Modellprojekt des Städtetages Arbeitsgruppe soll Tempo-30-Zonen in Krefeld detailliert ausarbeiten
Krefeld · Erwartungsgemäß hat der Rat die Teilnahme am Tempo-30-Experiment des Städtetages beschlossen. Der Begriff „flächendeckend“ wurde in der Debatte relativiert.
Am Ende war es ein ebenso bewegender wie kluger Beitrag von Planungsdezernent Marcus Beyer, der eigentlich allen im Rat eine Goldene Brücke zur Mitarbeit eröffnete. Beyer erinnerte daran, dass Krefeld Tempo-30-Zonen zu einer Zeit einführte, als die Stadt bei Unfällen mit Kindern deutschlandweit trauriger Spitzenreiter war. Dann erinnerte er an die Gath-Pleite, als das Tempo von 70 auf 50 reduziert wurde – und damit nichts erreichte wurde als Verärgerung bei den Autofahrern. Nicht mal eine Reduzierung der Schadstoffe kam dabei herum. Dann regte er eine Arbeitsgruppe zur Vorbereitung der Tempo-Verteilung an: „Dieses Pilotprojekt bedarf einer ausführlichen Vorplanung, dann sehe ich dem sehr positiv entgegen.“ Auch CDU-Fraktionschef Philibert Reuters zeigte sich offen für diese Idee, obwohl seine Fraktion später zusammen mit der AFD die Teilnahme an dem Tempo-30-Modellversuch ablehnte.
Krefeld tritt damit einer Initiative des Städtetages bei. Der Verband hat Städte zu Modellversuchen mit der „flächendeckenden Einführung von Tempo 30“ ermuntert. Der Titel ist allerdings missverständlich. Es geht ausdrücklich um Tempo 30 „als Regelgeschwindigkeit außerhalb von Hauptstraßen“; auf Einfallstraßen und Verkehrsadern bleibe es also bei Tempo 50, erläutert der Verband auf seiner Internetseite.
Eben darauf hoben die Befürworter des Experiments im Krefelder Rat ab. Applaus bekam Oberbürgermeister Frank Meyer, als er an die Adresse der Gegner des Experiments sagte, es sei nicht so mutig, immer alles so zu lassen, wie es ist. „Es sagt kein Mensch, dass überall Tempo 30 eingeführt werden soll. Da wo Tempo 50 oder 70 sinnvoll ist, kann man das machen“, sagte er auch.
FDP-Fraktionschef Joachim Heitmann betonte den experimentellen Charakter – man könne im Ergebnis auch dazu kommen, dass man Tempo-40-Zonen einrichtet oder die gewählten Geschwindigkeiten überarbeitet. Der FDP-Mann betonte auch, dass man nicht den ÖPNV langsamer machen wolle; das Experiment müsse mit den Stadtwerken abgestimmt werden. Für die UWG erklärte Ratsherr Andreas Drabben, man müsse sich bei einem solchen Experiment auch ehrlich machen, etwa bei der Frage, ob man Krefelds veraltete Ampelanlagen für ein solches Experiment erneuern müsse. Man müsse den Bürgern gegenüber klar die Folgen benennen und auch sagen wo man Geld in die Hand nehmen müsse, so Drabben.
Darauf hatte auch Dezernent Beyer abgehoben; er verwies auf 200 Ampelanlagen in Krefeld, die man daraufhin überprüfen müsse, ob und wie sie auf Tempoänderungen und neue Verkehrsflüsse einzustellen sind.
Für die SPD beklagte Lena Maria Wagner, dass alle für die Mobilitätswende seien, dass es aber immer dann, wenn es konkret werde, Einwände und Ablehnung gebe.
Die CDU blieb bei ihrer Ablehnung. Hauptargument: Das Experiment sei überflüssig, weil es schon reichlich Tempo-30-Zonen in Krefeld gebe. Den Vorwurf, Blockierer zu sein, wies Fraktionschef Reuters zurück. Die Einführung von Tempo-30-Zonen im Kampf gegen Kinderunfälle sei maßgeblich von der CDU vorangetrieben worden, betonte er.
