Stadtratssitzung in Wegberg Raky-Weiher: Biber lässt Kosten steigen
Wegberg · Die Umlegung des Helpensteiner Bachs und die Erneuerung des Raky-Weihers war fast doppelt so teuer wie geplant. Dies wurde im Stadtrat ebenso beraten wie die Themen Haushalt und Asylunterkünfte.
In nicht immer üblicher Eintracht behandelte der Wegberger Stadtrat die vorgelegten Themen bei seiner jüngsten Sitzung im Rathaus. Selbst Kritik an der Verwaltung wurde moderat geäußert und nicht intensiviert; wie bei einer außerplanmäßigen Ausgabe von 13.000 Euro, die Bürgermeister Michael Stock für die Durchführung des Winterzaubers und des Adventsmarkts bereitstellte, weil sich die Werbegemeinschaft für die Finanzierung außerstande sah.
Diese Ausgabe hätte mit einer Dringlichkeitsentscheidung des Rates getroffen werden können, monierte Thomas Nelsbach von den Freien Wählen. Das Thema müsse politisch behandelt werden, sagte Heinz Nießen von der FDP, auch vor dem Hintergrund, dass die Werbegemeinschaft von der Kommune jährlich mit 10.000 Euro bedacht werde. Nicole von den Driesch wiederum bat für Aktiv für Wegberg die Verwaltung, sie möge den übernommenen Betrag detailliert darstellen.
Ebenfalls ums Geld ging es bei einer Anfrage der Freien Wähler, die wegen einer Kostensteigerung bei der Umlegung des Helpensteiner Bachs und der Erneuerung des Raky-Weihers nachfragten. Wie Stock erklärte, müsse die Stadt Wegberg 20 Prozent der veranschlagten Kosten von rund 376.000 Euro übernehmen, die Endabrechnung sei mit rund 692.000 Euro etwas teurer. „Im Zuge der Umsetzung der Baumaßnahme traten immer wieder unvorhersehbare Änderungen und Probleme auf“, erklärte die Verwaltung. Dies seien insbesondere unerwartet schlechte Bodenverhältnisse und daraus resultierende Massenmehrungen gewesen „sowie der Einstau der Teiche durch einen Biber“. Dies führe zwangsläufig zu erhöhten Kosten und, daraus sich ergebend, zu erhöhten Planungs- und Bauleitungsaufwand. Mit dieser Antwort zu der Maßnahme, die bis März 2019 planmäßig abgewickelt ist, gab sich Nelsbach zufrieden.
Weniger zufrieden war er hingegen mit der Haushaltssatzung für dieses Jahr, die vom Kreis Heinsberg als Aufsichtsbehörde nur mit einer „dunkelgelben Karte“ als Mahnung vor wenigen Tagen genehmigt worden war. Insbesondere ging es um einen Betrag von rund 321.000 Euro, dessen Deckung nicht deutlich genug ausgewiesen war. Dem Vorschlag der Verwaltung, diesen Betrag im Rahmen einer Änderung der Haushaltsatzung zu einem Drittel aus der Ausgleichsrücklage und zu zwei Dritteln aus der allgemeinen Rücklage zu finanzieren, wurde ohne Gegenstimmen vom Stadtrat genehmigt. Ebenso genehmigte der Rat eine über Kredite finanzierte Erhöhung der Auszahlungen um rund 2,1 Millionen Euro, die allerdings eine Übertragung der 2018 nicht in Anspruch genommenen Mittel und somit keine zusätzliche Ausgabe darstellen soll.
Geradezu bescheiden machen sich da die 5000 Euro aus, die Kommune als Preisgelder für den Heimatpreis der Stadt Wegberg in diesem Jahr auslobt. Das Geld kommt vom Land und belastet daher den städtischen Etat nicht. An wen der Heimat-Preis verliehen wird, soll eine Jury entscheiden, nachdem zuvor die Fraktionen über die Festlegung der Preiskriterien entschieden haben. Einen Schwerpunkt soll es dabei nicht geben. Drei Preise in Höhe von 2500, 1500 und 1000 Euro soll es geben. Wer, wie, wo Bewerbungen möglich sind, liegt jetzt in den Händen von Rat und Veraltung, die die Kriterien bestimmen.
Den Begriff Asylanten will die Stadtverwaltung Wegberg aus dem Sprachgebrauch streichen – und stieß damit auf offene Ohren im Stadtrat, der ebenfalls den Begriff Asylbewerber bevorzugt, wie Ralf Wolters für die SPD erklärte. Anlass für diese Klarstellung war eine Anfrage der Freien Wähler zu teilweise nicht belegten Asylunterkünften in der Stadt Wegberg. Die Beigeordnete Christine Karneth erklärte auf Anfrage, dass in den zwei mobilen Häusern an der Nordstraße drei Wohneinheiten belegt seien. Die Unterkunft in Gerichhausen stehe seit dem 1. Januar 2018 leer. Ausschlaggebend seien zwei Gründe: Zum einem bestehe dort Renovierungsbedarf, zum anderen habe sich die Lage entspannt und gebe es weniger Asylbewerber, so dass auf das Haus aktuell verzichtet werden könne. Interessant war auch ihre Antwort zu dem von den Asylbewerbern produzierten Restmüll. Die 130 Personen, die 2017 in den Heimen untergebracht waren, produzierten durchschnittlich 346 Kilogramm Restmüll, 2015 entfielen auf 105 Bewohner durchschnittlich 238 Kilogramm, das ist deutlich unter dem Durchschnitt in Europa. Hier fallen pro Bewohner 480 Kilogramm im Jahr an, sagte Karneth.
