Moers Auch Grüne tendieren zur Grafschafter Ampel
Moers · SPD, Grafschafter und FDP verhandeln mit Hochdruck in Richtung einer neuen Kooperation, an der sich seit gestern Abend auch die Grünen beteiligen wollen. Gespräche mitder CDU wurden gestoppt.
Die Grünen haben gestern Abend auf einer Fraktionssitzung beschlossen, vorläufig die Gespräche mit der CDU einzustellen und nur noch mit der SPD weiterzuverhandeln. Das teilte Grünen-Fraktionsvorsitzender Christopher Schmidtke gestern am späten Abend mit. "Die Gespräche mit der CDU sollen nur wieder aufgenommen werden, wenn wir mit der SPD nicht klarkommen sollten", sagte Schmidtke. Um Druck aus den Verhandlungen zu nehmen, habe man zudem beschlossen, die Mitgliederversammlung der Grünen vom 11. auf den 24. Juni zu verschieben. Damit wird es vor der Bürgermeister-Stichwahl keine Entscheidung über eine mögliche Vierer-Kooperation von SPD, FDP, Grünen und Grafschafter kommen.
Der Fraktionsvorsitzende der Grafschafter, Claus Peter Küster, hatte schon zuvor deutlich gemacht, dass er mit seinen drei Fraktionskollegen künftig an den Entscheidungen im Rat beteiligt werden möchte. "Wir wollen nicht immer am Rande stehen, sondern Verantwortung übernehmen", betont Küster. Das kann er nach Lage der Dinge aber nur mit SPD, Grünen und eventuell der auf drei Mitglieder geschrumpften FDP-Fraktion tun.
Deren Fraktionsvorsitzender Dino Maas, der sich erst morgen zu einem persönlichen Gespräch mit CDU-Fraktions-Chef Ingo Brohl treffen will, bekundet, dass er "politisch keine Bedenken gegen Küster" habe. Auch die Sondierungsgespräche mit der SPD seien "sehr positiv" verlaufen, während es mit der CDU noch überhaupt keine derartigen Sondierungs-Gespräche gegeben habe. Zwar sei noch nichts klar, doch sieht er "mehr Chancen für eine Vierer-Kooperation als Schwarz-Grün in einer Kombination mit offenen Mehrheiten".
Mark Rosendahl, frisch im Amt bestätigter Fraktions-Vorsitzender der SPD, bestätigt, dass man mit den potenziellen Kooperationspartnern Grüne, Grafschafter und FDP, "gute Gespräche geführt" habe. Das bedeute jedoch nicht, dass die Weichen schon endgültig in Richtung Vierer-Kooperation gestellt seien. "Gute Gespräche haben wir auch mit den Linken geführt, und die sind für uns ganz sicher nicht bündnisfähig", betont Rosendahl. Obwohl es noch eine Reihe von offenen Fragen gebe, will er versuchen, noch vor der Stichwahl am 15. Juni eine Kooperations-Vereinbarung unter Dach und Fach zu bringen. Erst danach werde man das Gespräch auch mit der CDU suchen. Der gestrige Beschluss der Grünen dürfte diesen Zeitplan jedoch zunichte machen.
CDU-Fraktionsvorsitzender Ingo Brohl hatte sich zuletzt für eine Zusammenarbeit mit den Grünen stark gemacht. Beide Parteien hatten ein programmatisches Papier vorgelegt. "Dabei haben wir viele Gemeinsamkeiten mit der CDU entdeckt", hatte auch Schmidtke bestätigt. Allerdings habe man nun beschlossen, zunächst eine feste Kooperation anzustreben.
