Hückeswagen Kultur-Haus: Aufzug war nie Bedingung
Hückeswagen · Ralf Thiel, Fraktionschef der FaB im Rat der Stadt, hat gefordert, dem Trägerverein des Kultur-Hauses Zach den Geldhahn zuzudrehen. Auslöser: Der finanziell bedingte Verzicht des Vereins auf den Anbau mit Aufzug, der für Barrierefreiheit im Haus gesorgt hätte – eine schon länger bekannte Tatsache. Thiels Brief an den Bürgermeister (die BM berichtete am Samstag) hat übers Wochenende für Aufregung im Trägerverein unter Vorsitz von Detlef Bauer gesorgt. Die wurde noch dadurch gesteigert, dass zwischenzeitlich die Stadt den Verein zu einer Stellungnahme aufgefordert hat – mit Fristsetzung. Reaktion des Vereins darauf ist ein geharnischtes Schreiben von Geschäftsführer Guido Verwied an die Verwaltung, das der BM vorliegt.
Rückforderung "sehr naiv"
Verwied stellt in dem Brief an die Stadt zunächst klar: "Ihnen müsste doch bekannt sein, dass die Vergabe der Mittel aus dem Konjunkturpaket II nicht an eine Barrierefreiheit gekoppelt war. Auch der zwischen der Stadt Hückeswagen und dem Trägerverein geschlossene Erbbaurechtsvertrag sieht keine Auflagen hinsichtlich Barrierefreiheit vor." Schon von daher, so Verwied, hätte die Stadt Thiel gleich unmissverständlich klar machen müssen, "dass die Rückforderung der Mittel juristisch sehr naiv ist". Mit einer Rückforderung verbunden wäre laut Verwied überdies der Verlust dieser Bundesmittel aus dem Konjunkturpaket, da sie nicht mehr anderweitig einsetzbar seien. Überdies würde das Haus Zach in diesem Fall "zu einer Ruine verkommen".
In den Bauplänen, die dem Rat im Juni 2009 vorlagen und die Grundlage des Beschlusses waren, sei kein Aufzug geplant gewesen. Tatsächlich waren erst nach dem Ratsbeschluss die Pläne für den Anbau mit Aufzug präsentiert worden, die dann aus finanziellen Gründen wieder fallen gelassen wurden. Verwied weiter: "Trotzdem ist der Trägerverein (...) stets bemüht gewesen, durch weitere Zuschüsse aus verschiedensten Fördertöpfen noch einen Anbau mit Fahrstuhl bis in die Räumlichkeiten der Musikschule zu realisieren." Auch weiterhin werde alles unternommen, um die Barrierefreiheit bis ins zweite Obergeschoss hinein zu realisieren – "jedoch ohne die Stadt Hückeswagen damit finanziel zu belasten", wie Verwied unterstreicht. Im Übrigen laufe die Baumaßnahme "wie geplant", schreibt er. Für sechs Gewerke seien die Aufträge bereits vergeben – an Handwerksbetriebe aus Hückeswagen und Umgebung.
Auch Detlef Bauer reagierte gestern wütend auf Thiels Antrag an den Bürgermeister (wir berichten am Mittwoch).
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