Finanzlage in Jüchen Corona-Krise reißt Millionen-Loch in die Jüchener Stadtkasse
Jüchen · Die Corona-Pandemie beschert der Stadt Jüchen Mehrkosten beziehungsweise Mindereinnahmen in erheblichem Umfang. Auf 3,29 Millionen summieren sich die Corona-bedingten Kosten.
Die Pandemie verschlechtert die Finanzlage der Stadt. Das wird im Bericht deutlich, den Kämmerin Annette Gratz am Donnerstag im Hauptausschuss vorlegt. Die Corona-bedingten Mehrkosten und Mindereinnahmen summieren sich (Stand August) auf 3,29 Millionen Euro.
„Die Lage sieht schlecht aus“, erklärt Annette Gratz. Bei der Etatverabschiedung Ende 2019 war im Haushalt für 2020 ein Defizit von 1,6 Millionen Euro ausgewiesen worden, nun klettert das prognostizierte Minus im Planergebnis auf 5,5 Millionen. Allein der Stadtanteil an der Einkommensteuer liegt um 1,8 Millionen Euro niedriger als kalkuliert. Auch die Gewerbesteuer sprudelt nicht so kräftig wie erwartet, die Einnahmen bleiben um 650.000 Euro hinter der Prognose zurück. Aus der Umsatzsteuer erhielt Jüchen 139.900 Euro weniger als kalkuliert, aus der Vergnügungssteuer 145.000 Euro.
Doch nicht nur sinkende Steuereinnahmen tragen zum steigenden Minus in der Stadtkasse bei. Ein Beispiel: Da Kitas und Offene Ganztagsgrundschulen längere Zeit wegen Corona geschlossen waren, sinken die Eltern-Beiträge um 170.000 Euro.
Dem stehen Mehraufwendungen wegen der Pandemie gegenüber. Für Desinfektionsmittel und andere Hygieneartikel gab die Stadt zusätzlich 70.000 Euro aus. Und die Überstunden – beispielsweise des Ordnungsamtes – führen zu 255.000 Euro Mehrausgaben.
Die Corona-bedingte Haushaltsverschlechterung von 3,29 Millionen Euro wird allerdings als getrennte Position ausgewiesen und muss nicht direkt ausgeglichen werden. Geplant ist, dass die Städte in NRW diese Beträge künftig über einen Zeitraum von 50 Jahren abschreiben können.
Ohne die Corona-bedingten Kosten bleibt der Stadt immer noch ein Defizit von voraussichtlich 2,24 Millionen Euro. Unter anderem bleiben Kostenerstattungen für die Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz unter dem Etatansatz. Das Minus von 2,24 Millionen „werden wir aus der Ausgleichsrücklage der Stadt ausgleichen“, sagt Annette Gratz. Die konnte um knapp eine halbe Million aus dem Plus im Haushaltsjahr 2019 aufgefüllt werden.
Im Rathaus laufen nun die Vorbereitungen für den Haushalt 2021. Für die Einbringung des Etatentwurfs soll sich der Stadtrat am 1. Oktober nochmals in alter Besetzung treffen. Die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrates ist erst für November angesetzt. Den Etat 2021 beschließen soll der Rat in seiner neuen Besetzung im Dezember.
