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Hamburg: Kritik an Innensenator nach Durchsuchung wegen „Pimmel“-Tweets

SPD-Politiker Andy Grote : Kritik an Hamburgs Innensenator nach Durchsuchung wegen „Pimmel“-Tweets

Hamburgs Innensenator Andy Grote wurde in einem Twitter-Beitrag als „Pimmel“ bezeichnet – anschließend durchsuchte die Polizei die Wohnung eines Verdächtigen. Für die Razzia gibt es im Netz harsche Kritik.

Die Staatsanwaltschaft bestätigte die am Mittwochmorgen in Hamburg-St. Pauli abgeschlossene Aktion. „Auf Antrag der Staatsanwaltschaft hat das Amtsgericht Hamburg einen Durchsuchungsbeschluss erlassen“, sagte eine Sprecherin am Donnerstag in Hamburg. „Ziel war es, herauszufinden, wer konkret Zugriff auf einen bestimmten Twitter-Account hat, von dem aus die Beleidigungen veröffentlicht wurden.“

Hintergrund ist der Kommentar eines Nutzers unter einem Tweet von Grote nach Feiern ohne Abstand im Schanzenviertel. Grote hatte Ende Mai darin geschrieben: „In der Schanze feiert die Ignoranz! Manch einer kann es wohl nicht abwarten, dass wir alle wieder in den Lockdown müssen ... Was für eine dämliche Aktion!“. Darunter hatte ein User Grote als „Pimmel“ bezeichnet.

<aside class="park-embed-html"> <blockquote class="twitter-tweet"><p lang="de" dir="ltr">Heute morgen um 6.00 gab es eine Hausdurchsuchung. 6 Beamt*innen in der Wohnung. Gesucht wurde das Gerät, mit dem &quot;du bist so 1 Pimmel&quot; unter einen Tweet von Andy Grote geschrieben wurde. Sie wissen, dass zwei kleine Kinder in diesem Haushalt leben. Guten Morgen, Deutschland. <a href="https://t.co/G9boAWl63s">pic.twitter.com/G9boAWl63s</a></p>&mdash; ZooStPauli (@pauli_zoo) <a href="https://twitter.com/pauli_zoo/status/1435494328894431233?ref_src=twsrc%5Etfw">September 8, 2021</a></blockquote> <script async src="https://platform.twitter.com/widgets.js" charset="utf-8"></script> </aside>
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Schon am Mittwoch trendete das Thema mit dem Hashtag #Pimmelgate bundesweit. Auslöser war ein Tweet, der auf die Durchsuchung am Morgen hingewiesen hatte. Am Donnerstag lag der Post mit 10.300 Tweet auf Platz 1 der Twitter-eigenen Deutschland-Trends. In vielen Tweets wird der Einsatz als unverhältnismäßig kritisiert. Grote selbst reagierte auf Twitter selbst zunächst nicht. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet.

Der Staatsanwaltschaft zufolge sind Durchsuchungen nach Beleidigungen im Internet in Hamburg nicht unüblich. In 2021 sei bereits eine mittlere zweistellige Zahl von entsprechenden Beschlüssen erlassen worden.

(ahar/dpa)