Wirtschaft in Zeiten von Corona Grüne fordern Finanzhilfe vom Land für die Stadt Krefeld
Krefeld · Grüne wollen Fördertopf „Krefeld macht Sport“ aufgrund der Coronakrise umzuwandeln und damit Amateursportvereinen zu helfen.
Auf die Stadt Krefeld kommen finanziell schwere Zeiten zu. Davon sind die Ratsfraktionen der FDP (wir berichteten) und der Grünen überzeugt. Schon heute sei klar, dass Krefeld im Zuge der Corona-Krise Einnahmeausfälle in Millionenhöhe zu erwarten habe, insbesondere bei der Gewerbesteuer, erklärte Thorsten Hansen, Oberbürgermeisterkandidat der Grünen, am Mittwoch. Die Auswirkungen der Pandemie auf die Wirtschaft seien in ihrer Dimension noch gar nicht abzusehen. „Die Folgen werden sich bereits kurzfristig in diesem Jahr bemerkbar machen“, glaubt Hansen.
Aber auch im kommenden Jahr werde es zu Ausfällen oder Rückzahlungen kommen. Außerdem werde die zu erwartende Verringerung des Aufkommens bei Einkommen-, Umsatz- und Körperschaftssteuer im kommenden Jahr zu geringeren Landeszuweisungen führen. „Diese und weitere Faktoren werden den Krefelder Haushalt massiv unter Druck setzen“, meinte Hansen. Kommunen wie Krefeld brauchten daher dringend die Unterstützung des Landes, sowohl bei den haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen als auch in finanzieller Hinsicht.
„Der dazu vorliegende Gesetzentwurf der schwarz-gelben Landesregierung gebe jedoch auf diese wesentlichen Fragen keine Antworten“, kritisierte der Grüne und fordert eine „sofortige Liquiditätssicherung“ der Kommunen wie Krefeld aufgrund eintretender Einnahmeausfälle. Haushaltssperren müssten ausdrücklich vermieden werden. Zur Abfederung der Steuerausfälle seien direkte Finanzhilfen des Landes bereitzustellen. ·Die Kosten der Elternbeiträge bei Kindertageseinrichtungen und Ganztagsbetreuung an Schulen während der angeordneten (Teil-)Schließung seien durch das Land vollständig zu erstatten. Darüber hinaus fordern die Grünen eine Erhöhung der Pro-Kopf-Pauschale für Asylsuchende und Schaffung einer Regelung zur vollständigen landesseitigen Finanzierung der Versorgung so genannter Geduldeter.
Ganz konkret in Krefeld schlagen die Grünen vor, den Fördertopf „Krefeld macht Sport“ aufgrund der Coronakrise umzuwandeln und damit den Amateursportvereinen in Krefeld zu helfen. Die meisten Amateurvereine fielen durch die Raster der Rettungsschirme, weil sie nicht wirtschaftlich tätig seien.
