Hückeswagen Hoher Sieg, tiefe Enttäuschung
Hückeswagen · Der Hückeswagener Peter Biesenbach hat seinen Sitz im Landtag erneut erfolgreich verteidigt. Aber er bleibt dank der schweren Niederlage seiner Partei in der Opposition. Wer immer nun neuer Justizminister wird: Es wird niemand aus dem Oberbergischen sein.
Strahlende Sieger sehen anders aus und reden auch anders: "Das landesweite Ergebnis der CDU ist ein Desaster — eines, das völlig unerwartet kommt", sagte Peter Biesenbach gestern gegen 19.40 Uhr, als er kurz nach Thorsten Konzelmann, seinem Kontrahenten von der SPD, zur Wahlparty im Gummersbacher Hohenzollernbad erschien.
Das "Desaster" der Partei bedeutet für Biesenbach das Ende dessen, was er einmal als seinen Lebenstraum bezeichnet hat: Norbert Röttgen hatte den rechtspolitischen Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag in sein Schattenkabinett berufen, der Hückeswagener sollte bei einem Wahlsieg der CDU Justizminister werden. Selbst für den Fall der Bildung einer großen Koalition hätte der gelernte Jurist Chancen gehabt.
Aus der Traum vom Ministeramt
Mit Bekanntgabe schon der ersten Prognose gestern unmittelbar nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr war der Traum ausgeträumt. Bei der nächsten regulären Landtagswahl wird Peter Biesenbach 69 Jahre alt sein — kein Einstiegsalter für einen Minister, wenn sich denn überhaupt das parteipolitische Blatt dann wieder zugunsten der CDU wenden sollte.
Über den gescheiterten Norbert Röttgen, mit dem ihn ein vertrauensvolles Verhältnis verbindet, verlor Biesenbach am Wahlabend kein Wort. Das Wähler-Votum sei zu akzeptieren, auch wenn es für die CDU einer Katastrophe gleichkomme. "Das zwingt uns jedenfalls, über einen kompletten Neuanfang nicht nur nachzudenken, sondern gleich morgen damit zu beginnen", sagte der Hückeswagener, der seit der Wahl 2010 und bis zur Auflösung des Landtags stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion im Düsseldorfer Parlament war.
Ob er dieses Amt in der neuen Legislaturperiode wieder wahrnehmen wird, ist offen. Zwölf Jahre Erfahrung als Landtagsabgeordneter, seine Zeit als parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion unter Rüttgers und auch sein aktuelles Wahlergebnis könnten Argumente sein, Biesenbach erneut in die erste Reihe zu setzen. Immerhin holte er im Wahlkreis 23 gestern 42,8 Prozent der Erststimmen, während es seine Partei nur auf 32,6 Prozent brachte. Rund 6500 Wähler im oberbergischen Norden wählten den Hückeswagener Direktkandidaten, jedoch nicht die CDU.
Biesenbach versprach seinen Wählern: "Ich werde mit demselben Einsatz wie bisher für die Menschen im Wahlkreis arbeiten, im Landtag und im Kreistag." Im Kreistag ist Biesenbach Vorsitzender der CDU-Fraktion. In Düsseldorf will er Mitglied im Ausschuss für Kommunalpolitik bleiben, dem er seit der vorigen Landtagswahl angehört.
Die "Stimme Oberbergs"
"Irritiert" zeigte sich der Hückeswagener von der hohen Zahl der Erststimmen für die Piraten. Die habe im Wahlkampf und auch davor niemand zu sehen bekommen, da sei "null Arbeitsleistung" für den Wahlkreis erbracht worden. Das sei enttäuschend, lasse ihn aber nicht kapitulieren: "Ich werde die Stimme Oberbergs in Düsseldorf bleiben — und man wird mich hören!"
