Stadtrat in Neuss CDU-Fraktion uneins über Verständigung mit der SPD
Neuss · CDU-Fraktionsvorsitzender Sven Schümann und sein Stellvertreter Jan-Philipp Büchler hatten sich bei ihrer Wiederwahl zur Hälfte der Ratsperiode mehr Zustimmung versprochen. Das führen sie auf ihre Haltung zu einer möglichen „GroKo“ zurück.
Der CDU-Parteivorsitzende Jan-Philipp Büchler gehört in der Ratsfraktion zu den Befürwortern einer Öffnung und stärkeren Verständigung mit der SPD im Rat. Diesen Kurs sehen einige Stadtverordnete der CDU aber offenbar kritisch, denn Büchler ist überzeugt, vor allem wegen seiner Haltung zu einer möglichen „GroKo“ im Rat am Montagabend bei der Wahl zum Fraktionsvorstand abgestraft worden zu sein. Ebenso wie der Fraktionsvorsitzende Sven Schümann, der nach Büchlers Ansicht allein aus diesem Grund bei seiner Wiederwahl zwei Nein-Stimmen hinnehmen musste.
In Zahlen drückt sich das so aus. Von den 21 Stadtverordneten der größten Ratsfraktion waren überhaupt nur 18 erschienen, um zur Hälfte der Ratsperiode – so ist es guter Brauch aller Parteien – den Fraktionsvorstand zu wählen. Bei einer Enthaltung entfielen auf Schümann 15 Ja-Stimmen, Büchler, der erneut für das Amt des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden kandidierte, erhielt nur zehn Ja-Stimmen. Zwei Stimmzettel waren bei der Blockabstimmung über die drei stellvertretenden Vorsitzenden ungültig, sodass auch Natalie Goldkamp und Thomas Kracke nur auf 14-Ja-Stimmen kamen.
An Vorsitzenden „reiben sich die meisten Leute“, kommentiert Büchler sein Ergebnis. Aber er warnt auch: Wer ein Interesse daran hat, dass CDU und SPD in einem zersplitterten Rat ohne klare Mehrheitsverhältnisse eine konstruktive Rolle übernehmen, der dürfe ihn und Schümann nicht schwächen.
Schümann drückte sein Verständnis der Rolle der CDU so aus: „Als CDU werden wir im zersplitterten Rat ein Anker für Verlässlichkeit, Verantwortung und Stabilität sein.“ Man werde für eigene Überzeugungen einstehen, um Mehrheiten werben und, so Schümann, „im engen Dialog mit den demokratischen Fraktionen bleiben.“
Als Beisitzer gehören dem Fraktionsvorstand weiter Stefan Crefeld und Axel Stucke an. Neuer Beisitzer ist Stefan Müller. Er übernimmt diese Aufgabe von Bernd Ramakers.
