Stadt will nun selbst als Bauherr auftreten Düsseldorf scheitert am Breitbandausbau
Düsseldorf · Für 15 Millionen Euro sollten die letzten Haushalte mit schnellem Internet versorgt werden. Das Projekt ist nach jahrelanger Vorbereitung gescheitert. Die betroffenen Haushalte müssen Jahre länger warten.
Die Stadt ist mit dem Versuch gescheitert, die letzten „weißen Flecken“ beim Breitbandausbau zu schließen – nun verzögert sich der Ausbau um Jahre. Außerdem ist die 90-Prozent-Förderung des 15 Millionen Euro schweren Projekts zumindest vorerst verloren gegangen. Die Stadt Düsseldorf will nun die Bauarbeiten selbst in die Hand nehmen. Die Stadtverwaltung bestätigte entsprechende Informationen unserer Redaktion.
Der Ausbau sollte den 990 Adressen in Düsseldorf helfen, an denen nicht einmal eine Übertragung mit 30 Mbit pro Sekunde verfügbar ist. Zum Vergleich: An vielen Orten der Stadt ist über das TV-Kabelnetz bereits ein Tempo von 1000 Mbit pro Sekunde möglich. Da sich das Schließen der letzten weißen Flecken wirtschaftlich nicht lohnt, sprang die öffentliche Hand ein. Düsseldorf erhielt im Dezember 2017 einen Förderbescheid in Höhe von 7,5 Millionen Euro vom Bund, dazu sollten sechs Millionen Euro vom Land kommen. Die restlichen 1,5 Millionen Euro sollte die Kommune zuschießen. Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) lobte den Glasfaserausbau als „wichtigen Wirtschaftsfaktor für Düsseldorf“. Damals war von einem Baubeginn schon im Jahr 2018 die Rede.
Aus dem Programm ist aber nichts geworden. Nach der Ausschreibung kristallisierte sich die Telekom als einziger aussichtsreicher Bewerber heraus, die Verhandlungen scheiterten aber im November des vergangenen Jahres an unterschiedlichen Vorstellungen zu Kosten, Zeitplan und Verfahren.
Nun muss die Stadt komplett von vorne starten – und auch die Förderung neu beantragen. „Der Zeitplan aus 2017 war ambitioniert“, heißt es aus dem Presseamt auf Anfrage. Schon das Vergabeverfahren habe länger gedauert als damals geplant.
Düsseldorf startet den nächsten Versuch mit einer anderen Strategie: Jetzt will die Stadt die notwendigen Datenleitungen selbst bauen. Der Betrieb soll dann durch einen geeigneten Betreiber sichergestellt werden. Aktuell geht die Verwaltung von einem Baubeginn im Frühjahr 2021 und einem Bauzeitraum von rund 36 Monaten aus. Bautechnische Mehrkosten entstünden zwar nicht, allerdings sei der „verwaltungsinterne Aufwand“ höher. Außerdem sei die Stadt nun in der Bauherrenfunktion.
Ratsherr Frank Grenda (Piratenpartei) sieht sich in seiner Kritik bestätigt: Er hatte schon bei der Ratsentscheidung im Oktober 2017 vergeblich gefordert, dass die Stadt den Ausbau in Eigenregie erledigen soll.
