Alle Politik-Artikel vom 05. September 2005
Fünf Heiligsprechungen im Oktober

Deutscher Bischof soll selig gesprochen werdenFünf Heiligsprechungen im Oktober

Rom (AP). Papst Benedikt XVI. wird im Oktober auf dem Petersplatz in Rom fünf Heiligsprechungen vollziehen. Bis Ende November sollen außerdem 17 Seligsprechungen folgen, wie Radio Vatikan am Montag berichtete. Unter den Kandidaten dafür ist auch der Münsteraner Bischof und Kardinal Clemens Graf von Galen, der sich während des Nationalsozialismus öffentlich gegen die Verfolgung von Juden und Behinderten ausgesprochen hatte.

Drei Tote bei Explosion in Gaza Erste Zusammenfassung (Zahl der Toten erhöht)

Drei Tote bei Explosion in Gaza Erste Zusammenfassung (Zahl der Toten erhöht)

Gaza (AP). Bei der Explosion eines Hauses in der Stadt Gaza sind am Montagabend nach offiziellen Angaben drei Menschen getötet und 27 verletzt worden. Das Haus wurde zerstört, drei benachbarte Häuser gerieten nach der Explosion in Brand. Über die Ursache der Detonation im Stadtteil Schadschaijeh nahe der israelischen Grenze lagen zunächst keine Informationen vor. Das Haus gehörte nach Angaben von Einwohnern einer Familie, die die radikalislamische Hamas unterstützt. Die israelischen Streitkräfte erklärten, sie hätten mit der Explosion nichts zu tun. Das palästinensische Innenministerium sprach von einem mysteriösen Vorfall und kündigte eine Untersuchung an.

Schröder wirft Merkel Schwindelei vor

Beim TV-DuellSchröder wirft Merkel Schwindelei vor

Rosenheim (rpo). Das TV-Duell scheint ein kleines Nachspiel zu haben, denn Bundeskanzler Gerhard Schröder hat kleine Nachforschungen angestellt und wirft nun seiner Herausforderin Angela Merkel vor, beim TV-Duell über die Familiensituation ihres Finanzexperten Paul Kirchhof geschwindelt zu haben.

Gysi gegen Herausgabe von Stasi-Dokumenten

SchweigepflichtGysi gegen Herausgabe von Stasi-Dokumenten

Berlin (rpo). Nach Altkanzler Helmut Kohl wehrt sich nun auch der Spitzenkandidat der Linkspartei, Gregor Gysi, vor Gericht gegen die Herausgabe von Akten des ehemaligen Staatssicherheitsdienstes. Zwei Wochen vor der Bundestagswahl untersagte das Berliner Verwaltungsgericht der Stasi-Akten-Behörde, die Dokumente der Presse zugänglich zu machen.

(Übersicht - Neu: Stoiber) Berliner Oktoberfest vor dem Roten Rathaus wird eröffnet

(Übersicht - Neu: Stoiber) Berliner Oktoberfest vor dem Roten Rathaus wird eröffnet

Berlin (ddp-bln). Vor dem Roten Rathaus ist ab Dienstag wiederWiesn-Atmosphäre zu erleben. Der bayerische Ministerpräsident EdmundStoiber (CSU) wird im Beisein von Berlins Regierendem BürgermeisterKlaus Wowereit (SPD) und des Vorstands der Löwenbräu AG diediesjährige Biersaison des Freistaats Bayern in der Hauptstadteröffnen, wie ein Sprecher der Münchner Staatskanzlei am Montagsagte. Erwartet werden rund 2000 geladene Gäste aus Politik,Wirtschaft, Kultur und Medien.

NPD will sich in MDR-Talkrunde einklagen

Einstweilige Anordnung beim Verwaltungsgericht Leipzig eingereichtNPD will sich in MDR-Talkrunde einklagen

Dresden/Leipzig (AP). Die rechtsextremistische NPD will sich in die MDR-Sendung "Der Ostgipfel" einklagen. Eine Klage sei beim Verwaltungsgericht in Leipzig eingereicht worden, sagte NPD-Bundeswahlkampfleiter Peter Marx am Montag in Dresden. Die MDR-Sendung sollte am (heutigen) Montagabend um 22.05 Uhr live aus Berlin ausgestrahlt werden.

Bush nominiert Roberts für Rehnquist-Nachfolge

Supreme CourtBush nominiert Roberts für Rehnquist-Nachfolge

Washington (rpo). US-Präsident George W. Bush hat den Richter John Roberts als neuen Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofs nominiert. Bush gab am Montag die Nominierung des 50-Jährigen bekannt. Bush bezeichnete Roberts als einen der "brillantesten Juristen des Landes". Bush hatte nach dem Tod von Richter William Rehnquist angekündigt, möglichst bald dessen Nachfolger zu berufen.

Rentenkassen brauchen 360 Millionen Vorschuss
Rentenkassen brauchen 360 Millionen Vorschuss

Weitere Engpässe erwartetRentenkassen brauchen 360 Millionen Vorschuss

Berlin (rpo). Die Rentenkassen haben erstmals seit 20 Jahren wegen akuter Finanznot einen Vorschuss aus der Staatskasse beantragt. Gebraucht werde voraussichtlich ein vorgezogener Bundeszuschuss von 360 Millionen Euro, erklärte die Bundesversicherungsanstalt für Angestellte am Montag auf Anfrage.

Rugova an Lungenkrebs erkrankt

Rugova an Lungenkrebs erkrankt

Pristina (AP). Der Präsident des Kosovos, Ibrahim Rugova, ist an Lungenkrebs erkrankt. Das teilte der 61-Jährige am Montag in einer Fernsehansprache mit. Er wolle sein Amt jedoch weiter ausüben und für die Unabhängigkeit des Kosovos von Serbien kämpfen, sagte Rugova, der geschwächt wirkte. Er war in der vergangenen Woche im US-Militärkrankenhaus Landstuhl in der Pfalz behandelt worden. Seine Ärzte hätten ihm eine "intensive Therapie" verordnet, sagte Rugova. Er war am 27. August in einer amerikanischen Militärmaschine nach Landstuhl geflogen, nachdem sich sein Gesundheitszustand akut verschlechtert hatte. Am vergangenen Samstag kehrte er nach Pristina zurück. Dort wurde befürchtet, dass die Gesundheitsprobleme des Präsidenten die geplanten Verhandlungen über die Zukunft des Kosovos weiter verzögern könnten. Die serbische Provinz steht seit dem Krieg der NATO gegen Jugoslawien von März bis Juni 1999 unter Verwaltung der Vereinten Nationen.

Schily verbietet zwei extremistische Organisationen

Auch in NRWSchily verbietet zwei extremistische Organisationen

Berlin (rpo). Zwei weitere extremistische Organisationen in Deutschland hat Bundesinnenminister Otto Schily verboten. Auch ließ er deren Räume an 60 Orten in acht Bundesländern durchsuchen. Das Bundesinnenministerium erklärte am Montag in Berlin, es handele sich um den islamistischen Spendensammelverein Yatim Kinderhilfe mit Sitz in Essen sowie die in Neu-Isenburg ansässige E. Xani Presse- und Verlags-GmbH.

Redeschlacht beim Abensberger Gillamoos

Spitzenpolitiker in BayernRedeschlacht beim Abensberger Gillamoos

Abensberg (rpo). Das traditionelle Gillamoos-Volksfest im niederbayerischen Abensberg haben Spitzenpolitiker zur traditionellen Redeschlacht genutzt. SPD-Chef Franz Müntefering, FDP-Chef Guido Westerwelle, Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) und Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) zogen in vier verschiedenen Bierzelten am Montag zeitgleich über die politischen Gegner her.

Erdogan nennt CDU-Vorschlag absurd und unmoralisch

Privilegierte PartnerschaftErdogan nennt CDU-Vorschlag absurd und unmoralisch

Istanbul (rpo). Den CDU/CSU-Vorschlag einer privilegierten Partnerschaft zwischen der EU und der Türkei hat der türkische Ministerpräsident Recep Tayyp Erdogan als "Absurdität" kritisiert. Die Haltung der Unionsparteien laufe darauf hinaus, mitten in einem Fußballspiel die Elfmeter-Regeln zu ändern, sagte Erdogan auf der Rückreise von einem Besuch in Italien.

Russische Ermittler zu neuen Untersuchungen nach Beslan gereist

Russische Ermittler zu neuen Untersuchungen nach Beslan gereist

Moskau (AFP). Nach der Zusage weiterer Ermittlungen zum Geiseldrama von Beslan durch Präsident Wladimir Putin ist ein Team der russischen Generalstaatsanwaltschaft in die nordossetische Stadt gereist. Die Gruppe unter Leitung des stellvertretenden Generalstaatsanwalts Wladimir Kolesnikow brach am Montagmorgen von Moskau in die Kaukasusrepublik auf, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. Putin hatte am Freitag eine Gruppe von Müttern empfangen, deren Kindern bei dem Geiseldrama gestorben waren. Dabei versprach er, die russische Staatsanwaltschaft werde der von Hinterbliebenen beklagten mangelnden Aufklärung des Geiseldramas nachgehen. Das Geiseldrama, das am 1. September 2004 begonnen hatte, war am 3. September mit einem massiven Einsatz der Sicherheitskräfte zu Ende gegangen. Von den rund 1100 Schülern, Eltern und Lehrern, die sich ursprünglich in der Gewalt der Geiselnehmer befunden hatten, kamen 319 ums Leben. Außerdem wurden zwölf Sicherheitskräfte und 31 der 32 Geiselnehmer getötet.

DGB-Chef Sommer warnt vor Spaltung der Gewerkschaften

Wegen LinksparteiDGB-Chef Sommer warnt vor Spaltung der Gewerkschaften

Berlin (rpo). Eine Spaltung der Arbeitnehmerorganisationen nach der Bundestagswahl befürchetet DGB-Chef Michael Sommer angesichts der zunehmenden Unterstützung der Linkspartei durch Gewerkschafter. "Wenn die politischen Konflikte sich zuspitzen, könnte das in die Gewerkschaften überschwappen".

FDP hält Posten des Finanzministers noch nicht für vergeben

Trotz Merkel-ÄußerungFDP hält Posten des Finanzministers noch nicht für vergeben

Berlin (rpo). Aus Sicht der FDP wird der Steuerexperte Paul Kirchhof (parteilos) trotz der ausdrücklichen Unterstützung von Unionskanzlerkandidatin Angela Merkel (CDU) im Fall eines schwarz-gelben Wahlsieges nicht automatisch Finanzminister werden.

EU will Zusammenarbeit mit China verstärken

Hochkarätige Delegation in PekingEU will Zusammenarbeit mit China verstärken

Peking (rpo). Ihre wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit mit China will die EU verbessern. Der britische Premierminister Tony Blair traf am Montag in seiner Eigenschaft als EU-Ratspräsident mit dem chinesischen Staatschef Hu Jintao zusammen. An dem Gespräch nahmen auch Kommissionspräsident José Manuel Barroso, der EU-Außenbeauftragte Javier Solana und Handelskommissar Peter Mandelson teil.

Zahlreiche Verletzte bei Zusammenstößen in der Türkei

Nationalisten und KurdenZahlreiche Verletzte bei Zusammenstößen in der Türkei

Ankara (rpo). 144 Menschen sind bei Zusammenstößen zwischen türkischen Nationalisten und kurdischen Demonstranten in der Nacht zum Montag verletzt worden. Die Ausschreitungen in Bozuyuk in der nordwestlichen Provinz Bilecik begannen, als eine Gruppe von Angreifern einen Bus der Demonstranten Steinen bewarf, wie die Behörden mitteilten.

Zwei Tote bei Angriff auf Innenministerium in Bagdad

Zwei Tote bei Angriff auf Innenministerium in Bagdad

Bagdad (AP). Bei einem Angriff von irakischen Rebellen auf das schwer bewachte Innenministerium in Bagdad sind am Montag zwei Polizisten getötet und fünf verletzt worden. Die Aufständischen griffen das Gebäude zehn Minuten lang mit Granaten und automatischen Schusswaffen an, wie die Polizei mitteilte.

Bush will möglichst bald neuen Richter nominieren

Nach Tod von RehnquistBush will möglichst bald neuen Richter nominieren

Washington (rpo). US-Präsident George W. Bush will nach dem Tod von Richter William Rehnquist schon bald einen Nachfolger für den Supreme Court berufen. Er sei sicher, dass er einen qualifizierten Juristen finden werde, kündigte Bush am Sonntag an.

Experten sehen Patt bei TV-Duell
Experten sehen Patt bei TV-Duell

Merkel gegen SchröderExperten sehen Patt bei TV-Duell

Passau/Berlin (rpo). Der Mainzer Parteienforscher Jürgen Falter sieht im Gegensatz zu den Ergebnissen mehrerer Umfragen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) nicht als Sieger des TV-Duells mit Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel (CDU). "Es war mindestens ein Patt", sagte Falter.

FDP will Lohnnebenkosten nur langsam senken
FDP will Lohnnebenkosten nur langsam senken

SteuerpolitikFDP will Lohnnebenkosten nur langsam senken

Hamburg (rpo). Die FDP will die Union weiterhin von einer Erhöhung der Mehrwertsteuer abbringen. Die Liberalen forderten eine Senkung der Lohnnebenkosten nur schrittweise umzusetzen, um auf eine Steuererhöhung vollständig verzichten zu können. "Wir schlagen vor, die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung zum 1. Januar 2006 zunächst um einen Prozentpunkt zu senken", sagte FDP-Generalsekretär Dirk Niebel in einem Interview.