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Jüchen: Jüchen erhält 3,4 Millionen vom Land

Jüchen : Jüchen erhält 3,4 Millionen vom Land

Am vergangenen Mittwoch hat das Land Nordrhein-Westfalen bekannt gegeben, wie viel Geld es an die Kommunen überweisen will. Jüchen erhält mit 3,4 Millionen Euro weniger als die zuvor prognostizierten 3,7 Millionen Euro. "Zwar sind die Zahlen nicht überraschend. Aber sie sind insofern für die Gemeinde wichtig, als dass wir jetzt damit planen und weiterarbeiten können", sagt Dezernentin Annette Gratz.

Jüchen hatte Pech

Die Gemeinde Jüchen wird demnach insgesamt 4,9 Millionen Euro vom Land NRW erhalten. Diese gliedern sich auf in 3,4 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen, dazu kommen 773 000 Euro Investitionspauschale, 621 000 Euro Schulpauschale und 61 000 Euro Sportpauschale. Für das laufende Jahr 2012 wird das Land voraussichtlich etwa 1,4 Millionen Euro überweisen.

Was sind Schlüsselzuweisungen überhaupt? Dies ist eine finanzielle Zuwendung des Landes für all diejenigen Kommunen, die aus unterschiedlichen Steuern — wie etwa Grund- oder Gewerbesteuer — zu wenig Geld einnehmen. Um zu ermitteln, wer Schlüsselzuweisungen erhält, werden die Einnahmen in einem bestimmten Zeitraum als Referenz für das kommende Jahr betrachtet. Je nach Ergebnis erhält eine Kommune Geld vom Land — oder nicht. Eine wichtige Zahl ist dabei die Höhe der Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Dabei kann man auch Pech haben — wie etwa die Gemeinde Jüchen.

So verfügte Jüchen vor zwei Jahren über hohe Einnahmen aus Gewerbesteuern. Diese Einnahmen wurden als Referenz für die folgende Schlüsselzuweisung herangezogen. Wegen der guten Gewerbesteuern-Einnahmen erhielt die Gemeinde kein Geld vom Land.

Das Problem: 2011 brach — anders als prognostiziert — die Gewerbesteuer drastisch ein; Bürgermeister Harald Zillikens verhängte eine Haushaltssperre. Jüchen wurde doppelt bestraft: Zum einen fehlten die Einnahmen aus der Gewerbesteuer, zum anderen musste die Gemeinde auf die Schlüsselzuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen verzichten Defizit bleibt bei 1,8 Millionen.

(RP/url)