Krefeld Krefelder SPD startet neue Bürgerbefragung
Krefeld · Im Internet und auf Flyern können sich Bürger beteiligen.
Die Krefelder SPD will mit einem neuen Instrument die Meinung der Krefelder zu lokalpolitischen Themen einholen. Parteichef Frank Meyer und Dirk Plaßmann, Programmbeauftrager der Krefelder SPD, stellten die Ideen ihres neuen "Bürgerdialogs" am Montag im Josef-Hellenbrock-Haus am Südwall vor. Bürger haben in den kommenden Wochen die Möglichkeit, auf einem Flyer oder online Vorschläge einzureichen, wo Krefeld besser werden muss. "Wir wollen die Bürger stärker einbinden", sagte Frank Meyer, der den Bürgerdialog als neuen Politikstil versteht. "Angesichts der schwierigen Lage der Stadt Krefeld sind die Ideen der Bürger das größte Vermögen der Stadt", sagte Meyer. Dabei wolle er ausdrücklich auch Nicht-Mitglieder der SPD erreichen. Das Konzept ist angelehnt an den Bürgerdialog von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück beim jüngsten Bundestagswahlkampf.
40 000 Flyer hat die SPD in einem ersten Anlauf drucken lassen. Diese werden nun von den Ratskandidaten per Hausbesuch und an Infoständen in der Stadt verteilt. Im Internet kann man sich unter www.spd-krefeld-dialog.de beteiligen. Anfang 2014 wolle man diesen Dialog in einem Bürgerkonvent aufgehen lassen und Anregungen in das Kommunalwahlprogramm aufnehmen. Der Parteitag wird noch im ersten Quartal 2014 über das Programm abstimmen, ehe dann im Mai 2014 in Krefeld das Kommunalparlament neu gewählt wird. "Das ist ein sehr enges Zeitfenster, aber wird werden das schaffen", sagte der Programmbeauftragte Dirk Plaßmann.
Frank Meyer betonte, dass nicht jede Anregung wird aufgenommen werden können. "Aber ich verstehe Politik generell nicht als Teil des Staates, sondern als Brücke zwischen Staat und Bürger. Parteien sind gut beraten, wenn sie diese Funktion ausfüllen." Als ein Beispiel für einen — aus seiner Sicht missratenen — Dialog mit dem Bürger nannte Frank Meyer gestern die Gestaltung der Kliedbruchstraße. "Das hätte es unter mir als Oberbürgermeister nicht gegeben."
