehemaligen DDR. Es sei geplant, dass russische Unternehmen leer stehende Wohnblöcke in Ostdeutschland auseinander bauen und in Russland wieder errichten, sagte Bundesbauminister Manfred Stolpe. Der Transport solle mit Schiffen über die Ostsee erfolgen.

Es war einmal Amerika...

Deutsche sollen USA verstehenEs war einmal Amerika...

Hamburg (rpo). Mittlerweile hat man auch in Amerika wahrgenommen, dass viele Deutsche der Weltmacht und deren politischen Aktivitäten bisweilen sehr kritisch gegenüber stehen. Deshalb will der neue US-Botschafter, William Robert Timken, durch unser Land reisen, um sich mit "ganz normalen Leuten" treffen und dabei mögliche Missverständnisse über die Politik der US-Regierung ausräumen. George W. Bush glaubt nämlich, dass die US-Regierung bisher nicht die Fähigkeit hatte, Amerika zu erklären.

Russland kauft DDR-Plattenbauten

Abtransport per SchiffRussland kauft DDR-Plattenbauten

Chemnitz (rpo). Russland will Plattenbauten aus der ehemaligen DDR aufkaufen. Leer stehende Wohnblöcke sollen demontiert und in Russland wieder aufgebaut werden. Der Transport soll per Schiff über die Ostsee erfolgen. Ein entsprechender Vertrag soll noch in diesem Jahr geschlossen werden.

Große Koalition verhindert Gesundheitsreform

LauterbachGroße Koalition verhindert Gesundheitsreform

Dortmund (rpo). Für den Fall einer großen Koalition befürchtet Gesundheitsexperte Karl Lauterbach das vorläufige Aus einer Reform des Gesundheitssystems. Es sei nicht möglich, sich auf einen Mittelweg zwischen den Modellen von Union und SPD zu einigen.

Union stellt sich auf Müntefering als Vizekanzler ein

Nach SondierungsrundeUnion stellt sich auf Müntefering als Vizekanzler ein

Hamburg (rpo). Nach der zweiten Sondierungsrunde über eine Regierungsbündnis geht die Union offenbar davon aus, dass SPD-Chef Franz Müntefering Vizekanzler in einer großen Koalition werden will. Während der Gespräche habe Müntefering die "tragende Rolle" innerhalb der SPD gespielt.

Wieder mehr Beschäftigte in Deutschland
Wieder mehr Beschäftigte in Deutschland

StatistikWieder mehr Beschäftigte in Deutschland

Nürnberg (rpo). Die Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland hat sich im August gegenüber dem Vormonat um rund 70.000 Personen erhöht. Die Zahl der Beschäftigten stieg damit um 0,2 Prozent auf 38,8 Millionen Menschen. Das seien 40.000 Arbeitskräfte oder 0,1 Prozent mehr als ein Jahr zuvor gewesen.